Buchrezension

 

Nur multinationale Rüstungskooperationen haben eine Zukunft

Von Peter E. Uhde

Eine der ersten Maßnahmen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen war die Bestandsaufnahme der großen Rüstungsprojekte in ihrem Hause. Im Dezember 2013 hatte sie das Amt übernommen und seit dem begleiten sie Probleme mit der Bewaffnung und Ausrüstung der Streitkräfte. Das angeblich nicht funktionierende Sturmgewehr G 36 war in den letzten Tagen wieder im Gespräch. Eine Kommission befand das Gewehr für besser als es im Verteidigungsministerium gesehen wird. Rund 166.000 Stück, die in der Truppe sind, sollen ausgemustert werden.

Aus dem Workshop wurde ein Sammelband

Was hat das mit dem neu erschienenen Buch: Militärisch-Industrieller Komplex? Rüstung in Europa und Nordamerika nach dem Zweiten Weltkrieg“ zu tun? Der Herausgeber, Dieter H. Kollmer sagt es dem Leser: „Die Beschaffung von Rüstungsgütern wird in der deutschen Öffentlichkeit fast schon traditionell mit dem sogenannten Militärisch-Industriellen Komplex (MIK) gleichgesetzt“, ohne das es für selbigen hierzulande bisher eine einvernehmliche Definition gibt.“ Der vorliegende Sammelband mit der Einleitung des Herausgebers beinhaltet zehn Beiträge. Es ist nach einem Workshop entstanden, der im November 2011 am Militärgeschichtlichen Forschungsamt in Potsdam, inzwischen heißt das Amt Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw), durchgeführt wurde. Das Thema lautete: „Für Frieden und Freiheit oder Shareholder Value und Auslastungsquote? Rüstung in Europa und Nordamerika nach dem Zweiten Weltkrieg.“ In dieser Art der wissenschaftlichen Bearbeitung und Forschung gab es bisher keine vergleichbare Studie, so dass sich das ZMSBw des Themas angenommen hat. Somit ist die weitere Beschäftigung mit dem MIK in anderen Staaten eröffnet. Eine zukünftige gemeinsame europäische Sicherheitspolitik wird nicht umhin kommen, multinationale Rüstungsprojekte zu forcieren Was bisher auf der bilateralen und multilateralen Ebene geschehen ist, wird nicht ausreichen, um den Anforderungen der Zukunft zu genügen. Die Reduzierung der Verteidigungshaushalte, die steigenden Kosten von großen Rüstungsprojekten und Ressourcenknappheit werden dazu zwingen.

Supermächte – Mittelmächte – Deutschland – Kleine und Neutrale

Der Herausgeber hat den Sammelband inhaltlich folgendermaßen strukturiert. Er beginnt mit der Gegenüberstellung des MIK versus Rüstungsinterventionismus. Dabei wird ein Vergleich der Rüstung in Europa zu Nordamerika nach 1945 gezogen. Um einen Gegenbegriff zum MIK zu haben, wird Rüstungsinterventionismus benutzt. Diese Methode des Ablaufs der Beschaffung von Rüstungsgütern gibt es in verschiedenen staatlichen Formen. In Deutschland bekannt, vereinfacht gesagt, als Ausschreibung und der sich anschließenden Beschaffung. Der Ausgangspunkt des MIK liegt in den USA. Im Beitrag (engl.) von Holger H. Herwig (Calgary) ist die Entwicklung von den amerikanischen Revolutionskriegen bis heute dargestellt. Matthias Uhl (Moskau) untersucht Umfang, Struktur und Leistungsvermögen des militärisch-industriellen-akademischen Komplexes der Sowjetunion 1945-1970. Dem Schutz des „sozialistischen Wehrsystems“ hatte die ökonomische Sicherstellung der Landesverteidigung zu dienen. Die Rüstungsindustrie war in der Sowjetunion ein Teil des gesamtgesellschaftlichen Systems. Im Verbund von Politik, Militär, Wirtschaft und Wissenschaft wurde die Rüstungsindustrie gelenkt. Sein Fazit ist deutlich. Die Finanzmittel, die für Unterhalt und Ausstattung der überdimensionierten Sowjetarmee verbraucht wurden, führten letztlich zum Zusammenbruch des Wirtschafts- und damit des Staatssystems.

Staatliche Selbstbestimmung wurde aufgegeben

„British Defence Procurement and Industry´s Responses. The Journey to Today“ lautet der Titel des Kapitels von John Louth (London). Die Versuche des Vereinigten Königreichs nach dem Zweiten Weltkrieg, seine Stellung als Empire bzw. Commonwealth zu halten, ließen sich nicht verwirklichen. Der Niedergang der britischen Industrie in Verbindung mit den steigenden Kosten der immer komplexer werdenden Waffensysteme, trug auch zur Verkleinerung der Rüstungswirtschaft bei. Der Verfasser kommt schließlich zum Ergebnis, dass durch die Privatisierung und stärker werdende Internationalisierung der nationalen Rüstungsproduktion, die Regierung ein Teil der staatlichen Selbstbestimmung abgegeben hat.

Rüstungsexporte stehen immer wieder in der Kritik

Nach Großbritannien untersucht Florian Seiller (Berlin) die Rüstungspolitik Frankreichs, sie ist kostspielig und aufwendig. Rüstungspolitik wird in Frankreich als integraler Bestandteil der Diplomatie gesehen. Hier sind sich die politischen Führungseliten aus unterschiedlichen Lagern einig. Sie vertreten die Auffassung, dass das Land nahezu das gesamte Waffenarsenal selbst entwickeln und produzieren sollte. Nach Ende des Kalten Krieges gab es ein gewisses Umdenken, gezwungen durch Abnahme des Budgets, sich mehr auf internationale Kooperationen und auch Rüstungsexporte zu fixieren. Ist in den bisher angesprochenen Staaten ein MIK in unterschiedlichen Formen vorhanden, verneint Dieter H. Kollmer das für Deutschland. Die Ausrüstung der Bundeswehr wurde seit Beginn ihrer Aufstellung 1956, zuerst durch amerikanische Waffenlieferungen, und dann durch Auftragsvergabeverfahren der öffentlichen Ausschreibung sichergestellt. Im Laufe der Jahrzehnte wurden die Beschaffungsverfahren zu dem schon erwähnten Rüstungs-interventionismus weiter entwickelt. Trotz Kritik aus der Industrie gegen dieses Verfahren, wurden einige der effizientesten Waffensysteme dabei entwickelt. Eines davon, der Kampfpanzer Leopard, ist auf dem Buchumschlag abgebildet. Am 9. September 1965 rollte das erste Serienmodell vom Band. Inzwischen gibt es das Modell 2 A7.

Abhängig vom „Großen Bruder“

Mit der „speziellen Produktion“, so nannte die DDR die Rüstungsgüterherstellung, befasst sich Torsten Diedrich (Potsdam). Ähnlich wie in der SU, wurde die gesamte Volkswirtschaft in die Sicherstellung der Landesverteidigung einbezogen. Durch die Abhängigkeit von der Sowjetunion musste alles Großgerät aus der SU bezogen werden. Die Militarisierung der Gesellschaft hatte die Volkswirtschaft so sehr belastet, dass sie zur Wirtschafts- und Versorgungskrise und letztendlich zur Auflösung der DDR geführt hatte.

Österreich- Schweden - Dänemark

Nach den Groß- und Mittelmächten stehen „Kleine und Neutrale“ im Blickpunkt der Betrachtungen. Den Anfang macht Erwin A. Schmidl (Wien), der die Entwicklungen der österreichischen Rüstungsindustrie beschreibt. Die Balance zwischen Eigenbedarf und Export eines neutralen Kleinstaates wird hier ausgeleuchtet. In den letzten Jahrzehnten mussten aber auch in Österreich Entwicklung, Produktion und Vertrieb von Rüstungsgütern reduziert werden. Die Zusammenarbeit mit internationalen Partnern wurde aus ökonomischen Gründen eine notwendige Konsequenz. In der Schweiz werden Rüstungspolitik und Beschaffungsmaßnahmen für die Armee von der Bevölkerung kritisch begleitet. Christoph Wyniger (Zürich) beschreibt die Prozedere der langwierigen Entscheidungsfindung von Großgerät bis zur Einführung in die Truppe. Niklas Stenlas (Uppsala) untersucht die schwedische Rüstungsindustrie und anschließend wird von Soren Norby (Kopenhagen) ein Blick auf die kaum vorhandene dänische Rüstungsindustrie geworfen. Der Auftrag, im Kalten Krieg, , zusammen mit der Bundesmarine, die Ostseezugänge zu verteidigen, erforderte eine Schwerpunktbildung auf die Marine. Mit einigen Werften für Neubauten und Instandsetzung für die Marine wurden dauerhaft Arbeitsplätze geschaffen.

Die Kosten zwingen zu Kooperationen

Abschließend wirft Bastian Giegerich (Potsdam) einen Blick auf „Gegenwart und Zukunft sowie Chancen und Grenzen des europäischen Rüstungsmarktes im 21. Jahrhundert.“ Nach Ende des Kalten Krieges wurde mit einer „Friedensdividende“ gerechnet. Globalisierung, Digitalisierung der Militärtechnik und ökonomische Krisen zwangen alle Länder zum Abbau ihrer Streitkräfte. Sie passten ihre Rüstungsindustrie, ob staatlich, halbstaatlich oder privat den veränderten Anforderungen an. Die Staaten der Europäischen Union und der NATO suchten nach neuen Verteidigungskooperationen. Pooling und Sharing sowie Smart Defence (Zusammenlegung und Nutzung) sind die neuen Schlüsselbegriffe. Ziel ist es, die militärische Handlungsfähigkeit bei geringer werdenden Verteidigungsbudgets zu erhalten. Die Nationalstaaten werden nicht umhin kommen, ihre eigenen Interessen zurück zu stellen und ihre Rüstungsindustrie für Kooperationen zu öffnen. Ansätze und erfolgreiche Beispiele gibt es, sie werden für die Herausforderungen der Zukunft nicht reichen. Insgesamt ein Werk, das über Fragen der Rüstungswirtschaft und –industrie sowie dem Beschaffungswesen für die Streitkräfte interessierten Lesern empfohlen werden kann.

 
Nach oben Zurück