Buchtipp

 

Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verhindern

Von Peter E. Uhde

In sicherheitspolitischen Beiträgen in den Medien kann man immer wieder den Begriff „Responsibility to Protect“ lesen oder hören. Als Abkürzung hat sich „R2P“ oder auch RtoP“ eingebürgert. In der deutschen Übersetzung wird dafür von „Schutzverantwortung“ gesprochen. Was steckt eigentlich hinter diesem Begriff? Michael Staack und Dan Krause wollen als Herausgeber des Buches „Schutzverantwortung in der Debatte. Die `Responsibility to Protect` nach dem Libyen-Dissens“ zur Aufklärung beitragen. Sie haben sieben Autoren gewonnen, die sich im ersten Teil mit den aktuellen Herausforderungen und Entwicklungen von R2P und im zweiten Teil mit den aufstrebenden Mächten und ihren Positionen zur R2P befassen. Bei den aufstrebenden Mächten sind hier Indien, Brasilien und China im Blickfeld der Betrachtung.

Sicherheitsrat muss Militäreinsatz zustimmen

Seit dem Millennium Gipfel 2005 haben sich die Vereinten Nationen zu R2P bekannt. Mit dem Bekenntnis sollte erreicht werden ein Völkermord wie in Ruanda und Burundi (1994) durch den legitimierten VN Einsatz verhindert würde, notfalls mit militärischen Mitteln. Widerstände einer Anzahl von VN-Mitgliedern gegen damit einhergehende Verletzung der Staatensouveränität und des Menschenrechtsschutzes bestehen bis heute. Der Widerspruch zwischen Staatssouveränität und Interventionsverbot ist eines der Hauptprobleme von R2P. Kommt ein Staat seiner Schutzverantwortung gegenüber seinen Bürgern nicht nach, geht sie auf die internationale Gemeinschaft über, somit ist die Nichteinmischung also obsolet. R2P stellt die Würde und den Schutz von Menschen in den Vordergrund. Ohne „human security“ ist die Weltrechts- und Weltsicherheitsordnung nicht gegeben. Im Laufe der internationalen Debatte um R2P wurde deutlich, dass militärische Interventionen nur mit Zustimmung des Sicherheitsrates möglich sind. Staaten, die R2P skeptisch gegenüberstehen sind China, Indien, Russland, Brasilien, die USA, Ägypten, Syrien, Algerien u.a.

Kritiker sehen „neokolonialen Interventionismus“

In der Einleitung des Sammelbandes gehen die beiden Herausgeber auf die Betrachtungen von R2P in der Fachliteratur ein. U.a. wird die Schutzverantwortung auch deshalb kritisiert, weil damit Wege des „neokolonialen Interventionismus“ beschritten werden könnten. Der Fall Libyen wird als Beispiel angeführt. Das Konzept der internationalen Politik und des Völkerrechts zum Schutz der Menschen vor schweren Rechtsverletzungen und Brüchen des humanitären Völkerrechts besteht aus drei Säulen Prävention, Reaktion und Wiederaufbau, die nur zusammen ein tragfähiges Dach bilden. Insgesamt ein komplexes Themenfeld, welches sicherheitspolitische Fachleute der Wissenschaft eher interessieren dürfte als den Soldaten, der meistens zum Einsatz kommt, wenn die Prävention versagt hat. Die deutsche Ansicht zu R2P wird nicht dargestellt, was gerade in Bezug auf die Enthaltung bei der Abstimmung in den VN (Resolution 1973 v. 17.3.2011), der militärischen Beteiligung am Libyeneinsatz interessant gewesen wäre und die Hintergründe dafür etwas aufgehellt hätte.

Staack, Michael / Krause, Dan (Hrsg.), Schutzverantwortung in der Debatte. Die `Responsibility to Protect` nach dem Libyen-Dissens; Band 32, Schriftenreihe des Wissenschaftlichen Forums für Internationale Sicherheit e.V., 2015, Verlag Buderich, ISBN 978-3-8474.06000-6.

 

Für weitere Informationen siehe auch www.schutzverantwortung.de

Nach oben Zurück