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Trump kann es nicht (allein)

Von Johannes Varwick

Die Wahl von Donald Trump hat bei der überwiegenden Zahl von Politikern und Analytikern der internationalen Politik zu großer Besorgnis geführt, und ist auch hier im GSP Blog entsprechend kritisch kommentiert worden (siehe u. a. den Beitrag von Kersten Lahl und die Kommentare dazu). Karl Kaiser, langjähriger Kenner der transatlantischen Beziehungen und mein früherer Boss bei der DGAP, sieht im „Rückzug von einer auf Werten begründeten weltpolitischen Ordnungsfunktion der USA“ die gravierendste Folge des Machtantritts Donald Trumps, der „mit einer Mischung von Ignoranz, Inkompetenz und Absicht die bestehende Ordnung zerstört“.

Nach vier Wochen Amtszeit gibt es immer noch berechtigte Sorgen hinsichtlich der künftigen Ausrichtung der Trump-Administration. Wir sollten aber nicht nur (!) auf diesen oft erratischen, immer impulsiven und für jede Überraschung guten (bzw. schlechten) Präsidenten blicken. Ihm kann wohl zurecht unterstellt werden, dass er keine Ahnung von den Feinheiten und Wirkmechanismen internationaler Politik hat (immerhin ist er dafür auch nicht gewählt worden, auch wenn wir uns das anders gewünscht hätten) und es stimmt: Politik wird von Persönlichkeiten an der Spitze wesentlich geprägt. Das „mindset“ der Führung ist kaum durch untergeordnete Ebenen zu korrigieren bzw. in grundsätzlich andere Bahnen zu lenken. Aber: für die Umsetzung einer grand strategy ist der Präsident auf die Administration angewiesen, und hier lohnt ein genauerer Blick auf sein Kabinett und sein Umfeld. Da sehe ich Licht und Schatten.

Zu den wohl schlimmsten (und hoffentlich noch korrigierbaren) Entscheidungen zählt zunächst die Ernennung von Stephen Bannon in den Nationalen Sicherheitsrat der USA. Bannon ist ein rechtsradikaler Ideologe, der mit einer nationalistischen und chauvinistischen Grundhaltung massiven Schaden für die Rolle der USA in der Welt anzurichten vermag. Es muss sehr besorgen, dass dieser Mann nun permanent über strategische Richtungsentscheidungen wie aktuelle Handlungsoptionen in der Sicherheitspolitik (von der er ebenfalls kaum Ahnung haben dürfte) mit-entscheiden soll – mit einem fundamentalistisch-ideologischen Ansatz und nicht mit einer ausgewogenen, sachkundigen und problemorientierten Expertise. Problematisch war ebenfalls die Ernennung von General Michael Flynn zum Nationalen Sicherheitsberater – ein Amt, über das der Präsident auch ohne die sonst übliche Zustimmung des US-Senates frei verfügen darf und schon deshalb die „echte“ Weltsicht des Präsidenten realistisch wiederspiegeln dürfte.

Allerdings müssen wir uns glücklicherweise mit der Beurteilung von Flynn nicht länger aufhalten, denn nach seinem raschen Fall (die Russland-Connection wird Trump wohl auch noch auf anderen Ebenen Probleme machen) dürfte sein Nachfolger, General Herbert Raymond McMaster, für einen besonneneren Ansatz stehen. Jedenfalls handelt es sich bei ihm um einen sachkundigen, erfahrenen Mann mit unzweifelhaften intellektuellen Fähigkeiten. Die weiteren Schlüsselpositionen im Kabinett, Rex Tillerson als Außen- und James Mattis als Verteidigungsminister, lassen ebenfalls auf die Rationalität künftiger US-Sicherheitspolitik hoffen. Sowohl in den sehr intensiven Hearings im US-Senat als auch bei den ersten öffentlichen Auftritten in Europa – etwa der von Mattis bei der Münchner Sicherheitskonferenz oder bei der NATO – zeigte sich, dass wir es mit Vollprofis zu tun haben. Beide haben offenkundig klare Vorstellungen von der künftigen US-Rolle, die uns nicht in allen Details gefallen mag, die aber verlässlich ist und sich nicht für Dämonisierung eignet. Betrachten wir dies zusammen mit der Rolle des Vizepräsidenten Mike Pence, der in München und in Brüssel ebenfalls überwiegend bella figura machte, dann sollten wir nicht das Ende der (transatlantischen) Welt herbeirufen.

Es wäre nicht das erste Mal, dass erst im innerbürokratischen Prozess die außenpolitische Linie sichtbar wird und zudem im demokratischen Ringen (d. h. unter dem Wirken der checks and balances im politischen System der USA wie auch der Wahrung der Rolle der freien Presse, die Trump verachten mag, gegen die er aber nicht ankommen wird) halbwegs sinnvolle Lösungen für die anstehenden politischen Probleme gefunden werden. Diese Grundregeln amerikanischer Demokratie wird kein noch so mächtiger und noch so unkonventioneller Präsident außer Kraft setzen können. Ja, er kann Schaden anrichten. Aber es gilt auch: er braucht – je länger er im Amt sein wird, desto intensiver, seine wichtigen Minister und ein Umfeld, das nicht die gesamte Welt gegen ihn aufbringt.

Wir werden jetzt bald sehen, wie die obere und mittlere Führungsebene im State Department, im Department of Defense sowie den Botschaften und Agenturen aussehen wird. Auch hier gibt es gemischte Signale und es dürfte bei einer Reihe an Spitzenpositionen schwer werden, etablierte und loyale außen- und sicherheitspolitische Beamte zu finden. Schließlich hatte sich im Wahlkampf nahezu das gesamte außenpolitische Establishment der Republikaner – mithin das Reservoir für Führungskräfte und Berater einer neuen Administration – von Trump distanziert. Auch macht es weiterhin Sorgen, dass offenkundig der Trump‘sche Ansatz bewusst von einer „Entbürokratisierung von Politik“ träumt, um auf diese Weise bisherige außenpolitische Traditionslinien bewusst zu kappen.

Er konnte mit diesem Ansatz Präsident werden, aber er kann nicht längerfristig Präsident sein. Nun wird es darauf ankommen, den transatlantischen Dialog auf allen Ebenen weiter zu pflegen und Bypässe zu legen, die die Amtszeit Trumps mit so wenig Schaden wie möglich vergehen lassen.

Prof. Dr. Johanes Varwick ist Lehrstuhlinhaber für Internationale Beziehungen und europäische Politik an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg und Vizepräsident der GSP

 
 
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