Wachsamkeit für Frieden und Freiheit

Präsentation des neusten Buches von Johannes Varwick

Von Peter E. Uhde
Gesprächsrunde bei der Buchpräsentation: Jürgen Bornemann (GL a.D.), Volker Rühe, Rainer Glatz (GL a.D.), Johannes Varwick, Moderation Werner Sonne (Journalist) v.l. - Foto: Peter E. Uhde

Die Sonne hatte an einem Junitag den Theodor-Haubach-Saal im Bundespresseamt zur Präsentation des neusten Buches von Johannes Varwick aufgeheizt. Es hat den knappen Titel: NATO in (Un-) Ordnung. Das sagt noch nicht viel, daher die erklärende Unterzeile: „Wie transatlantische Sicherheit neu verhandelt wird.“

Nicht erst seit dem Amtsantritt des 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten Donald Trump ist das atlantische Bündnis im Blickfeld und Gespräch der Öffentlichkeit. Die sicherheitspolitische Weltlage hat sich verändert, manche Beobachter sagen dramatisch. Die nach Ende des Kalten Krieges und der Auflösung des Warschauer Paktes erhoffte Friedensdividende, hatte nicht die erhoffte positive Rendite gebracht. Das Gegenteil ist eingetreten, sie ist in Minus gerutscht. In den letzten Jahren sind Krisen, Konflikte und Kriege rund um den Globus vermehrt aufgetreten und es sieht nicht danach aus, dass sie sich verringern werden. Diese Entwicklung hat die Bedeutung der 1949 gegründeten Nordatlantischen Allianz als politische und militärische Sicherheitsorganisation wieder stärker in den Vordergrund gerückt. Das Buch von Professor Dr. Johannes Varwick, er lehrt Internationale Beziehungen und europäische Politik an der Universität Halle-Wittenberg, kommt daher zu einem aktuellen Zeitpunkt, um sich mit der Geschichte und der Zukunft des transatlantischen Bündnisses zu befassen.

Die NATO ist unverzichtbar und braucht Amerika

Gastredner der Präsentation war der ehemalige Verteidigungsminister Volker Rühe (1992-98). Er äußerte sich als „überzeugter Atlantiker“ und bewertete die Arbeit Varwicks als „ein Buch an dem man nicht vorbei kommt“. Kommen wir zum Inhalt. In den ersten beiden Kapiteln werden sicherheitspolitische Konzepte erklärt und die NATO als Sicherheitsorganisation vorgestellt. Ihre Entwicklung über die Jahre hat der Autor in drei Textabschnitten gegliedert, die er NATO I (1949-89), NATO II (1990-99), NATO (19999-2014) und NATO IV ab 2014 betitelt. In diesem Abschnitt bekommt der Leser einen guten Überblick über das fast 70jährige Bestehen der Allianz und den politischen Wandel in Europa.

Die nicht immer leicht zu verstehenden Strukturen und ihre daraus abgeleiteten Funktionsweisen in der politischen und militärischen Organisation des nunmehr, seit dem Beitritt Montenegros, aus 29 Staaten bestehenden Bündnisses umfasst ein Kapitel. Anschließend wird die NATO-Strategie in ihrer Entwicklung über die Jahrzehnte erläutert. Von der „massiven Vergeltung“ zur „flexiblen Reaktion“ zu Zeiten des Kalten Krieges über den Strategiewandel nach Endes des Ost-West-Konflikts bis hin zum neuen strategischen Konzept ab 2010, das im November in Lissabon beschlossen worden war, ist ein weiteres Kapitel.

Das Verhältnis zu Russland muss neu definiert werden

Auf die augenblicklichen politischen Spannungen zwischen Russland und der NATO geht der Autor im Zusammenhang mit der Bündnis-Osterweiterung ein. Auch nicht spannungsfrei ist das Verhältnis zwischen der Europäischen Union und der NATO. Wie sich das im Zuge der allgemeinen „Europamüdigkeit“ entwickeln wird, bleibt abzuwarten. Forderungen der USA, dass sich die Europäer mehr für die NATO engagieren, liegen auf dem Tisch. Varwick sieht drei Modelle für die transatlantischen Sicherheitsbeziehungen der Zukunft. Hier jeweils nur die Einführung zum jeweiligen Modells: Im ersten würde sich zwischen den USA und Europa – wie im Übrigen schon seit den 1960er Jahren angedacht – eine gleichberechtigten Zwei-Pfeiler-Allianz entwickeln. (…) Im zweiten würde es mittel-bis langfristig zu einem Bruch in den transatlantischen Beziehungen kommen und die NATO langsam erodieren oder gar konfliktträchtig zerfallen. (…) Im dritten wenden sich die USA zunehmend und einseitig von ihren Partnern ab, nachdem ihre Forderungen nach einer gewichtigeren Lastenteilung seitens der Europäer nicht nachkommen. (…)

GSP-Vizepräsident Johannes Varwick mit GSP-Präsidentin Ulrike Merten - Foto: Peter E. Uhde

Wenig Verständnis äußerte Volker Rühe über die Formulierung in Bezug auf die neue Rolle der NATO, die als „Auf dem Weg zur Sowohl-als-auch Allianz“(?) benannt wird. Hier geht es um „out of area - Einsätze“, „humanitäre Interventionen“ oder auch „nation building“. Diese Anforderungen an das Bündnis sind erst nach 1990 zum Tragen gekommen und noch nicht beendet. In einer tabellarischen Übersicht sind sie aufgelistet und zeigen die Abkehr vom ursprünglichen Auftrag: Bündnisverteidigung.

Die Anforderungen an Deutschland werden steigen

Es wäre kein Buch für den deutschen Lesermarkt, wenn nicht die Rolle Deutschlands besonders behandelt würde. Mit dem Ausdruck „Sperriger Partner“ bezogen auf Deutschlands Mitgliedschaft ist nicht alles, aber sicher manches gesagt. Seit der Rede von Bundespräsident Gauck auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 und anderer führender Politiker Deutschlands, scheint ein Umdenken hin zum stärkeren Engagement im Bündnis eingetreten zu sein. Es bleibt aber insgesamt die Frage, welche Rolle die NATO in der globalisierten Welt der Zukunft übernehmen kann und muss. Die Abwehr einer Bedrohung, Landes- und Bündnisverteidigung, gilt weiterhin. Zu Russland muss die NATO wieder ein normales Verhältnis aufbauen und es vor weiteren „militärischen Abenteurertum“ abschrecken. Sicher eine Gratwanderung die viel politisches Fingerspitzengefühl erfordert. Eine entscheidende Frage der NATO-Zukunft wird sein, das Verhältnis der EU zu den USA im sicherheitspolitischen „Selbstfindungsprozess Europas“ partnerschaftlich zu definieren und zu finden. Nicht nur für den an sicherheitspolitischen Fragestellungen interessierten Leser ein empfehlenswertes aktuelles Werk. Der Wahlspruch der NATO: Wachsamkeit ist der Preis der Freiheit hat hoffentlich auch in Zukunft Gültigkeit.

Varwick, Johannes; NATO in (Un-) Ordnung, Wie transatlantische Sicherheit neu verhandelt wird; Wochenschau Verlag; ISBN: 978-3-7344-0488-7, 224 S., € 24,99; PDF: ISBN 978-3-7344-0489-4, € 19,99.

 
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