Russland verstehen – geht das?

Eine Vorschau auf den 2. GSP-Sicherheitsdialog am 2. November 2017 in Berlin

Von Kersten Lahl

Wer erinnert sich nicht an die Zeit der 90er Jahre, als die Mauer längst gefallen, die Sowjetunion aufgelöst und der Kalte Krieg beendet war? Große Hoffnungen haben sich auf allen Seiten mit dieser so unerwarteten wie glücklichen Entwicklung verbunden: Ein Europa ohne ideologischen Wettstreit, ohne Angst vor einem weiteren Krieg, ohne Stacheldraht, ohne Wettrüsten und ohne unversöhnliche West-0st-Polarität. Also eine quasi paradiesische Welt der Friedfertigkeit und des alternativlosen Durchbruchs von Freiheit und Demokratie. Ein Europa auch, in dem sich endlich friedliche Synergien zwischen Russland und uns zum Wohle aller Seiten entfalten und auswirken können.

Heute wissen wir, wie selten Träume die Realität widerspiegeln. Nun ist es nicht so, als hätte sich nichts gebessert zwischen Ost und West seit den hochriskanten Dekaden der Nachkriegszeit. Aber gleichzeitig erleben wir wieder einmal eine Welt der Krisen und Konflikte, voller Gewalt und Terror, neuer Asymmetrien und geopolitischer Machtkämpfe. Kurz: Eine Welt in Unordnung. Und das nun wieder verdächtig gespannte Verhältnis zwischen EU und Nato auf der einen und Russland auf der anderen Seite gehört dazu.

Spätestens seit der Krim-Annexion und dem unverhohlenen Eingreifen in der Ostukraine erleben wir einen Paradigmenwechsel in der russischen Politik. Wir fragen uns: Wie konnte es zu dieser dramatischen Eintrübung des beidseitigen Verhältnisses kommen? Haben wir in unserer Euphorie nach dem Fall der Mauer wichtige Signale übersehen und gar gravierende Fehler gemacht? Oder gibt es doch so etwas wie eine aggressiv-neoimperiale Grundhaltung des flächenmäßig größten Landes der Erde, die zwar als defensiv begründet wird, aber für Nachbarn schlichtweg unannehmbar ist? Und wenn ja: Wie müssen wir – falls es sich um eine längerfristige Agenda und nicht nur um eine vorübergehende atmosphärische Störung handelt – das einordnen?

Ein Blick auf das Russland heute ist jedenfalls irritierend:
- Zum ersten entwickelt sich innenpolitisch ein klarer Trend zu Zentralisierung und nationalen Ideologien. Das zeigt sich nicht zuletzt in einer rigiden Einschüchterung unliebsamer Kritiker und in der gezielten Verfolgung derjenigen, die sich für demokratische und menschenrechtliche Werte einzusetzen wagen. Das geht leider unverkennbar in eine Richtung, wie sie auch Geheimdienststaaten kennzeichnet.
- Zum zweiten ist die russische Wirtschaft als desolat, einseitig abhängig von Rohstoffeinnahmen und innovationsarm zu bewerten – also reichlich perspektivlos. Der weltpolitische Ambitionslevel des Landes steht in krassem Widerspruch zu den realen volkswirtschaftlichen Kennziffern. Die traditionelle „ökonomische Verspätung“ Russlands hält an und wächst. Und eine florierende Rüstungsindustrie allein macht das alles kaum wett.
- Zum dritten aber leistet sich Russland trotz leerer Kassen eine beachtliche konventionelle und nukleare Streitmacht. Militärische Großübungen, die seltsam aus der Zeit zu fallen scheinen, garnieren ein betont aggressives Auftreten, insbesondere gegenüber seinem „nahen Ausland“. Man fragt sich schon: Wozu das alles? Ist das behauptete Bedrohungsgefühl rational begründet? Oder dienen die russischen Drohgebärden anderen Zwecken?
- Und viertens erleben wir eine fatal an die Vergangenheit erinnernde Außenpolitik auf der Grundlage überkommener Nullsummenspiele. Es ist schwer erkennbar, ob es sich um eine Reaktion auf Einkreisungsängste gegenüber dem Westen oder um eine expansive Philosophie handelt. Jedenfalls lautet die offenkundige Maxime: Im Grundsatz Stärke vor Recht. Und zugleich wird Politik wieder mal auf die Instrumente Militär und Polizei verkürzt.

Diese brisante Mischung verhindert auch die Lösung drängender Aufgaben in Europa wie auch global. Ganz im Gegenteil: Nicht nur das erneute Drehen an der Rüstungsspirale macht besorgt. Auch das Risiko einer brandgefährlichen Konfrontation, ausgelöst durch gewollte oder auch ungewollte Eskalationen etwa im Baltikum oder auch im Nahen Osten, wächst erheblich. Und der Westen steht damit erneut vor der Frage, ob und wie sich Entspannung und Abschreckung erfolgreich austarieren lassen.

Die Differenzen mit Russland sind nun keinesfalls für alle unsere sicherheitspolitischen Probleme ursächlich. Und mitunter gibt es auch Signale, die Hoffnung bieten. Es gibt mit Blick auf russische und westliche Interessen einen kleinsten gemeinsamen Nenner, den man kaum übersehen kann. Und weil ein Europa ohne Russland und ein Russland ohne Europa für alle Seiten extrem nachteilig wäre, gilt zugleich: Ein strategisches Miteinander, das endlich über das erratische Auf und Ab im Tagesgeschäft hinausgeht, würde die Lage auf vielen Feldern deutlich entschärfen und allseitige Vorsorge erleichtern. Und genau diese Erkenntnis verlangt nach einer so umfassenden wie ehrlichen Analyse, wie wir eigentlich in diesen misslichen Konflikt mit Russland geraten sind und welche Chancen sich eröffnen, ihm wieder zu entkommen.

Zwei Schritte zu einer pragmatischen Antwort drängen sich auf:
- Erstens geht es darum, die Politik Präsident Putins zu verstehen. Was treibt ihn, was sind seine Ziele, welchen innen- wie außenpolitischen Zwängen fühlt er sich unterworfen, wo besitzt er Handlungsspielraum? Und vor allem: Auf welchen sicherheitspolitischen Feldern liegen denn genau die vielbeschworenen gemeinsamen Interessen, deren Aktivierung den Schlüssel bilden könnte beim Verbessern der gegenwärtig so fruchtlosen wie risikoschürenden Beziehungen?
- Erst wenn dieser Schritt erfolgt ist, lohnt sich zweitens die Suche nach einer westlichen Strategie gegenüber Russland. Es geht also um ein politisches Konzept, das unsere eigenen Kerninteressen und Wertvorstellungen wahrt, zugleich aber das dicke Eis aufzutauen vermag. Das wird absehbar nur gelingen, wenn beide Seiten für sich echte win-win-Situationen erkennen und vermeintlichen Gesichtsverlust vermeiden. Eigentlich, so sollte man meinen, dürfte das nicht unmöglich sein.

In dem 2. GSP-Sicherheitsdialog in Berlin, den die Gesellschaft für Sicherheitspolitik gemeinsam mit der Europäischen Sicherheit & Technik und der Bundesakademie für Sicherheitspolitik veranstaltet, sollen diese beiden Schritte thematisiert werden. Das Ergebnis dieser Analyse wird die Welt nicht dramatisch verändern, aber zumindest ein paar hilfreiche Erkenntnisse schaffen. Die Zukunft Europas ist jede Mühe wert.

Das Programm bietet namhafte Experten aus der Außen- und Sicherheitspolitik auf. Wer Interesse an einer Teilnahme hat, kann gern bei der Geschäftsstelle der GSP nachfragen.

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