Nachschau - Veranstaltung am 11.03.2015

 
 

Vortrag und Diskussion

zum Thema

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE):
Dialogforum für Europa?

Referent:

Christian E. Rieck

Senior Analyst, Global Governance Institute, Brüssel
 

Dustin Dehéz

Managing Partner bei Manatee Global Advisors
 
Moderation:

Dr. Florian Seiller

GSP-Sektionsleiter Berlin
 

Mittwoch, 11. März 2015, 18.30 – ca. 20.30 Uhr
(Einlass ab 18.00 Uhr)
Politisches Bildungsforum der Konrad-Adenauer-Stiftung
Tiergartenstr. 35, 10787 Berlin

 

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Eigenbericht zur Veranstaltung

OSZE: Dialogforum für Europa?

Bei der gemeinsam mit der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) durchgeführten Veranstaltung „Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE): Dialogforum für Europa“? stand insbesondere die aktuelle Lage in Osteuropa im Fokus. Nach einem Streifzug durch Geschichte, Struktur und Aufgaben der OSZE und ihrer Vorgängerorganisation (Impulsreferat von Christian E. Rieck, Globale Governance Institute) wurden die Entwicklung der Ukraine-Krise, die Rolle Russlands, die Handlungsmöglichkeiten der OSZE, aber auch die Konsequenzen für die Friedensordnung in Europa und für die NATO sowie für die deutsche Außenpolitik intensiv beleuchtet und diskutiert. Laut Dustin Dehez, Managing Partner bei Manatee Global Advisors, seien die Handlungsmöglichkeiten der OSZE begrenzt. Die Organisation werde in ihrer Arbeit behindert, erhalte zu den umstrittenen Gebieten – darunter auch die von Russland völkerrechtswidrig annektierte Halbinsel Krim – keinen Zugang, verfüge über keine eigenen Aufklärungsmittel und sei de facto zu schwach, um den Konflikt zu lösen. Einen breiten Raum nahm bei der Diskussion die Frage nach der militärischen Unterstützung der Separatisten durch Russland ein. Dehez verwies auf mehrere Untersuchungen, die eine direkte russische Beteiligung an dem Konflikt belegten. Dass Rebellengruppen aus eigener Kraft in der Lage wären, planmäßig koordinierte und großangelegte Militäroperationen gegen reguläre Streitkräfte durchzuführen, dazu noch mit modernem Gerät wie Luftabwehrsystemen, Aufklärungsdrohnen und Ausrüstung zur elektronischen Kampfführung, hielt Dehez für wenig glaubhaft. Dehez erinnerte auch an die Gefahren der neuen, häufig als „hybrid“ bezeichnete Kriegführung und empfahl eine entschiedenere Haltung Deutschlands und seiner Partner gegenüber Moskau.

Florian Seiller

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