Nachschau - Veranstaltung am 16.11.2015

 
 

Vortrag und Diskussion

zum Thema

NATO – neue (alte) Aufgaben in Estland

Referent:

Oberst d.R. Dr. Heinz Neubauer

GSP-Vizepräsident, Heidelberg
 

am Montag, 16. November 2015, 18.30 Uhr
(Einlass: ab 18.00 Uhr)
Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung
Tiergartenstr. 35, 10785 Berlin

 

*****

 
Bericht der Sektion Berlin

Estland: Neue (alte) Aufgaben für die NATO

Von Dr. Florian Seiller
GSP-Sektionsleiter von Berlin, Dr. Florian Seiller, und Oberst Dr. R. Dr. Heinz Neubauer. - Foto: © KAS

Berlin. Durch die völkerrechtswidrige Annexion der Krim und seine fortlaufende Unterstützung der Separatisten in der Ost-Ukraine hat Russland die Grundlage der europäischen Friedensordnung insgesamt in Frage gestellt. Das Handeln Moskaus verletzt eindeutig die Prinzipien der KSZE-Schlussakte von 1975, die mit der Charta von Paris von 1990 noch einmal bekräftigt worden sind.

Auf dem NATO-Gipfel 2014 in Wales verabschiedete die NATO einen Plan für eine erhöhte Einsatzbereitschaft, den NATO Readiness Action Plan.

Hierzu weitere Informationen auf der Homepage der NATO

Kernstück ist die Aufstellung einer neuen schnellen Eingreiftruppe mit der Bezeichnung "Very High Readiness Joint Task Force (VJTF)". Daneben verstärkt die NATO das Air-Policing im Luftraum der baltischen Bündnispartner und erhöht den Bereitschaftsgrad und die Fähigkeiten für den Stab des Multinationalen Korps Nordost in Stettin. Nun gilt es – bei unveränderter Gesprächsbereitschaft auf diplomatischen Kanälen der NATO mit Russland – die infrastrukturellen und administrativen Maßnahmen zu stärken, um jedem Beobachter glaubwürdig zu vermitteln, dass es die NATO ernst meint mit dem Art. V des Washingtoner Vertrages und der Garantie der Unverletzlichkeit des Territoriums der NATO-Staaten.

In diesem Kontext wurde Oberst der Reserve Dr. Heinz Neubauer in diesem Jahr bereits zum zweiten Mal im Auftrag des Bundesverteidigungsministeriums nach Estland entsandt, um dort bei Frage-stellungen des Host Nation Support und der logistischen Infrastruktur die estnischen Streitkräfte zu beraten. Diese sind traditionell sehr Mobilmachungsabhängig, weshalb wohl ein deutscher Reserveoffizier, der beruflich im Zivilen mit Immobilien- und Infrastruktur-Themen befasst ist, ein idealer Kandidat war und ist, der sonst seinen Reservedienst im Einsatzführungskommando der Bundeswehr leistet.

In spannenden Einzelfragen vermittelte er in seinem Vortrag Herausforderungen und Lösungs-ansätze, die in Estland im Frieden und mit langem Atem realisiert werden, um jedem möglichen Aggressor zu verdeutlichen, dass Estland und seine NATO-Partner vorbereitet sind. Und alles sollte unverändert unaufgeregt zu verwirklichen sein, ohne Drohgebärden oder Chance zu falscher Empörung. Schließlich sind militärische Vorbereitungen wie NATO-gemeinsames Training und geübte Verlegungen von Verstärkungskräften aus NATO-Staaten nur ein Teil der in Estland tief verwurzelten Bemühungen zu einer staatlichen Gesamtverteidigung. Die geographische Tiefe wird in einem Land wie Estland rasch zu einer strategischen Größe, die im Alltag und im Frieden vieles inkorporieren muss. Gelebte Minderheitenrechte für russischsprechende estnische Staatsbürger und ein mittler-weile vielfältiges, plurales Medienangebot stärken die Kohäsion der estnischen Gesellschaft – und machen diese widerstandsfähig gegen verdeckte und hybride Formen der Konfliktverbreitung. Insoweit haben Estland (und die NATO) weitreichende Schlüsse gezogen und setzen nun schrittweise um, beständig und glaubwürdig.

 
Nach oben Zurück