Nachschau - Veranstaltung am 21.04.2016

 
 
 

Informationsbesuch

bei der
 
 

Botschaft des Königreichs der Niederlande

mit einem sicherheitspolitischen Vortrag von

Oberst i.G. Wiebe Baron LLM

Verteidigungsattaché
zum Thema

Die Niederlande als militärischer Partner Deutschlands

 

am Donnerstag, 21. April 2016, 16:30 – 18:30 Uhr
(Eintreffen bis 16:15 Uhr)
Klosterstraße 50, 10179 Berlin

 

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Bericht der Sektion Berlin

Die Niederlande als militärischer Partner Deutschlands

Informationsbesuch bei der Botschaft des Königreiches der Niederlande

Von Dr. Florian Seiller

Als Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihre niederländische Amtskollegin Jeanine Hennis-Plasschaert Anfang Februar dieses Jahres eine Absichtserklärung über eine verstärkte Zusammenarbeit unterzeichneten, erreichte die deutsch-niederländische Militärkooperation eine neue Qualitätsstufe. Im Kern sieht das Dokument die schrittweise Integration des 800 Soldatinnen und Soldaten starken Seebataillons in die Königlich-Niederländische Marine und die Eingliederung der niederländischen 43. Mechanisierten Brigade in die deutsche 1. Panzerdivision vor. Das neu gebildete gemischte Panzerbataillon 414 wird wiederum Teil der genannten niederländischen Brigade. Deutsche und niederländische Kameraden üben mit dem Kampfpanzer „Leopard“ künftig gemeinsam.

Die Zeremonie fand an einem symbolträchtigen Ort statt: Auf dem ca. 205 Meter langen niederländischen Versorgungs- und Unterstützungsschiff „Karel Doorman“, das künftig vom deutschen Seebataillon mit genutzt werden kann und der Deutschen Marine somit einen beachtlichen Fähigkeitsgewinn – den strategischen Transport von Personal und Material – ermöglicht. Die Marinekooperation nahm sogleich Schwung auf, als wenige Wochen später die „Karl Doorman“ in Warnemünde einlief, wo medienwirksam Boardingoperationen und die Evakuierung von Fahrzeugen und Personal trainiert wurden. Auch auf Heeresseite füllte man die Vereinbarung sogleich mit Leben aus: Auf dem Truppenübungsplatz Oberlausitz probten deutsche und niederländische Grenadiere das gemeinsame Gefecht.

Das Fundament war knapp drei Jahre zuvor gelegt worden, als die Verteidigungsminister beider Länder eine Absichtserklärung unterzeichneten, die eine Roadmap für eine substantielle Vertiefung der militärischen Zusammenarbeit versah und zahlreiche konkrete Felder in den Bereichen Heer, Luftwaffe, Marine, Sanitätswesen und Streitkräftebasis/Command Service Centre benannte: Personalaustausch, gemeinsame Ausund Fortbildungen, Informations- und Erfahrungsaustausch, Harmonisierung von Konzepten, Planung und Fähigkeitsentwicklung, Rüstungsgüterbeschaffung, Versorgungswesen, Integration militärischer Einheiten. Einen ersten Höhepunkt bildete die Einbindung der niederländischen 11. Luftbeweglichen Brigade in die Division Schnelle Kräfte (DSK) der Bundeswehr (2014). So entstand ein noch schlagkräftigerer Eliteverband. Auch die Sanitätsdienste wollen noch enger zusammenarbeiten – so beschlossen es die beiden Inspekteure in ihrem „Letter of Intent“ (LoI) vom Februar 2015. Mancher Beobachter sieht in der Entwicklung ein „Versuchslabor für Europäische Streitkräfte“.

Die Zusammenarbeit war bereits während des Kalten Krieges eng gewesen, als Bonn und Den Haag im Rahmen der NATO die Verteidigung der norddeutschen Tiefebene gegen einen möglichen Angriff des Warschauer Paktes geübt hatten. Im Jahre 1995 wurden Verbände beider Länder zum I. Deutsch-Niederländischen Korps (Münster) verschmolzen. Reichlich Kooperationserfahrung hat man ebenfalls bei den zahlreichen internationalen Missionen gesammelt, ob auf dem Balkan, in Afghanistan oder neuerdings in Mali.

Zu Gast in der niederländischen Botschaft

Die fortschreitende Verschmelzung von Bundeswehr und niederländischen Streitkräften bot einen ausgezeichneten Anlass, die Botschaft des Königreiches im Nikoleiviertel zu besuchen und sich aus erster Hand über die neuen Entwicklungen zu informieren. Empfangen wurde die Berliner Sektion von Verteidigungsattaché Oberst i.G. Wiebe Baron, LLM. Im Mittelpunkt der Visite standen neben der Streitkräftekooperation die niederländische Sicherheits- und Verteidigungspolitik und die Schwerpunkte der niederländischen EU-Ratspräsidentschaft im Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP). Gekrönt wurde der Aufenthalt mit dem Besuch der Dachterrasse und einem traumhaften Ausblick über ganz Berlin.

Herrlicher Blick über die Dächer von Berlin von der Dachterrasse der Botschaft. - Foto: GSP

Sichtbare Stärkung der GSVP

Gemäß den Ausführungen von Oberst i.G. Baron wollen die Niederlande die bis Ende Juni laufende EU-Ratspräsidentschaft dazu nutzen, die GSVP weiter mit Leben zu füllen und substantiell voranzubringen. Hier verfolgt man vor allem drei Ziele:

1. die Formulierung neuer Ziele für die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die in die neue Außen- und Sicherheitsstrategie der EU, die EU Global Strategy on Foreign and Security Policy, einfließen müssen,

2. die Vertiefung der europäischen Verteidigungszusammenarbeit und

3. die Verbesserung der politischen Entscheidungsfindung mit Blick auf den Einsatz schneller Eingreiftruppen.

Insgesamt strebt man in Den Haag ein Folgedokument zur neuen EU-Sicherheitsstrategie, mehr Transparenz und Koordination bei der Fähigkeits- und Haushaltsplanung im Verteidigungsbereich, eine größere Bereitschaft zu einer echten Kooperation und ein höheres Maß an Verbindlichkeit an. Nur so sei es möglich, Europas militärische Handlungsfähigkeit zu stärken. Davon profitiere nicht nur die EU, sondern auch die NATO. Die Verteidigungsminister müssten künftig ein Mal pro Jahr eine breit angelegte Debatte über die Stärkung der militärischen Kapazitäten führen und dabei den aktuellen Sachstand und die notwendigen nächsten Schritte beschreiben. Als weiteren wichtigen Punkt nannte der Offizier die stärkere Einbindung der nationalen Parlamente in die GSVP.

Deutschland als strategischer Partner der Niederlande

Die Niederlande betrachten Deutschland als einen strategischen Partner, als ein Land, dem man in geopolitischer Hinsicht nahesteht und dessen politische Kultur ähnlich ist. Ziel des Zusammengehens sei es, Ressourcen effizienter einzusetzen, Synergieeffekte zu erzielen und die Fähigkeiten zu stärken. Dies könne auch Anreize für andere europäische Länder schaffen. „Eine enge Zusammenarbeit ist der beste Weg, die gemeinsame militärische Schlagkraft auf dem jeweils höchsten Niveau zu halten. Die Souveränitätsproblematik muss dabei kein Hindernis sein […]. Wenn man die erforderlichen Kapazitäten nicht hat, muss man sich mit anderen zusammentun. Damit verliert man keine Souveränität, sondern man gestaltet sie“, so Oberst i.G. Baron.

Oberst i.G. Baron bei seinem hochinformativen Vortrag. - Foto: GSP

In seinen weiteren Ausführungen nannte Den Haags militärischer Repräsentant in Berlin zahlreiche Beispiele der bilateralen Kooperation. Neben den bereits eingangs genannten Projekten erwähnte er unter anderem die gemeinsame Ausbildung und Integration der bodengestützten Feuerunterstützung (Joint Fire Support, unter Beteiligung Belgiens), die Zusammenarbeit im Bereich der bodengestützten Flug- und Raketenabwehr – etwa bei den „Patriot“-Einheiten – und die Intensivierung der Zusammenarbeit auf den Gebieten Katastrophen- und Bevölkerungsschutz und Hilfeleistung bei Großschadensereignissen und schweren Unfällen im Grenzgebiet. Bei gemeinsamen Rüstungsprojekten sind vor allem das GTK Boxer und das Spähfahrzeug Fennek zu nennen. Die Luftwaffen beider Länder sind überdies maßgeblich am European Air Transport Command (EATC) in Eindhoven, einem Leuchtturmprojekt im Bereich des Pooling & Sharing, beteiligt. Als die eigentliche Herausforderung betrachtet der Verteidigungsattaché die Harmonisierung von Vorschriften und den Alltag auf Arbeitsebene. Auch dürfe man Mentalitätsunterschiede nicht vergessen.

Dank des Sektionsleiters für die herzliche Gastfreundschaft. - Foto: GSP

Ein positives Fazit

Insgesamt zog Oberst i.G. Baron ein überaus positives Fazit der deutsch-niederländischen Partnerschaft: „In den Niederlanden sind wir stolz auf die Kooperationsprojekte, die wir gemeinsam mit der Bundeswehr realisiert haben. Deutschland ist für uns ein zuverlässiger strategischer Partner. Und so sind wir dann auch bestrebt, diese angenehme Zusammenarbeit fortzusetzen.“ Dem kann sich die GSP Sektion Berlin nur anschließen. Ihre Mitglieder erlebten einen hochinformativen Nachmittag und danken Oberst i.G. Baron und dem Botschaftspersonal für den herzlichen Empfang und die Gastfreundschaft!

 

YouTube-Video: Deutsches Seebataillon auf niederländischem Kriegsschiff: Bundeswehr vertieft Kooperation zu Wasser

 
 
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