Der kurdische Knoten

Von Kersten Lahl

Es gibt in der Sicherheitspolitik selten ein richtig oder falsch. Meist heißt die Alternative „schlecht“ oder „vielleicht gerade noch vertretbar“. Das trifft ganz besonders auf die immer zahlreicher werdenden Fälle zu, in denen es um den Umgang mit Staaten geht, die in ihrem Inneren bedrohliche Indizien des Zerfalls von Recht und Ordnung zeigen.

Was können wir im Westen da tun? Die beiden extremen Handlungspole haben sich kaum oder nur bedingt bewährt: (1) Das Modell Afghanistan/Irak/Libyen, nämlich einen regime change aktiv zu erzwingen – in der (oft vergeblichen) Hoffnung, bessere und stabilere Bedingungen für die Menschen in der Region und für die Staatengemeinschaft insgesamt zu schaffen. Die in den konkreten Fällen erlebten Verwerfungen sprechen für sich. (2) Oder das Modell Somalia/Südsudan, das die betroffenen Staaten einfach ausblendet und uns bestenfalls eine Beobachterrolle zuweist. Aber auch diese Option des Vergessens birgt – von der Pflicht zur Solidarität gegenüber der Völkergemeinschaft ganz abgesehen – enorme Risiken nicht zuletzt für uns selbst, wenn man etwa an die Brutstätten eines internationalen Terrorismus oder an Fluchtursachen denkt.

Die unübersehbaren Neben- und Folgewirkungen dieser beiden Extreme hat in der Praxis einer Art Zwischenlösung enorme Attraktivität verliehen: Der sogenannten „Hilfe zur Selbsthilfe“, oder gern auch „Initiative zur Ertüchtigung“ genannt. Dabei geht es bewusst nicht um die Entsendung von Kampftruppen – was zum einen die unmittelbarste, riskanteste Form eines Engagements darstellt und zum anderen innenpolitisch meist schwer zu vermitteln ist. Sondern es geht, um es salopp auszudrücken, um die Überweisung von Geld oder um die Lieferung von Waffen oder auch um die Gewährung militärischer Ausbildungshilfe gezielt für die Akteure, deren Unterstützung man mit dem Recht und dem eigenen Gewissen verantworten zu können glaubt. Die Ratio ist klar: Eine gezielte Einflussnahme im Sinne unserer Werte und Interessen, aber eben möglichst indirekt.

Aber auch dieser vermeintliche Königsweg führt manchmal in eine Sackgasse – wie z.B. die Amerikaner mit den Taliban erfahren mussten – oder zumindest in vermintes Gelände. Das aktuelle Beispiel für Letzteres sind die deutsche Ausbildungshilfe und die deutschen Waffenlieferungen für die irakischen Kurden.

Zunächst ist klar festzuhalten: Die Entscheidungen zu dieser Unterstützung der Peschmerga waren am Anfang wohlbegründet, wenn nicht gar „alternativlos“. Es ging um den Kampf gegen das IS-Regime, das an Brutalität und Menschenverachtung nicht zu übertreffen ist. Es ging um die Verhinderung eines Genozid und schwerster Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Es ging also um völkerrechtliche Schutzverantwortung, sozusagen in einer leichten Version. Und heute darf man mit Recht behaupten: Das war auch erfolgreich.

Dennoch ergeben sich nun neue Risiken dieses Ansatzes. Das Hauptziel „Zerschlagen des IS“ ist nahezu erreicht. Das selbsternannte Kalifat ist auf wenige Rückzugsgebiete geschrumpft. Zumindest in unmittelbarer Nähe der Kurden ist die Gefahr weitgehend gebannt. Aber wie es zu erwarten war: Das löst keineswegs alle Probleme in der Region. Im Gegenteil, jetzt brechen andere tiefe und teilweise verdeckte Konflikte (wieder) auf. Und unsere Waffen und unsere Ausbildungsunterstützung sind indirekt ein Teil davon, ob wir das wollen oder nicht.

Die Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft der Kurden ist einer der oft verdrängten Konflikttreiber in der Region. Die Lage dieser ethnischen Volksgruppe darf man getrost als Tragödie bezeichnen. Sie umfasst geschätzt rund 30 Millionen Menschen, verfügt über eine eigene Sprache und lebt in einem weitgehend zusammenhängenden Gebiet, das sich allerdings seit dem Vertrag von Lausanne 1923 auf vier große Staaten verteilt. Ein Kurdistan ist damals offenbar vergessen worden, mit Absicht oder auch nicht.

Wen wundert es heute, dass es immer wieder zu starken Bestrebungen in Richtung mehr Autonomie, wenn nicht gar eines eigenen Kurdenstaates kommt? Wen wundert es, wenn die Kurden sich verlassen fühlen von einer Völkergemeinschaft, die aus ebenfalls nachvollziehbaren Gründen den Wunsch nach mehr Eigenständigkeit zumindest auf absehbare Zeit nicht nachhaltig unterstützen will und kann? Und wen wundert es, dass manche der Kurden (die sich keineswegs immer einig sind) gerade jetzt im Zuge des Chaos im ganzen Nahen und Mittleren Osten glauben, die Gunst der Stunde endlich nutzen zu müssen?

Jedenfalls erhalten solche Bestrebungen nun, nach dem vorläufigen Sieg über den Terror des IS und infolge der Schwäche der irakischen Zentralregierung, neuen Auftrieb. Die Signale aus Erbil, nämlich das in einem Referendum klar zum Ausdruck gebrachte Votum der irakischen Kurden nach Unabhängigkeit, zeigen das und alarmieren zugleich. Niemand kann einen baldigen Waffengang in der Region ausschließen, sei es um die Autonomiebestrebungen zu unterbinden oder um sich die umstrittenen ölreichen Gebiete um Kirkuk zu sichern. Die Kurden befinden sich dabei in einer denkbar schwachen Position, weil sich in dieser Frage der Irak, die Türkei, der Iran und Syrien ausnahmsweise mal ziemlich einig sind.

Und damit erhöht sich das Risiko, dass unsere Soldaten und Waffen vor Ort plötzlich mittendrin stehen. Dass sie damit ungewollt quasi zum aktiven Teil bewaffneter Auseinandersetzungen werden, die mit ihrem eigentlichen Mandat überhaupt nichts zu tun haben. Dass sie unversehens zwischen die Fronten geraten oder gar als Kriegspartei wahrgenommen und damit zweckentfremdet werden.

Lässt sich dieses Risiko vor Ort beherrschen? Stimmen die Voraussetzungen noch, unter denen das Mandat erteilt wurde? Kann man den Verbleib der deutschen Soldaten vor Ort verantworten? Oder umgekehrt: Trägt die Bundeswehr mit ihrer Präsenz nicht auch gerade jetzt zum Abbau der inneren Spannungen bei? Ist sie weiterhin unverzichtbar, um eine gewisse Mindeststabilität in der Region zu sichern? Und dürfen wir die Kurden in dieser heiklen Lage allein lassen, nach all dem, was sie für sich und letztlich auch für uns geleistet haben? Haben Sie nicht ein „moralisches“ Recht auf eine Art Lohn, also auf Selbstverwaltung und entsprechende Hilfe von außen?

Es sind wichtige Fragen, welchen sich die deutsche Politik zu stellen hat. Wie eingangs gesagt: Als Antworten stehen weder völlig richtige noch völlig falsche zur Verfügung. Das wäre allzu einfach. Umso wichtiger ist ein sachlicher Austausch der Argumente.

Deutsch-türkische Zwickmühle

Von Kersten Lahl

Dilemmata in der Sicherheitspolitik gehören zum Normalfall. Die Suche nach tragbaren Lösungen ist fast immer begleitet von Risiken oder negativen Seiteneffekten. Das macht den Entscheidungsprozess so spannend, aber eben auch so komplex und damit schwierig. Die aktuelle Lage um das Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei zeigt das überdeutlich.

Die klimatische Zerrüttung zwischen beiden Ländern darf man als einzigartig bezeichnen. Sie ist ganz offensichtlich getrieben von vorwiegend innenpolitisch begründeten Motiven des türkischen Präsidenten, der in seinem Streben nach persönlichem Machtausbau vor nichts Halt macht und dabei auch den Begriff Partnerschaft neu definiert. Vieles davon ist reine Rhetorik und narzisstische Kraftmeierei, die man tunlichst nicht allzu ernst nehmen und damit ins Leere laufen lassen sollte. Aber inzwischen geht es leider auch an die Substanz. Gerade für Deutschland ist das misslich, da in diesem speziellen Fall nicht nur die Außenpolitik, sondern auch die innere Balance berührt ist. Schließlich leben mehrere Millionen Mitbürger mit türkischen Wurzeln bei uns, und dies oft quasi zwischen den Fronten.

Spätestens seit den aus unserer Sicht so merkwürdig überzogenen Reaktionen Erdogans nach dem Putsch im Sommer 2016 stellt sich nun eine besonders heikle Frage im deutsch-türkischen Verhältnis: Wie halten wir es künftig mit den Rüstungsexporten in dieses Land, das ja immerhin ein wichtiger Nato-Partner ist? Spontan sagt derzeit wohl so mancher: Das geht gar nicht mehr! Dennoch sind wir nicht schlecht beraten, uns die verschiedenen Argumente ganz nüchtern und sachlich vor Augen zu führen, bevor wir uns eine Meinung aus dem Bauch heraus oder im berechtigten Zorn bilden.

Vielleicht vorab noch einmal kurz die Grundlinie der Bundesregierung: Die deutsche Rüstungsexportpolitik ist nach eigenen Aussagen restriktiv. (Über das Maß der Restriktion und über ihre konkrete Umsetzung in die Praxis lässt sich sicherlich streiten – aber diese eher allgemeine Betrachtung soll uns hier jetzt nicht weiter beschäftigen.) Vor allem in den „Politischen Grundsätzen der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern“ aus dem Jahr 2000 sind die maßgeblichen Grundlagen niedergelegt. Darin ist auch beschrieben, wie im Falle von EU-, Nato- und Nato-gleichgestellten Ländern zu verfahren ist: „Der Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern in diese Länder hat sich an den Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland im Rahmen des Bündnisses und der EU zu orientieren. Er ist grundsätzlich nicht zu beschränken, es sei denn, dass aus besonderen politischen Gründen in Einzelfällen eine Beschränkung geboten ist.“

Was bedeutet das nun für das Nato-Land Türkei? Liegt derzeit ein besonderer politischer Grund vor, der eine Beschränkung erfordert oder zumindest nahelegt? Darüber kann und muss man derzeit trefflich streiten. Die Grundpositionen sind klar:

– Zum einen fragt man sich, in welche Richtung sich die Türkei mittel-oder längerfristig bewegt. Konkret: Welche Rolle spielen die Streitkräfte im Inneren, gegenüber den Kurden oder auch anderen Oppositionsgruppen? Wie steht es mit der Kurdenfrage auch außerhalb der Türkei, etwa in der Auseinandersetzung mit der PYD in Syrien? Wie ist die in Ansätzen erkennbare Annäherung an Russland zu interpretieren? Welches Signal sendet die neueste türkisch-russische Zusammenarbeit bei dem Aufbau eines Raketenabwehrsystems? Ist die Türkei also überhaupt noch der verlässliche Partner für uns, der sie mal war? Oder müssen wir dieses Land nicht generell für uns abschreiben? Usw.

– Zum anderen aber sollte man nicht vergessen, dass die Türkei nach wie vor (wenngleich heute auf anderen Feldern als im Kalten Krieg) von erheblicher strategischer Bedeutung für den Westen ist. Das bedeutet: Dürfen wir die aktuellen Aggressionen der türkischen Regierung überbewerten? Macht es Sinn, auch von uns aus Öl ins Feuer zu gießen und damit Erdogan zu einem noch krasseren Perspektivenwechsel zu ermutigen oder ihm zumindest eine Rechtfertigung dafür zu liefern? Was würde das auch für die innere Sicherheit Deutschlands bedeuten? Ist und bleibt die Türkei nicht immer noch ein wichtiger Wirtschaftspartner für uns? Und inwieweit brauchen wir sie derzeit für eine Entlastung des nach Europa zielenden Migrationsdrucks? Usw.

Die Zwickmühle für deutsche (und natürlich generell europäische wie transatlantische) Politik ist offenkundig. Leider lässt sich die gegenwärtige Problematik nur bedingt aussitzen. Auf vielen Feldern stehen schwere Einzel-, aber auch Richtungsentscheidungen an. Welche Linie sollte dabei im Grundsatz verfolgt werden? Kommentare dazu sind hier in unserem GSP-Blog mehr als erwünscht.

Blick in den Abgrund: Nordkorea im Fokus

Von Kersten Lahl

Rund zweihundert Tage ist Präsident Trump im Amt. Viel wurde in dieser kurzen Zeit über ihn und seine von ihm selbst eitel gepriesenen Eigenschaften geschrieben. Die Zweifel waren von Anfang an so übermächtig wie angebracht. Aber zumindest durfte sich die Welt glücklich schätzen, dass es bisher keine wirklich kritische Lage gab, in der sich seine Weisheit und Führung auch in der Praxis beweisen mussten. Das hat sich nun geändert.

Die (noch) verbale Auseinandersetzung um Nordkorea eskaliert in einem Maß, das Schlimmstes befürchten lässt. Die USA und das diktatorische Regime Kim Jong-un drohen sich gegenseitig in eine Situation zu manövrieren, die kaum noch einen einigermaßen gangbaren Ausweg offenlässt. Vor allem beobachtet man mit Sorge, wie ein ungebremster Automatismus, gespeist aus psychologischen Ego-Motiven beider Seiten, jeden friedlichen Ausgleich zu verdrängen scheint. Wieder einmal beginnt die verzweifelte Suche nach einer gesichtswahrenden Lösung, die alle Seiten als akzeptabel empfinden. Das aber wird von Tag zu Tag schwieriger. Man fragt sich: Wo stehen wir aktuell? Was sind eigentlich die Ziele? Wo liegen Handlungsoptionen? Das alles ist derzeit schwer zu beantworten.

Bei Nordkorea fällt eine Abschätzung noch vergleichsweise leicht: Das Land (oder besser: sein fatales Regime) möchte unverwundbar werden. Die forcierten Versuche zur nuklearen Aufrüstung dienen diesem Wunsch einer Lebensversicherung. Alles andere wird untergeordnet. Dafür nimmt Kim alle Kosten in Kauf, bis hin zur totalen Isolierung. Sein bisheriger innen- wie außenpolitischer Kurs lässt ihm heute auch kaum mehr eine andere Chance. Wie es meist bei Diktatoren der Fall ist, die den Bogen überspannt haben: Er weiß, dass ein zu großes Nachgeben wohl das Ende seiner Dynastie bedeutet. Er weiß aber (hoffentlich) auch, wie unvermeidbar ein solches Ende eintritt, sobald er überzieht und es auf eine militärische Konfrontation nicht nur in Wort, sondern auch in Tat ankommen lässt. Insofern kann man sein Handeln als (noch) rational und damit auch prognostizierbar werten.

Wenn man mit rationalen Argumenten den Handlungsspielraum der USA zum heutigen Zeitpunkt betrachtet, zeigt sich im Prinzip ein ähnliches, wenngleich schwierigeres Bild: Es gibt wohl keine militärische Option, die nicht mit unverhältnismäßigen Risiken verbunden wäre. Natürlich könnten die USA, wenn sie es wollten, Nordkorea in Schutt und Asche legen. Und ebenso könnten sie versuchen, mit begrenzten Aktionen die nordkoreanischen nuklearen Fähigkeiten auszuschalten oder einen Regimewechsel zu erzwingen. Alle diese militärischen Varianten würden aber – zumindest! – die ganze ostasiatische Region, in der neben den engen Verbündeten ja auch Hunderttausende US-Bürger leben, in katastrophaler Weise erschüttern. Und die Rollen Chinas und ggf. auch Russlands wären in einem solchen Fall völlig unkalkulierbar. Nein, für einen präventiven oder präemptiven Schlag der USA mit halbwegs akzeptablen Risiken ist es wohl deutlich zu spät.

Was bezweckt also der amerikanische Präsident mit seinem verbalen Macho-Gehabe in dieser verfahrenen Lage? Niemand weiß es, und er selbst vermutlich auch nicht. Falls er seine Unberechenbarkeit mit kühler Berechnung pflegen möchte, dann blieben ihm nur zwei Möglichkeiten offen: Entweder wird er seine Glaubwürdigkeit endgültig verlieren, oder er stürzt nicht nur die Region, sondern auch sein eigenes Land selbst ins Chaos. Kim weiß das, und er nutzt diese Schwäche Trumps so gnadenlos wie genüsslich, aber auch unverantwortlich aus.

Wir Europäer sind in diesem Fall wohl eher zum Zuschauen verurteilt. Auf Trump macht unsere Krisenstrategie wenig Eindruck, und auf Kim schon gleich gar nicht. Bleibt vielleicht die Möglichkeit des indirekten Vorgehens – konkret: unseren inzwischen durchaus beträchtlichen Einfluss auf China zu nutzen. Kann uns das gelingen, und kann China überhaupt noch etwas ausrichten in diesem verfahrenen Konflikt? Beides ist fraglich, aber zumindest eine Hoffnung.

Eine weitere zentrale Frage ist offen: Kann sich die Welt eine Nuklearmacht Nordkorea überhaupt leisten – dies auch mit Blick auf potenzielle Nachahmerstaaten? Wenn ja: Wäre die Lage durch Abschreckung einzudämmen? Oder wo liegt die rote Linie, die ein aktives Eingreifen unvermeidlich macht? Und noch anders gefragt: Wie groß sind die Chancen, dass sich Nordkorea eines fernen Tages von innen heraus reformiert und damit wieder zu einem verantwortungsvollen, respektablen und respektierten Mitglied in der Völkergemeinschaft wird?

Die nächsten Wochen werden extrem spannend. Wir sollten das auch in unserem Blog weiter begleiten und kommentieren.

Afghanistan – eine never ending story?

Von Kersten Lahl

I. Der Blick in die Geschichtsbücher ersetzt nicht ein eigenes Urteil. Aber bisweilen lohnt er durchaus. Immer wieder findet man im Nachhinein nicht nur erstaunliche Parallelen, sondern auch einleuchtende Erklärungsmuster. Historische Ereignisse wiederholen sich in der Regel nicht eins zu eins – das wäre zu einfach. Aber sie machen bisweilen Zusammenhänge deutlich und regen generell zu Vorsicht an.

Hätten wir es also besser wissen müssen, wenn es um den Einsatz der Nato in Afghanistan geht? Waren die Erfahrungen der Briten im Zuge des Great Game im 19. und 20. Jahrhundert sowie der Sowjets in den 80er Jahren nicht Warnung genug? Glaubte oder glaubt ernsthaft jemand, die Afghanen ließen sich ein Staats- und Gesellschaftssystem einreden, das ihren eigenen traditionellen Wertvorstellungen nur bedingt entspricht? Nein, wir haben es durchaus geahnt. Warnende Stimmen gab es genug. Aber wir waren nicht wirklich bereit für eine realistische Strategie. Ein unreflektierter Optimismus mit Blick auf scheinbar überlegene militärische Fähigkeiten und weltanschauliche Ansichten – gepaart mit dem berechtigten Wunsch, internationalem Terror nie und nirgends eine Chance zu lassen – verengte unser Blickfeld.

Ja, heute wissen wir es tatsächlich besser. Um es vorsichtig auszudrücken: Mit Ausnahme der allerersten Phase des westlichen militärischen Eingreifens – also unmittelbar nach 9/11 mit dem Zerschlagen bzw. Vertreiben von Al Qaida aus Afghanistan – ernüchtern alle weiteren Ergebnisse arg. So mancher Analyst spricht unverhohlen von einem Scheitern. Und dies trotz eines extrem aufwändigen Engagements (ISAF) mit bis zu 130.000 Soldaten aus bis zu 50 Nationen unter Nato-Führung und mit UN-Mandat. Und auch heute noch stehen am Hindukusch rund 12.000 Soldaten in der Nachfolgemission Resolute Support, um die afghanischen Sicherheitskräfte auszubilden und zu unterstützen.

II. Kein einziges großes Ziel (salopp könnte man es „Kriegsziel“ nennen) wurde bisher auch nur annähernd erreicht. Weder sind die Taliban oder die diversen Terrornetzwerke besiegt, noch darf man den Staatsaufbau Afghanistans als halbwegs gelungen bezeichnen. Im Gegenteil: Die innere Sicherheitslage wird offenbar von Tag zu Tag prekärer (bezeichnenderweise sogar im Norden!), von einer durchsetzungsstarken zentralen Autorität oder gar einer „Good Governance“ kann man wohl kaum sprechen, und das extrem riskante regionale Konfliktpotenzial (Pakistan, Iran etc.) besteht unverändert. Und noch schlimmer: Es scheint so, als ginge der Trend unaufhaltsam in die unerwünschte Richtung. Nicht alles ist schlecht in Afghanistan, aber vieles irritiert wird von Tag zu Tag mehr.

III. Ist also der Afghanistaneinsatz ein Indiz die überraschende Machtlosigkeit westlicher Interventionen in komplexen Krisenlagen? Zeigt er, dass militärische Überlegenheit nach Zahl und Technologie allein keineswegs einen Erfolg garantiert? Weist er die Notwendigkeit nach, sehr viel breiter anzusetzen und dem bekannten Streben nach der Dominanz militärischer Mittel in von Staatszerfall bedrohten Regionen zu widerstehen?

Es gibt sehr gute Gründe, all das zu bejahen oder zumindest ehrlich zu durchdenken. Allein ein Blick auf die Bundeswehr unterstreicht das: Afghanistan beherrschte das Denken und Handeln einer ganzen Soldatengeneration. Alles hatte sich über eineinhalb Jahrzehnte der Aufgabe am Hindukusch unterzuordnen – von den Streitkräftestrukturen über die Ausbildung bis hin zu Logistik und militärischer Beschaffung. Die Kontingente wurden mit viel Improvisation und noch mehr Not zusammengestellt, unter bewusster Hinnahme der Zersplitterung gewachsener Verbände und damit insgesamt des inneren Gefüges. Jeder aus Kunduz oder Mazar-e-Sharif signalisierte Wunsch führte unweigerlich zu hektischer Betriebsamkeit in Berlin und Bonn. Einsatzbedingter Sofortbedarf hieß eines der Zauberworte, dem sich bis in das Parlament hinein niemand entziehen wollte. Kurzum: Es ging um das ständige Bewältigen akuter Notlagen, die aus unterschiedlichen Gründen innen- wie außenpolitisch als hochprekär empfunden wurden. Man fuhr auf extrem kurze Sicht, reihte verzweifelte Reform an Reform und verdrängte dabei alle Warnungen, was dies für die Armee und die deutsche Sicherheitsvorsorge als Ganzes in der Zukunft bedeutet.

Heute wachen wir endlich auf. Notgedrungen mit Putins Hilfe, möchte man überspitzt fast sagen.

Diese unerfreulichen Beobachtungen haben auch etwas Gutes: Sie zwingen nun, da die Folgen nicht mehr zu übersehen sind, zu einer Art Kassensturz und zu einer Neujustierung der langfristigen Streitkräfteziele – ja sogar zur Diskussion des tieferen Sinnes einer Armee in der Demokratie. Jedenfalls ist der alarmierende Verlust an Grundfähigkeiten offenbar erkannt. Erste Signale zur Umorientierung sind deutlich vernehmbar. Ob dieses Bewusstsein tief genug sitzt, oder ob wohlklingende Formulierungen doch wieder nur allzu Unbequemes zu verdrängen suchen, bleibt noch offen.

IV. Offen ist aber auch eine andere Frage: Wie geht es weiter in Afghanistan? Welche Schlüsse ziehen wir aus dem negativen Trend dort? Gibt es noch Hoffnung auf ein erwünschtes Ergebnis? Und was verlangt das von uns? Oder muss man sagen: Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende?

So oder so, der Westen steht wieder mal an einer entscheidenden Wegemarke in Afghanistan. Grundsätzlich sollen daher hier in unserem GSP-Blog zwei (bewusst polarisierende) Optionen zur Diskussion gestellt werden:

–  Option 1: Das Engagement der Nato wird wieder deutlich erhöht. Das ist der vernehmbare Ansatz des Nato-Generalsekretärs, vehement vor allem von den USA gefordert. Zwar soll sich am Auftrag der Resolute Support Mission nichts Entscheidendes ändern (also keine Kampfeinsätze), aber immerhin bedeutet die Idee einer personellen Aufstockung um – zunächst – rund 3.000 Soldaten einen Aufwuchs von mindestens 25 Prozent.

Man könnte ja durchaus argumentieren: Jetzt haben wir im Westen schon so viel investiert am Hindukusch – das kann und darf ja nicht „umsonst“ gewesen sein! Irgendwann muss sich doch das gewaltige Engagement an Soldaten und Geld auszahlen. Wir können doch nicht alles wieder in Frage stellen lassen. Von den Opfern, also den Gefallenen und Verwundeten ganz zu schweigen.

Und: Der Westen kann und darf es sich einfach nicht leisten, erfolglos zu bleiben und das auch noch zuzugeben. Das wäre das denkbar schlechteste Signal. Also Augen zu und durch.

–  Option 2: Das Engagement der Nato wird weiter reduziert. Das entspricht zunächst der Forderung pazifistischer Ideologen. Aber vielleicht ist es darüber hinaus ein Argument, dem sich auch undogmatische Realpolitiker nicht ganz verschließen möchten. Denn: Der Blick zurück hilft in der Politik nicht immer; vielmehr geht es vor allem um den Blick nach vorn.

Das bisher geleistete Engagement in Afghanistan ist unabänderliche Geschichte. Umso mehr kommt es darauf an, ständig eine aktualisierte Lagebeurteilung anzustellen. Also zu fragen: Wie groß oder wie gering sind heute und vor allem morgen die Chancen eines Einsatzes? Lohnt es sich wirklich, weiterhin in etwas zu investieren, das so fragiler Natur ist? Wann soll das alles eigentlich enden? Konkret: Wird es Afghanistan denn jemals schaffen können, sich zu einem vertrauenswürdigen und nach innen wie außen gefestigten Staat zu entwickeln? Und natürlich auch: Welche Opportunitätskosten verschlingt das Afghanistanengagement eigentlich mit Blick auf unsere generelle außenpolitische und militärstrategische Handlungsfähigkeit?

V. Jenseits der schwierigen Debatte um die beiden obigen Positionen bleibt eigentlich nur eine übergreifende Forderung, die allseits unstrittig sein sollte: Es wird höchste Zeit, einige nüchterne Lehren aus dem Afghanistaneinsatz des Westens zu ziehen, und zwar über das mühsame Alltagsgeschäft und über partikulare Interessenlagen hinaus. Auch wenn es wehtut – oder besser gesagt: gerade dann!

NATO-AWACS über Syrien?

Von Kersten Lahl

An der Notwendigkeit, den sog. „Islamischen Staat“ wirkungsvoll zu bekämpfen, zweifelt kaum jemand. Auch Deutschland beteiligt sich seit Kurzem mit Aufklärungsflügen an dieser internationalen Koalition, was einer direkten Beteiligung an diesem Kampfeinsatz gleichkommt. Das Mandat des Deutschen Bundestags wurde mit großer Mehrheit erteilt. Nun aber gibt es einen neuen Vorstoß: Die USA bringen die Nato ins Spiel, und zwar über die vom Bündnis gemeinsam betriebenen AWACS-Flugzeuge. Und Generalsekretär Stoltenberg unterstützt dem Vernehmen nach diesen Vorstoß.

Was bedeutet die neue Idee? Zunächst vermutlich eine gewisse Verbesserung der militärischen Erfolgsaussichten im Kampf gegen die Terrorbande infolge eines solideren Aufklärungsbildes. Soweit klar. Aber darüber hinaus eben auch den Einstieg in eine damit unmittelbare Beteiligung der Allianz an diesem Konflikt.

Ist das klug? Wohin führt das? Hat die Nato in der Region des Nahen und Mittleren Ostens (noch) die nötige Reputation und Akzeptanz in der Bevölkerung? Wollen wir den Kampf gegen den IS zu einer vorwiegend westlichen Angelegenheit machen? Wie stehen die anderen wichtigen Akteure wie etwa der Iran zu einen solchen Ansatz? Insgesamt: Rechtfertigt also der überschaubare Nutzen aus einem AWACS-Engagement die politischen, gesellschaftlichen und damit letztlich auch militärischen Risiken im Ganzen?

Oder lässt sich umgekehrt argumentieren: Der Kampf gegen den IS dient – mit Blick etwa auf die Terroranschläge in Europa – letztlich unserer eigenen Selbstverteidigung und sollte damit mit Recht zu einer Bündnisaufgabe werden?

Der Vorstoß geht also in seiner Wirkung weit über die Luftaufklärung im engeren Sinne hinaus. Seine offenen und latenten Folgen müssen daher wohl durchdacht sein.

Der „Islamische Staat“ und seine Bekämpfung: Wiederholen wir alte strategische Fehler?

Von Kersten Lahl

Die Terroranschläge von Paris wirken wie ein Weckruf für uns Europäer. Der sog. IS mit seinem menschenverachtenden Treiben hat nun auch uns direkt im Visier. Das können wir in keiner Weise hinnehmen. Solidarisches Handeln bleibt unabdingbar – nicht nur der Gemeinschaft wegen, sondern auch weil es im vitalen Interessen aller liegt. So weit wohl kein Widerspruch.

Nun sind allerdings Zorn und Rache schlechte Ratgeber, vor allem in Krisenlagen. Wir brauchen kühle Vernunft und nüchterne Ratio, auch wenn es gerade hier schwerfällt, Emotionen zu verdrängen. Und diese Ratio sagt uns das, was wir auch an anderer Stelle bereits leidvoll erfahren mussten: Militärische Gewalt ist oft (wie auch hier) eine notwendige Bedingung für die Durchsetzung von Frieden und Freiheit. Aber nie ist sie hinreichend! Und mehr noch: Steht sie allein, so entwickeln sich die Folgen auf lange Sicht meist noch unerfreulicher als vorher.

Zwei Einschätzungen zur militärischen Bekämpfung des IS möchte ich wagen:

1. Luftangriffe reichen nicht aus, trotz aller technologischen Überlegenheit. Es sind früher oder später auch Bodentruppen massiven Umfangs erforderlich. Doch wer stellt sie? Wir im Westen hätten aus guten Gründen gern lokale oder bestenfalls regionale Kräfte. Aber mit Blick auf diese potenziellen Truppensteller: Wer kann es? Wer hat den Mut? Und vor allem: Wer besitzt den Willen, wirklich in dem von Europa gewünschten Maße bis zum Äußersten zu gehen? Es bleiben jedenfalls Zweifel.

2. Und selbst wenn eine solche Truppe bereit stünde: Ohne die aktive oder zumindest passive Mitwirkung der örtlichen Bevölkerung wird es keinen Erfolg geben können. Solange der IS vor Ort von manchen als das „kleinere Übel“ betrachtet wird und damit eine gewisse stillschweigende Deckung erfährt, solange im Mittleren Osten das undurchsichtige Spiel so mancher auf regionale Vorteile zielender Mächte und die damit verbundene gegenseitige Blockade fortbestehen, so lange bleibt diese Terrorbande geschützt und wird sein Treiben absehbar umso radikaler fortsetzen.

Es bedarf also eines Gesamtansatzes aller Beteiligten, der nationale, religiöse, ethnische und wirtschaftliche Eigeninteressen überstrahlt. Das ist leicht gesagt und zugleich schwer erreichbar. Aber trotzdem muss leider gefolgert werden: Ohne diese Voraussetzung bleibt das Problem IS unlösbar. Und dies mit allen Folgen wie Bürgerkrieg, Flüchtlingsnot und Terror weit über die Grenzen hinaus.

Wie lässt sich aber ein ehrlicher und tragfähiger Interessenausgleich mit allen Akteuren realisieren? Wie lässt sich der Boden bereiten dafür, dass ein militärisches Zerschlagen des IS überhaupt nachhaltigen Erfolg versprechen kann? Das sind die großen Fragen, auf die wir noch keine wirklich überzeugenden Antworten gefunden haben.

Oder hat hier im Forum jemand eine zündende Idee? Wäre schön.