Rolle der Bundeswehr

Das neue Weißbuch wird nicht umhin kommen, die deutschen sicherheitspolitischen Interessen und auf dieser Grundlage die besondere Rolle der Bundeswehr zu formulieren. Wo sollte künftig der Schwerpunkt für die deutschen Streitkräfte liegen: Eher auf der Landes- und Bündnisverteidigung, oder eher auf den deutschen Beiträgen zur internationalen Konfliktverhütung und Krisenbewältigung? Oder sollten wir auf einen Schwerpunkt bewusst verzichten, dies zugunsten größtmöglicher Flexibilität?

2 Kommentare zu “Rolle der Bundeswehr

  1. Das Weissbuch ist waehrend des Kalten Krieges sehr viel haeufiger als heute angepasst worden, obwohl die Welt damals sehr viel stabiler und berechenbarer war. Es sollte die konkrete politische Grundlage zur Definition der Aufgaben und damit auch der Ausruestung unserer Streitkraefte darstellen und damit eine klare Priorisierung zum Einsatz der begrenzten Personal- und Materialressourcen ermoeglichen.

  2. @ Martin Lobert

    Der Punkt ist doch aber folgender: Die Struktur, die Ausrüstung und das Fähigkeitsprofil von Streitkräften lassen sich schlichtweg nicht von Jahr zu Jahr entscheidend ändern – quasi je nach aktueller Lageentwicklung. Von daher braucht man politische Vorgaben, die längerfristig angelegt sind und zugleich einen Rahmen für das von dem militärischen Instrumentarium Leistbaren abstecken. Und da wir doch so gerne von Vernetzter Sicherheitspolitik sprechen: Das damit Leistbare sollte tunlichst mit anderen – also „zivilen“ Fähigkeiten – abgestimmt sein, um eine einigermaßen runde Wirkung zu erzielen.

    Im Ergebnis kommen wir also nicht darum herum, von den politischen Entscheidungsträgern klare Vorgaben und Prioritäten zu erwarten. So schwer das mit Blick auf das immer komplexer werdende sicherheitspolitische Umfeld sein mag. Mit Blick auf die Bundeswehr heißt das: Sie kann kein Alleskönner sein, und wird es auch nie werden. Schon gar nicht vor dem Hintergrund ihrer finanziellen Ausstattung.

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