Europäische Armee

Der Vorschlag von EU-Kommissionspräsident Juncker zur Aufstellung einer gemeinsamen europäischen Armee als Zeichen, dass es Europa ernst meint mit der Verteidigung der gemeinsamen Werte, findet in der deutschen Politik mehrheitlich Zustimmung.
Sind europäische Streitkräfte ein geeignetes Instrument, die Gemeinschaft zu stärken, die Verteidigung Europas effektiver zu organisieren und kann die Europäische Union damit glaubwürdig auf eine Bedrohung des Friedens in einem Mitglieds- oder einem Nachbarland reagieren?

4 Kommentare zu “Europäische Armee

  1. Ich bin skeptisch. Auch wenn ich mich in diesem Beitrag wiederhole, möchte ich auf folgendes hinweisen: Außer Deutschland sehnt sich kein anderer Staat nach Selbstauflösung im Rahmen einer übergeordneten europäischen Armee! In einer solchen müsste Deutschland aber auch eine Führungsrolle übernehmen. Wenn man nun aber die sicherheitspolitische Naivität der deutschen Politik betrachtet, sehe ich jetzt schon graue Haare bei den übrigen Mitgliedern der „Vereinigten Staaten von Europa“. In Großbritannien hat man sich aufgrund der europäischen Gegebenheiten bereits den USA zugewandt, weil diese aus deren Sicht verlässlicher und berechenbarer sind, nicht aus Liebe. Weiterhin würde die Befehlssprache Englisch zwecks Kompatibilität zur NATO Sinn machen. Erklären Sie das mal den Franzosen^^. Der kleinste gemeinsame Nenner in der Sicherheitspolitik ist ein zahnloser Tiger.

    Wenn es nur um Effizienz ginge, würde DEU Artillerie, Panzer und U-Boote beisteuern, Großbritannien Flugzeuge und Kampfschiffe, für Frankreich fällt mir grad nichts ein, eben jeder nach seinen besten Qualitäten. Die europäischen gemeinsamen Rüstungsprojekte sind stets zu teuer, zu spät und eben nicht effizient.
    Meine Prognose lautet – Das wird nie passieren, auch wenn es sich Deutschland und einige kleinere Nationen wünschen. Von daher – weiter wie bisher mit dem kleinsten gemeinsamen Nenner.

    PS: Ich empfinde die geringe Aktivität der Mitglieder als sehr Schade. Haben wir den Diskurs verlernt? Ist dieser durch die impliziten Denkverbote der „political correctness“ vollends erstickt worden? Die angebotenen Themen finde ich persönlich aus sicherheitspolitischer Perspektive weitgehen als spannend und eben auch als gesellschaftlich relevant.

  2. c-tes liegt mit seiner Skepsis richtig. Nicht nur der Souveränitätsanspruch einzelner großer EU-Staaten, sondern auch unterschiedliche Verfassungsregeln für den Einsatz von Streitkräften sind Gründe dafür, dass EU-Streitkräfte auf lange Sicht eine Vision -persönlich glaube ich: eine Utopie- bleiben.
    Übrigens: Ich halte die Bezeichnung „EU-Streitkräfte“ für angemessener als „Europäische Streitkräfte“. Europa umfasst 47 Staaten, in der EU sind davon 28. Ich kann mir nicht vorstellen, dass z.B. Russland oder die Schweiz zum Beitritt zu einer „Europäischen Armee“ bereit wären.

    Und ich teile das Bedauern von c-tes über die bisher geringe Beteiligung an unserem GSP-Blog. Aber ich gebe die Hoffnung nicht auf!

  3. In den Gesprächen mit meinen europäischen, überwiegend westlichen Mitbürgern – Deutsche eingeschlossen – vermisse ich leider immer häufiger die Idee des europäischen Gemeinwesens. Oft steht die Fragestellung im Mittelpunkt, ob Ein- und Auszahlungen noch im richtigen Verhältnis stünden. Ebenso oft wird die Forderung, „Europa“ habe mehr Eigenvorsorge für seine äußere Sicherheit zu leisten, vor allem aus dem wohlstands- und friedensverwöhnten Blickwinkel betrachtet, daß die hierfür notwendigen Ressourcen anschließend für andere Aufgaben fehlten. Natürlich stellt die erfreulicherweise wachsende Anzahl an Pooling & Sharing – Projekten einen Lösungsweg für den monetären Engpaß dar; diese Projekte können aber nicht die fehlende europäische Identität ersetzen, für die es sich zu kämpfen lohnte. Mit ihren 6 Mitgliedsstaaten war die übersichtliche EWG der 1950er Jahre dieser Identität wohl erheblich näher, als es die heutigen 28 EU-Länder vermutlich jemals sein können. Die große EU hatte insbesondere nach dem Fall des Eisernen Vorhangs und hat auch heute noch eine große integrative Bedeutung; auf dem Weg zu einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik sind wir aber erst ganz am Anfang – und werden ohne die Wiederbelebung der europäischen Idee keine wesentlichen Fortschritte machen können.

  4. Es gibt Themen, bei denen man notgedrungen die großen Ziele nicht aus den Augen verlieren darf – auch wenn diese derzeit nicht mehr als eine vage Vision bieten. Die Europäische Armee als Langfristoption im Sinne der von @ Martin Lobert angesprochenen „europäischen Identität“ gehört dazu.

    Denken wir doch nur mal ein Jahrhundert zurück und betrachten den Weg Europas. Trotz des einen oder anderen partiellen Rückschritts ist das Erreichte doch insgesamt phänomenal. Und wer sagt denn, wir sind am Ende dieses so langen wie erfolgreichen Weges angekommen? Das wäre selbstgefällig und ambitionslos.

    Wenn Europa in einer Welt, in der andere Kontinente mehr und mehr Bedeutung gewinnen, sich weiterhin im Sinne unserer eigenen Interessen behaupten will, dann muss es seine Kräfte sehr viel stärker bündeln als bisher – nicht nur auf wirtschaftlichem Gebiet. Die Sicherheitspolitik bietet sich dafür wie kaum ein anderes Feld an, und zugleich tun wir uns da offenbar am allerschwersten. Eigentlich merkwürdig und daher entwicklungsbedürftig.

    Also: Eine Europäische Armee ist keine Option bereits für morgen. Übermäßige Illusionen schaden da nur und führen dazu, dieses Projekt der müden Bemitleidung auszusetzen. Aber zugleich: Alles, was wir nationalstaatlich und innerhalb der EU auf dem Gebiet der Verteidigungspolitik tun, sollte nie ohne Blick auf die Langzeitvision entschieden werden. Irgendwann führt der Weg ins Ziel.

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