Zurück zum guten alten Kalten Krieg?

Von Kersten Lahl

Die Münchner Sicherheitskonferenz 2016 ist beendet. Zwei Dinge bleiben: Erstens die vage Hoffnung auf einen baldigen Waffenstillstand in Syrien als unabdingbare Voraussetzung für eine Beendigung des Bürgerkriegs. Die nächsten Wochen werden zeigen, wie wichtig den diversen Akteuren humanitäre Fragen wirklich sind, oder ob andere offene oder verdeckte Interessen die Oberhand behalten.

Und zweitens die Behauptung des russischen Ministerpräsidenten, wir befänden uns bereits wieder im Kalten Krieg, und dafür sei die Nato verantwortlich. Doch was meint Medwedjew damit? Ist es der verzweifelte Versuch, eine weitere internationale Eskalation zu verhindern, also mit Blick auf die aktuellen Krisen insbesondere in der Ukraine und im Nahen Osten zur allseitigen Vernunft zu mahnen? Oder ist hier eher der Wunsch der Vater des Gedanken?

Selbst wenn man zugesteht, auch im Westen sei in den vergangenen zweieinhalb Jahrzehnten so mancher Fehler gemacht worden: Man kann ja schlecht behaupten, die russische Führung sei völlig unschuldig an der derzeitigen Verhärtung. Putin hat vielmehr seine außenpolitische Handlungsfreiheit sehr gezielt und mit strategischem Kalkül genutzt, und das ziemlich kompromisslos in Richtung Konfrontation. Warum also diese einseitige Schuldzuweisung an uns?

Erinnern wir uns: Der Kalte Krieg war geprägt von einer bipolaren Weltordnung, in der die beiden Supermächte USA und Sowjetunion zwangsläufig auf Augenhöhe miteinander konkurrierten – aus heutiger russischer Sicht eine goldene Zeit, was eigenes Gewicht und internationale Reputation betrifft. Welch ein Unterschied zur bitteren Gegenwart: Russland ist, wenn man alle Kriterien berücksichtigt, kaum noch mehr als eine mittlere Großmacht (oder trifft große Mittelmacht die Lage besser?) in einer multipolaren Welt, in der längst nicht mehr alles einer einfachen Logik folgt. Von Augenhöhe mit den USA kann jedenfalls schon lange keine Rede mehr sein.

Dummerweise zeigt der Trend auch eher nach unten, sowohl was die ökonomische als auch die politische Perspektive betrifft. Und ob eine militärische Aufrüstung – tatsächlich und vor allem auch verbal – das ausgleichen kann, bleibt fraglich. Kritisch wird diese Entwicklung für die russische Führung spätestens dann, wenn die Mehrheit seines Volk das nicht mehr so klaglos wie bisher akzeptiert. Was liegt also näher, als auf außenpolitischem Terrain für eine gewisse Ablenkung von der Misere im Inneren zu sorgen und damit zugleich den eigenen Nationalstolz zu fördern?

Ein neuer Kalter Krieg käme da gerade recht – frei nach dem Motto: Viel Feind, viel Ehr. Er garantiert die ersehnte Augenhöhe mit dem Westen und den internationalen Respekt. Was wiegen angesichts solcher Chancen schon die Risiken?

Nur: Zu einer bipolaren Welt gehören immer zwei. Wir sollten und können uns – auch angesichts der globalen Komplexität – auf dieses Spiel nicht einlassen. Und das heißt im Klartext für uns: Kein einengendes Ost-West-Denken oder gar militärisches Säbelrasseln, dafür ehrlicher Dialog, breite internationale Lösungsansätze, Kompromissbereitschaft, langfristig ausgerichtetes Denken und Handeln. Oder anders ausgedrückt: Wir sollten Russland sehr wohl legitime Gewinne erlauben, und warum nicht auch außenpolitisch. Wir sollten ihm helfen, seine insbesondere wirtschaftlich verheerende Lage zu überwinden. Wir sollten es auf keinen Fall in die Knie zu zwingen oder zu demütigen versuchen – ganz im Gegenteil. Wir sollten uns aber auch nicht in eine Ecke drängen lassen, die sich als Sackgasse erweist.

5 Kommentare zu “Zurück zum guten alten Kalten Krieg?

  1. Eine kleine aktuelle Fortschreibung des Themas „neuer Kalter Krieg im 21. Jahrhundert“:

    Präsident Obama hat, obwohl oder weil seine Amtszeit rapide dem Ende zugeht, noch einmal Ernst gemacht – dies zumindest mit weitreichenden Planungen zur Rolle der USA in einer solidarischen Verteidigung ihrer osteuropäischen Bündnispartner. Die Absicht, ab 2017 eine Brigade auf den Boden ehemaliger Warschauer Pakt-Staaten (und sogar Teilen der ehemaligen Sowjetunion) im Rotationsverfahren quasi vorzuverlegen, ist zweifellos ein starkes Signal. Und es ist auch diplomatisch nicht ungeschickt, denn formal gesehen handelt es sich nicht um eine feste Stationierung und damit auch nicht um einen Widerspruch zu den einseitigen Bekundungen in der Nato-Russland-Akte von 1997.

    Strategisch wird damit der enge Schulterschluss in der Allianz demonstriert (Motto: Sicherheit ist unteilbar). Operativ ist die Wirkung allerdings nur begrenzt. Russland würde im Falle einer militärischen Auseinandersetzung in diesem Raum – aus Gründen der geostrategischen Lage – konventionell wie auch „hybrid“ immer die besseren Karten haben. Das war aber zu Zeiten des „echten“ Kalten Krieges auch nicht anders.

    Im Lichte der Ereignisse in Georgien 2008 und jüngst in der Ukraine (einschl. Krim) kann man das amerikanische Engagement nur begrüßen. Allerdings sollte man auch sehen: Russlands etwas durchsichtig paranoide Argumente, die USA rückten militärisch immer weiter nach Osten vor und stünden mit Bodentruppen jetzt auch schon unmittelbar an der Grenze des russischen Kernlands (das gab es in Mittel/Ost-Europa noch nie!), sind immer schwerer zu entkräften. Zumindest unterstützt das die These Medwedews. Ein Einlenken Putins ist nun kaum zu erwarten, aber das scheint ohnehin eher unwahrscheinlich.

  2. Das Thema hat der Washington-Korrespondent des Bonner General-Anzeiger, Dirk Hautkapp, am 01.04.16 unter der Überschrift „Alte Reflexe“ kommentiert und die Verlegung einer US-Brigade an den Ostrand der NATO als eine Rückkehr der Reflexe des Kalten Krieges kritisiert.
    Ich habe dazu sinngemäß folgenden, zugegeben zynisch/ironischen Leserbrief geschrieben:
    Nach der Lektüre des Kommentars bin ich in mich gegangen und zerknirscht wieder herausgekommen:
    Ich werde meinen Antrag auf Erlaubnis zum Besitz einer Schreckschusswaffe zurückziehen, um zur Deeskalation beizutragen.
    Vom geplanten Einbrecherschutz an Fenstern und Türen werde ich absehen, um die Diebe nicht zu provozieren.
    Ich bin auch gegen verstärkten Datenaustausch und Verbesserung der Zusammenarbeit der Nachrichten- und Sicherheitsdienste, um das Motto der Terroristen „no risk, no fun“ nicht noch weiter zu beflügeln.
    Ich bin so geläutert, dass ich das Bibelwort „Wenn Dir jemand auf die rechte Wange schlägt, halte auch die linke hin!“ (oder umgekehrt?) zu meiner Verhaltensmaxime erkläre.
    Ich überlege noch, obder Spruch „Lieber rot als tot!“ nur ein alter Reflex ist oder, leicht abgewandelt, für Gegenwart und Zukunft übernommen werden sollte.
    Und schließlich, verehrte Leserinnen und Leser, stelle ich das Leitmotiv der NATO „Wachsamkeit ist der Preis der Freiheit!“ zur Disposition, äh,nein, zur Diskussion.

    • Sehr gehrterHerr Maeßen,
      ich habe den letzten großen Krieg noch persöhnlich miterlebt. ich weis was Bombennächte bewirken, so werden es auch die Menschen in Afgahnistan, im Irak, in Palästina und jetzt in Syrien empfunden haben und noch empfinden. Sind denn 50 Millionen Tote des 2 Weltkrieges immer noch nicht genug? Das Trauma vom Juni 41 ist in Russland noch nicht vergessen. Wir sollten uns mit einer gezielten Provokation tunlichst zurückhalten. Reaktion bewirkt Gegenreaktion aber das wird uns sehr sehr teuer zustehen kommen.

  3. @ Alfred

    So genau weiß das noch keiner. Bisher geht es den Amerikanern wohl vorwiegend um das politische Signal „Wir tun was für die Sicherheit unserer osteuropäischen Bündnispartner!“. Zunächst nicht mehr und nicht weniger. Die Feinausplanung kommt erst noch, und sie wird sicherlich durch die dann neue Administration im kommenden Jahr nachgesteuert oder gar revidiert. M.a.W.: Sollte Trump ab 2017 im Weißen Haus sitzen, läuft gar nichts.

    Offen ist wohl auch noch, was „Rotation“ im Klartext bedeutet. Ich vermute, der Begriff bezieht sich nicht nur geographisch auf verschiedene Nato-Länder an der Ostflanke, sondern auch auf das US-Personal selbst. Das könnte dann so aussehen, dass die Truppen für Großverbandsübungen in den jeweiligen Übungsraum verlegt werden (aus CONUS? aus Mitteleuropa?), dort mit vorausstationiertem Material gekoppelt werden, aufwachsen und üben, und dann nach einigen Wochen wieder abgezogen werden. Ob man dazu eigens großartige Kasernen braucht, bleibt offen. Eines ist trotzdem klar: Die ganze Sache wird ziemlich teuer.

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