Stunde Europas und Abkoppelung von den USA nach Trump

Sechs Punkte zur Diskussion
Von Johannes Varwick

Ich wundere mich etwas über die sicherheitspolitische Debatte nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten.

1. Interessant ist zunächst, dass viele, die nun einen Rückzug der USA beklagen zu denen gehörten, die sonst immer auf die USA schimpfen. Aussagen wie „Nuklearschirm der USA“, „sicherheitspolitische Stabilisierung Europas durch die USA“ sind ja vollkommen richtig, aber etwas seltsam, dass das erst dann wertgeschätzt wird, wenn es vermeintlich vorbei ist.

2. Es stimmt ja: Grundsätzlich kann mittlerweile kein EU-Mitgliedstaat seine Sicherheit mehr alleine gewährleisten und nur noch wenige Staaten verfügen über ein breites Fähigkeitenprofil. Selbst wenn, sind diese sind bei der Durchhaltefähigkeit auf Partner angewiesen. Die Bestimmungen zur Sicherheitspolitik im EU-Vertrag von Lissabon böten die Möglichkeit, einen sicherheitspolitischen Ansatz mit entsprechenden Fähigkeiten zu stärken und weiterzuentwickeln, denn die Instrumente bzw. der rechtliche Handlungsrahmen sind grundsätzlich vorhanden. Das Problem ist jedoch politisch: Es fehlt am Willen, die Instrumente zu nutzen. In sicherheitspolitischen Fragen bleibt die EU einstweilen eine Macht im Konjunktiv. Schlimmer noch: Die EU ist abermals in eine Phase der Beschäftigung mit sich selbst eingetreten. Insbesondere die Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist unter diesen Vorzeichen je nach Auslegung in eine Phase der Stagnation oder sogar Erosion abgerutscht.

3. Die EU bleibt damit ein nach außen fragmentierter Akteur, der in jeder Krise um den inneren Zusammenhalt ringen muss. Staatliche Souveränitätsansprüche – von einer Souveränität, die eigentlich so gar nicht mehr vorhanden ist – bleibt also das größte Hindernis. Ich nenne das das Souveränitätsparadoxon der EU. Wer glaubt denn wirklich, dies ließe sich jetzt kurzfristig ändern? Wir müssen insofern weiter daran arbeiten, dass die USA sich nicht vollkommen zurückziehen – und das geht nur dann, wenn wir als Europäer mehr investieren.

4. Die Verflechtung und die gegenseitige Abhängigkeit der EU-Staaten untereinander sind bereits heute derart hoch, dass der große Sprung hin zu einer wirklichen europäischen Außenpolitik mitsamt einer Europaarmee eines hoffentlich nicht allzu fernen Tages die logische Folge des europäischen Integrationsprozesses sein dürfte. Jedenfalls ist dieser Bereich ein zentraler Aspekt einer politischen Union (von der wir aber sehr weit entfernt sind). Will man die politische und militärische Handlungsfähigkeit Europas und der Allianz glaubwürdig und wirksam verbessern, kommt man jedenfalls an einer nochmals engeren sicherheitspolitischen Zusammenarbeit einschließlich der Vertiefung der militärischen Integration nicht vorbei. Scheitern oder den großen Sprung wagen, so ließe sich die Alternative zuspitzen. Es geht mithin um die Stärkung der gemeinsamen Handlungsfähigkeit als Alternative zu einer Renationalisierung.

5. Der Ausgang der Wahlen in den USA muss zusammen betrachtet werden mit dem Ausscheiden Großbritanniens aus der EU. Denn damit hat ein traditioneller Blockierer einer engeren verteidigungspolitischen Zusammenarbeit im EU-Rahmen (insbesondere hinsichtlich des Aufbaus eines strategischen Hauptquartiers der EU) seine Vetomöglichkeiten verloren. Soll dies nicht zu einer Abkoppelung der EU von der NATO im Sinne einer Duplizierung von Strukturen bzw. eines Konkurrenzverhältnisses führen, resultiert daraus abermals erhöhter Druck zu einer engeren strategischen Partnerschaft mit den USA. Dies könnte dazu führen, dass die EU-NATO-Beziehungen auf eine neue Stufe gestellt und Synergien zwischen beiden Organisationen endlich besser genutzt werden. Voraussetzung ist aber die Bereitschaft der Europäer, mehr Geld für Sicherheitspolitik aufzuwenden und radikalere Schritte bei der Zusammenlegung ihrer Fähigkeiten zu gehen. Beides ist wünschenswert, aber nicht sehr wahrscheinlich.

6. Wir haben leider in den vergangenen Jahrzehnten schon viele solchen „stunden Europas“ erlebt – das Ergebnis war immer ernüchternd. Ich lerne daraus, dass nun nicht die Stunde der „Emanzipation“ Europa ist, sondern wir den transatlantischen Laden zusammenhalten müssen. Das geht, denke ich, auch mit Trump, wenn die Europäer mehr Lasten übernehmen. Nicht Abkoppelung, sondern Investition ist das Gebot der Stunde.

 

5 Kommentare zu “Stunde Europas und Abkoppelung von den USA nach Trump

  1. Ich wundere mich nicht nur über die sicherheitspolitische Debatte nach der Wahl von Trump, sondern über die Medienhysterie insgesamt. An seiner Legitimation als künftiger US-Präsident bestehen ja wohl keine Zweifel. Seine Eignung für dieses Amt werden seine Taten ab dem 20.01.2017 zeigen. Wer -wie viele Journalisten und „Experten“- annimmt, dass seine Wahlkampfaussagen auch sein poltisches Programm seien, ist schon sehr naiv und ohne Gespür für Wahlkampfpsychologie. Auch ein Donald Trump mischt Beton nur mit Wasser an, und warten wir doch ab, wie seine Realpolitik aussieht. Wir werden es erfahren, nicht gestern und vorgestern, sondern morgen und übermorgen. „Don’t panic, wait and see!“, ich bitte sehr um souveräne Gelassenheit.
    Die gute Nachricht ist, dass NATO und EU zittern. So bewegen sie sich wenigstens. Trotz aller Beteuerungen und Sonntagsreden sind doch NATO und EU de facto keine Solidar- und Wertegemeinschaften mehr, sondern drohen zu Interessengemeinschaften zu degenerieren, in denen die nationale Interessenlage Vorrang hat.
    Wenn Trumps Haltung nun die Verantwortlichen aufschreckt, kann das nur von Nutzen sein, wenn darauf eine Rückbesinnung auf Solidarität und gemeinsame Werte, auf europäische Selbstverantwortung und Opferbereitschaft folgt. Trumps Credo „America first!“ allein ist allerdings kein Grund zur Aufregung; denn nichts anderes schwören Regierungsmitglieder und auch Soldaten für Deutschland…
    Und schließlich hoffe ich, dass der ach so unerwartete Wahlsieg Trumps unsere Politiker und Medien zum Überdenken eigenen Handelns und Verhaltens zwingt: Das (Wahl)Volk sind nicht nur die Eliten und die Bessergebildeten und Klugen und strategisch Denkenden und Vermögenden, sonder a l l e Bürgerinnen und Bürger. Sie wollen angesprochen, erreicht und mit- und ernstgenommen werden.

  2. Ich gebe Ihnen in Vielem Recht, ABER anders als bei Carter und Reagan, denen man auch keine übermäßige Erfahrung nachsagen konnte, habe ich eher den Eindruck gewonnen, dass Donald Trump nicht auf die kundige Berater aus dem State Department oder Pentagon hört bzw. hören wird, sondern einzig und allein auf sein persönliches und ihm loyales Umfeld. Und da kann man sich derzeit schon Sorgen machen.

  3. Historische Vergleiche hinken immer, und manchmal sind sie gar unfair. Aber auch kurz vor dem Untergang der Weimarer Republik hieß es: Abwarten, es wird schon nicht so schlimm werden. Doch bekanntlich kam es noch deutlich schlimmer als befürchtet.

    Damit soll Trump nicht in eine bestimmte Ecke gerückt werden. Überhaupt nicht. Was aber in hohem Maße verstört, das ist seine (fast schon berechenbare) Unberechenbarkeit. Wenn er kurz nach seiner Wahl so vieles vorher Angekündigte flugs über Bord kippt und plötzlich „Staatsmann spielt“, dann zeugt das ja auch gerade davon. Niemand weiß, wie er wirklich tickt – vor allem in kritischen Lagen und unter persönlichem Stress. Eine besondere Beratungsaffinität sollte man ihm eher nicht unterstellen. Und vergessen wir nicht: Der US-Präsident ist Herr über die größte Nuklearstreitmacht der Welt!

    Trump wird auch Positives anstoßen. Keine Frage. Er wird so manche Verkrustung im nationalen und internationalen Politikspiel aufbrechen. Er wird neue Denkanstöße provozieren. Darauf dürfen wir uns freuen. Aber eines wird er mit Blick auf Nato und andere Partnerschaften wohl nicht fördern: Solidarität und gemeinsame Werte. „America first“ ist verständlich und auch legitim, klingt aber auch ein wenig nach „Amerika über alles“. Und das wird als Denkmodell den globalen Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft nicht mehr gerecht.

    Wer kann da also schon beruhigt optimistisch in die Zukunft schauen? Trotzdem: Es bleibt kaum mehr übrig, als diese Lage zu akzeptieren und dabei hellwach zu bleiben.

    • Sie haben vollkommen Recht, lieber Herr Lahl. Auch bei mir überwiegen die Sorgen. In der Sicherheitspolitik kann ich mir neben ein paar Albtraumszenarien gleichwohl noch ein paar Vorteile vorstellen (Weckruf für Europa, Lösung bzw. Einfrieren einiger Regionalkonflukte), aber insbesondere in der Handelspolitik kann Protektionismus und Deglobalisierung nicht funktionieren und wird die USA absehbar schwächen.

  4. Weckruf für Europa. Ja, da stimme ich natürlich voll zu! Das ist ohnehin überfällig – mit oder ohne Trump bzw. mit oder ohne den Brexit. Wir dürfen nur hoffen, dass diese Signale auch ankommen und nicht im Gegenteil auch bei uns diejenigen stärken, die mit einem solidarischen Europa gar nichts zu tun haben wollen und sich eine heile Welt durch Re-Nationalisierung bzw. Rückkehr in jüngst vergangene Jahrhunderte versprechen. Immerhin: Es gibt jetzt in der sicherheitspolitischen Diskussion eine Menge Argumentationsbedarf. Das zumindest ist gut …

    Was sich Trump mit seinen Ideen zur Handelspolitik verspricht, ist in der Tat rätselhaft. „Make America great again“ – das kann so wohl kaum funktionieren. Die USA sind kein exklusiver Golfclub.

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