Blick in den Abgrund: Nordkorea im Fokus

Von Kersten Lahl

Rund zweihundert Tage ist Präsident Trump im Amt. Viel wurde in dieser kurzen Zeit über ihn und seine von ihm selbst eitel gepriesenen Eigenschaften geschrieben. Die Zweifel waren von Anfang an so übermächtig wie angebracht. Aber zumindest durfte sich die Welt glücklich schätzen, dass es bisher keine wirklich kritische Lage gab, in der sich seine Weisheit und Führung auch in der Praxis beweisen mussten. Das hat sich nun geändert.

Die (noch) verbale Auseinandersetzung um Nordkorea eskaliert in einem Maß, das Schlimmstes befürchten lässt. Die USA und das diktatorische Regime Kim Jong-un drohen sich gegenseitig in eine Situation zu manövrieren, die kaum noch einen einigermaßen gangbaren Ausweg offenlässt. Vor allem beobachtet man mit Sorge, wie ein ungebremster Automatismus, gespeist aus psychologischen Ego-Motiven beider Seiten, jeden friedlichen Ausgleich zu verdrängen scheint. Wieder einmal beginnt die verzweifelte Suche nach einer gesichtswahrenden Lösung, die alle Seiten als akzeptabel empfinden. Das aber wird von Tag zu Tag schwieriger. Man fragt sich: Wo stehen wir aktuell? Was sind eigentlich die Ziele? Wo liegen Handlungsoptionen? Das alles ist derzeit schwer zu beantworten.

Bei Nordkorea fällt eine Abschätzung noch vergleichsweise leicht: Das Land (oder besser: sein fatales Regime) möchte unverwundbar werden. Die forcierten Versuche zur nuklearen Aufrüstung dienen diesem Wunsch einer Lebensversicherung. Alles andere wird untergeordnet. Dafür nimmt Kim alle Kosten in Kauf, bis hin zur totalen Isolierung. Sein bisheriger innen- wie außenpolitischer Kurs lässt ihm heute auch kaum mehr eine andere Chance. Wie es meist bei Diktatoren der Fall ist, die den Bogen überspannt haben: Er weiß, dass ein zu großes Nachgeben wohl das Ende seiner Dynastie bedeutet. Er weiß aber (hoffentlich) auch, wie unvermeidbar ein solches Ende eintritt, sobald er überzieht und es auf eine militärische Konfrontation nicht nur in Wort, sondern auch in Tat ankommen lässt. Insofern kann man sein Handeln als (noch) rational und damit auch prognostizierbar werten.

Wenn man mit rationalen Argumenten den Handlungsspielraum der USA zum heutigen Zeitpunkt betrachtet, zeigt sich im Prinzip ein ähnliches, wenngleich schwierigeres Bild: Es gibt wohl keine militärische Option, die nicht mit unverhältnismäßigen Risiken verbunden wäre. Natürlich könnten die USA, wenn sie es wollten, Nordkorea in Schutt und Asche legen. Und ebenso könnten sie versuchen, mit begrenzten Aktionen die nordkoreanischen nuklearen Fähigkeiten auszuschalten oder einen Regimewechsel zu erzwingen. Alle diese militärischen Varianten würden aber – zumindest! – die ganze ostasiatische Region, in der neben den engen Verbündeten ja auch Hunderttausende US-Bürger leben, in katastrophaler Weise erschüttern. Und die Rollen Chinas und ggf. auch Russlands wären in einem solchen Fall völlig unkalkulierbar. Nein, für einen präventiven oder präemptiven Schlag der USA mit halbwegs akzeptablen Risiken ist es wohl deutlich zu spät.

Was bezweckt also der amerikanische Präsident mit seinem verbalen Macho-Gehabe in dieser verfahrenen Lage? Niemand weiß es, und er selbst vermutlich auch nicht. Falls er seine Unberechenbarkeit mit kühler Berechnung pflegen möchte, dann blieben ihm nur zwei Möglichkeiten offen: Entweder wird er seine Glaubwürdigkeit endgültig verlieren, oder er stürzt nicht nur die Region, sondern auch sein eigenes Land selbst ins Chaos. Kim weiß das, und er nutzt diese Schwäche Trumps so gnadenlos wie genüsslich, aber auch unverantwortlich aus.

Wir Europäer sind in diesem Fall wohl eher zum Zuschauen verurteilt. Auf Trump macht unsere Krisenstrategie wenig Eindruck, und auf Kim schon gleich gar nicht. Bleibt vielleicht die Möglichkeit des indirekten Vorgehens – konkret: unseren inzwischen durchaus beträchtlichen Einfluss auf China zu nutzen. Kann uns das gelingen, und kann China überhaupt noch etwas ausrichten in diesem verfahrenen Konflikt? Beides ist fraglich, aber zumindest eine Hoffnung.

Eine weitere zentrale Frage ist offen: Kann sich die Welt eine Nuklearmacht Nordkorea überhaupt leisten – dies auch mit Blick auf potenzielle Nachahmerstaaten? Wenn ja: Wäre die Lage durch Abschreckung einzudämmen? Oder wo liegt die rote Linie, die ein aktives Eingreifen unvermeidlich macht? Und noch anders gefragt: Wie groß sind die Chancen, dass sich Nordkorea eines fernen Tages von innen heraus reformiert und damit wieder zu einem verantwortungsvollen, respektablen und respektierten Mitglied in der Völkergemeinschaft wird?

Die nächsten Wochen werden extrem spannend. Wir sollten das auch in unserem Blog weiter begleiten und kommentieren.

25 Kommentare zu “Blick in den Abgrund: Nordkorea im Fokus

  1. In der Tat besorgniserregend. Zugleich ist Trumps Wortwahl natürlich eines US-Präsidenten vollkommen unwürdig. Allerdings hat Obama das Problem liegen gelassen und Trump hat es insofern geerbt. Die Bedrohung durch Nordkorea Ist real und unabhängig von Trump relevant. Wie mit der Proferation von Massenvernichtungswaffen umzugehen ist, gehört neben dem Klimawandel zu den erstrangigen strategischen Herausforderungen. Eine gute Analyse findet sich hier: https://www.foreignaffairs.com/audios/2017-08-10/what-us-can-do-about-north-korea

  2. Da kann man @ varwjosipo nur zustimmen. Es handelt sich keineswegs nur um ein Problem Trumps – auch wenn dessen Problemlösungsansatz (wenn man seine erratischen Äußerungen ernst nimmt) alles andere als hilfreich ist. Aber auch Obama hat das Nordkorea-Thema geerbt, als es kaum noch beherrschbar schien. Selbst Bush, in dessen Amtszeit vielleicht die entscheidenden Weichenstellungen fielen, muss man in Schutz nehmen. Denn stets ging es auch darum, die Interessen und potenziellen Reaktionen Chinas ins Kalkül zu ziehen. Und das war dann schon eine ganze andere Hausnummer.

    Aber unabhängig von Schuldfragen (ich finde übrigens, es geht hier nicht nur um amerikanische, sondern um globale Verantwortlichkeiten): Generell stellt sich die Frage, wie weit eindämmende Diplomatie bei recht klaren Motivlagen wie derjenigen Nordkoreas überhaupt zum Ziel führen kann. Oder anders gesagt: Wie weit darf die Völkergemeinschaft die Dinge bei der Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen treiben lassen, ohne ggf. auch mit militärischer Gewalt präemptiv einzugreifen? Und zwar, bevor es (wie jetzt in der Nordkoreafrage) infolge umkalkulierbarer Risiken zu spät ist. Leider ist das wegen der Ohnmacht der UN und auch wegen völkerrechtlicher Aspekte eine eher theoretische Frage.

    • Das ist in der Tat die zentrale Frage, lieber Herr Lahl. Allerdings gehen Theorie und Praxis hier (wie oftmals) ineinander über. Wir erinnern uns ja alle noch an die so genannte pre-emptive Sicherheitspolitik der USA mit Blick auf den Irak 2003 – und den Umstand, dass die offenkundig instrumentelle Sicht auf (vermeintliche) Nuklearfähigkeiten solchen Ansätzen jede Glaubwürdigkeit genommen hat. Ich fand diese Pauschalkritik immer falsch und wir sehen doch jetzt – so unvergleichlich die Fälle sind – dass, wenn das Kind einmal in den Brunnen gefallen ist, die Handlungsoptionen immer kleiner undo changes viel unangenehmer werden. Der allgemeine Apell an die Vernunft (Zusammenarbeit mit China, Beachtung völkerrechtlicher Spielregeln etc.) ist leider wohlfeil. Wieder mal Ratlosigkeit, wo eigentlich Entschlossenheit gefragt wäre. Dabei können wir aber nicht stehen bleiben, sondern es sind konkrete Lösungen gefragt.

  3. Interessante Gedanken Ischingers. Mit Blick auf seinen Vorschlag eines „doppelten Einfrierens“ (nordkoreanisches Raketenprogramm vs. US-koreanische-japanische Manövertätigkeiten) bin ich skeptisch. Keiner der Hauptakteure wird sich darauf einlassen. Die USA allein deshalb nicht, weil diese Option die Position Chinas in der Region deutlich aufwerten würde. Außerdem: Auf sämtliche Manöver zu verzichten, hieße die auch konventionell beträchtliche Bedrohung durch Nordkorea zu negieren.

    Na ja, und zu einer dezidiert negativen Haltung der europäischen Nato-Partner zu Artikel 5 im Falle eines amerikanischen Militärschlags gegen Nordkorea: Das wird Trump kaum beeindrucken, vielleicht im Sinne seiner unterschwelligen Nato-Skepsis sogar eher zu Alleingängen ermutigen. (Mal abgesehen davon, wie eine solche Klarstellung auf Kims weiteres Muskelspiel wirken würde.) So schlimm es klingt: Ich glaube, eine (stille) diplomatische Einflussnahme der EU auf China ist in dieser Frage erfolgversprechender als eine noch so gute Argumentation in Richtung Trump.

  4. Welche Alternativen zur Lösung des sich anbahnenden Konfliktes außer dem diplomatischen oder dem militärischen Weg in ihren jeweils abgestuften Mitteln sind überhaupt vorstellbar?

    Bereits eine Analyse der Lage ist alles andere als einfach bei Akteuren wie Trump und Kim.
    Dabei ist bei den USA immer noch davon auszugehen, dass vor dem Einsatz militärischer Mittel eine Risikoanalyse durch kompetente Berater erfolgt und man sich nicht blind in ein Abenteuer einlässt, dessen Ende nicht auszumalen ist.
    Vielleicht ist der diplomatische Weg mit China, wie ihn Herr Lahl aufzeigt, gegenwärtig der einzige, der Erfolg verspricht.
    Es ist meines Erachtens auch zu prüfen, ob und welche Mächte in die diplomatischen Bemühungen einbezogen werden müssen und welche Angebote zu welchen Bedingungen jeweils offeriert werden können.
    Auf keinen Fall darf aber die militärische Komponente außer Acht bleiben.
    Eine weitere Frage wird sein, ob und welche tragende Rolle Europa in dieser Lage spielen kann.

  5. Eine Analogie zu den 5+1 Verhandlungen mit dem Iran, wie sie Mason Richey in seinem Artikel anspricht, könnte sich aufdrängen. Fragen, wie sie in den Jahren der sich verschärfenden Sanktionen gegenüber dem Iran gestellt wurden, vermisse ich in der aktuellen Debatte um Nordkorea allerdings.
    1. Finanzierung des Atomprogramms
    Im Gegensatz zum Iran, der immer Abnehmer für seine Erdölexporte hatte und in Sachen Außenhandel nie so abgeschottet war, verfügt Nordkorea über kaum nennenswerte Exportgüter. Die Handelsbilanz befindet sich seit Jahren im Minus. Es dürfte sich auf legalem Wege kaum das Einkommen erzielen lassen, um den Ausbau des Atomprogramms, die Armee und den Staatsapparat ausreichend zu finanzieren. Es bleiben somit Einkünfte aus Proliferation, Cyberkriminalität und weitere zweifelhafte Geldquellen im Ausland. Welchen Einfluss und welche Instrumente haben die betroffenen Staaten selbst und welche Sanktionsmöglichkeiten existieren gegenüber Staaten, die illegal erworbene Gelder transferieren und/oder verwalten?
    2. Hardware
    Ohne jeden Zweifel dürften nordkoreanische Wissenschaftler über die Jahrzehnte das notwendige technologische Wissen erworben haben, so dass sie vom Know-How-Transfer unabhängig sind. Einem Staat wie Nordkorea dürfte es jedoch nicht möglich sein, sämtliche erforderlichen Komponenten (Elektronik, Metalle etc.) in ausreichender Güte selbst herzustellen, In den Iranverhandlungen lag ein Schwerpunkt auf den Urananreicherungsanlagen. Reichert Nordkorea selbst Uran an? Verfügt es über die notwendigen Zentrifugen? Und, wer liefert das notwendige Uran?
    Die Akteure dürften somit über die diskutierten Verhandlungspartner hinausgehen. Die Lösung des Problems ist vielschichtig. Den Fehlschluss, einem Regime, das wie aus der Zeit gefallen scheint, zu unterstellen, willentlich den eigenen Untergang herbeiführen zu wollen, sollten wir nicht machen. „Mr. Kim cares about his own skin. […] If he were to unleash a nuclear weapon, he would lose his luxuries and his life. So would his cronies.” (The Economist, 5.8.17). Was also will Nordkorea – eigentlich?

  6. Okay, man kann es mit direkten Verhandlungen versuchen, auch wenn das die Kim-Diktatur unangemessen aufwertet. Die Hoffnung stirbt ja zuletzt. Aber die Aussichten für ein halbwegs positives Ergebnis sind minimal.

    Beide Seiten verfolgen Fundamentalinteressen, die völlig unvereinbar sind: Die Völkergemeinschaft (sogar China scheint da inzwischen mitzuziehen) will ein absolutes Ende des nordkoreanischen Nuklear- und Raketenprogramms. Und Kim will genau das auf gar keinen Fall – weil er hier die einzige Überlebenschance für sein fragwürdiges Regime sieht, innen- wie außenpolitisch. Wie soll da ein Kompromiss zwischen solch unabänderlichen Dogmen aussehen?

    Die Analogie zu den Iran-Verhandlungen trügt. Allein schon deshalb: Der Iran kann es sich leisten, notfalls auf sein Nuklearprogramm zu verzichten. Es ist für ihn machtpolitisch reizvoll, aber nicht gefühlt existenziell. Das eröffnet beiden Seiten einen gewissen Verhandlungsspielraum. Bei Nordkorea liegt der Fall völlig anders.

    Was sollte also als realistisches Ziel direkter Verhandlungen mit Nordkorea angestrebt werden? Da bleibt nicht viel, außer vielleicht ein wenig Zeitgewinn. Wenn überhaupt, dann versprechen indirekte Ansätze – vor allem über China, das freilich nichts mehr fürchtet als den Einfluss Amerikas in der Region – auf mittlere Sicht wohl mehr Erfolg. Und sie befördern nicht das Gefühl der Nordkoreaner, ihr diktatorischer Monarch stehe auf Augenhöhe mit allen Mächtigen in der Welt.

  7. Heute hat Joschka Fischer in der SZ („Außenansicht“) in einem interessanten Kommentar auf die neuen nuklearen Gefahren hingewiesen. Aufhänger seiner Überlegungen ist Nordkorea. Er zielt aber auf die Nuklearproblematik weit über diesen aktuellen Fall hinaus. Und er stellt diese in den brisanten Zusammenhang mit Präsident Trumps innen- und außenpolitischer Agenda.

    http://www.sueddeutsche.de › Politik › Nordkorea

    Fischer stellt fest, dass zu den bisherigen (freilich eher unwahrscheinlichen) Risiken einer nuklearen Konfrontation zwischen den beiden nuklearen Großmächten nun neue Gefahren durch immer mehr kleine Atommächte mit instabilen oder diktatorischen Regimen hinzugetreten sind. Diese Lage sei brandgefährlich – was sich derzeit auch im Ringen um Nordkorea zeigt.

    Letztlich wirft auch Fischer damit die zentrale Frage auf, wie und mit welchen Strategien diesem Prozess einer weiteren Nuklearisierung in Krisenregionen (etwa mit Blick auf Ostasien oder den Nahen Osten) begegnet werden kann. Denn die Schwelle, bis zu der eine präventive Lösung mit militärischen Mitteln akzeptabel und erfolgreich sein könnte, ist in den meisten Fällen längst überschritten. Was kann aber Diplomatie bewirken, wenn eine nukleare Aufrüstung als erstrebenswert für das eigene Überleben oder regionale machtpolitische Profite erscheint?

  8. … Und Kim hat es schon wieder getan. Ein (diesmal offenbar sogar unangekündigter) Raketentest über Japan hinweg zerstört alle Hoffnungen der vergangenen Tage auf einen letzten Rest der Vernunft. Und noch schlimmer: US-Präsident Trump steht erneut vor der schwierigen Entscheidung, entweder massiv zu antworten und damit eine auch nukleare Auseinandersetzung katastrophalen Ausmaßes zu riskieren, oder aber als substanzloser Maulheld vor der Weltöffentlichkeit dazustehen. Die Aussage „alle Optionen liegen auf dem Tisch“ hat sich leider schon ziemlich abgenutzt. Keine angenehme Lage – für niemanden.

    Was bleibt denn als Option gegenüber einem Wahnsinnigen eiskalter Rationalität wie Kim, der zur Rettung der eigenen Haut alles aufs Spiel setzt und – das zumindest darf man als gesichert annehmen – im Zweifel die ganze Region mit sich in den Abgrund zu reißen gewillt ist? Nur wenig. Und weil das so ist, sollte man ihn auch behandeln wie einen Verrückten: Nicht ernsthaft auf ihn eingehen, ihn nicht rhetorisch provozieren und damit aufwerten, aber dafür hinter den Kulissen hart an seiner nachhaltigen Isolierung arbeiten und ihm auf diesem Weg früher oder später doch das Handwerk legen. Die Zeit spielt eine große Rolle: Bis zur Nuklearfähigkeit arbeitete sie für Nordkorea, jetzt aber ist es eher umgekehrt. Also: Geduld ist gefragt – es bleibt ja auch kaum anderes übrig. Oder sieht jemand ernsthaft eine andere Lösung?

  9. Kersten Lahl liegt vollkommen richtig – Geduld ist gefragt. Drohgebärden, Machoallüren und Ultimaten sind zwischen den irrationalen Hauptakteuren Trump und Kim für beide Seiten kontraproduktiv. Wir kennen Machtspielchen bereits aus biblischer Vorzeit. Und wir wissen, wie diese zwischen David und Goliath ausgegangen sind…
    Und Trump spielt in dieser Auseinandersetzung mit höherem Risiko für die Glaubwürdigkeit seiner Person und das Wohlergehen der USA als Kim für sich und sein Volk. Wenn Trump „America first!“ wirklich am Herzen liegt, hält er sein Großmaul und schweigt, bis die sicherheitspolitischen Experten ihm deeskalierende oder gar friedensstiftende Aktionen empfehlen. Soll doch Kim weiter als geltungssüchtiger Kraftmeier Raketen ins Meer ballern und so verschrotten.
    Ohne Frage ist die Verhinderung der Verbreitung von Nuklearwaffen eine sicherheitspolitische Aufgabe von hoher Priorität. Der Schutz der Menschheit ist ein Grund dafür. Ein anderer scheint mir ebenso naheliegend: Die ursprünglich A-Waffen besitzenden „Großmächte“ wollen ihr Monopol ungern teilen und aufgeweicht sehen.
    Nur, sehen wir der Realität ins Auge: Die Zeiten, in denen einige Große die Weltpolizei spielten oder spielen wollten, sind vorbei, entweder weil sie dazu nicht mehr willens oder in der Lage sind, oder weil sich die „Kleinen“
    nicht mehr kujonieren lassen wollen.
    Statt zu drohen, sollte man Nordkorea unter Gesichtswahrung massiv Aufbau- und Wirtschaftshilfe anbieten, dem Diktator Augenhöhe zubilligen und der Realpolitik Vorrang geben vor Prinzipienreiterei und dogmatischem Starrsinn.

  10. Sehr schöner Kommentar von Servatius Maeßen! Nicht nur, weil er die aktuell so verfahrene Lage um Nordkorea treffend beschreibt. Sondern vor allem auch, weil er ein grundsätzliches Dilemma globaler Politik mit Blick auf Nuklearfähigkeiten in Erinnerung ruft. Und dies voll zu Recht.

    Der Nonproliferationsvertrag hat ja, um es salopp auszudrücken, zwei Säulen. Beide stehen auch im Zusammenhang zueinander. Zum einen geht es darum, die Zahl der Staaten, die über militärisch nutzbare Nuklearfähigkeiten verfügen, nicht zu erweitern. Und quasi im Gegenzug verpflichten sich die bisherigen Nuklearmächte, ihre militärischen Bestände Schritt für Schritt abzubauen. Die erste Säule bröckelt, wie wir wissen (Stichworte N-Korea, Iran etc, und andere werden absehbar folgen). Aber in der zweiten Säule rührt sich auch herzlich wenig. Wie Maeßen sagte: Die bisherigen Nuklearmächte (die zum großen Teil auch zugleich die Veto-Mächte im Sicherheitsrat der VN bilden) sind nicht im Geringsten bereit, von ihrer bequemen und privilegierten (und doch zugleich so verantwortungsvollen) Position abzurücken.

    Niemand will und kann den nordkoreanischen Diktator aus der Kritik nehmen oder sein Verhalten gar rechtfertigen. Er gehört mit seiner Vabanquepolitik zu den untragbaren Risiken weltweit. Aber es wäre schon auch wünschenswert für das internationale Recht, wenn die etablierten Nuklearmächte so ein wenig mit gutem Beispiel vorangingen. Vielleicht erleichtert die aktuelle Krise ja hier ein Umdenken. Auch als unverbesserlicher Optimist glaube ich aber eher nicht daran.

  11. Bei Betrachtung der bisher geäußerten Auffassungen bleibt als Fazit: Eine mit unseren ethischen und rechtlichen Werten vereinbare tragbare Lösung des Problems Kim gibt es nicht.
    Das bedeutet eigentlich abwarten, bis eines Tages vielleicht die Lösung vom Himmel fällt.

    Andrej Lankov hat in einem IPG-Artikel ( http://www.ipg-journal.de/regionen/asien/artikel/detail/kims-toedliche-berechnung-2069/) Alternativen aufgezeigt.

    Wer holt die heiße Kartoffel aus dem Feuer ?

  12. @ Baden-Observer

    Andrej Lankow hat in seinem Artikel (danke für den Hinweis!) zwar drei Alternativen aufgezeigt, aber sie zugleich wieder verworfen. Seine Prognose: Es bleibt alles beim Alten, auch weil Kim Jong-un mit seiner Politik ausgesprochen rationale, nüchterne Ziele verfolgt. Ja, das kann man so sehen – auch wenn die Frage im Raum steht, ob es für die unterstellte „Vernunft“ so extrem aggressiver Provokationen mit ihrem auch für Nordkorea hohen Risikopotenzial bedarf.

    Was man auch beachten muss: Auch eine „Lösung“ des Problems Kim-Dynastie wäre in Wirklichkeit eher keine Lösung. Niemand in Korea kann sich so recht vorstellen, wie etwa eine Vereinigung des Landes funktionieren könnte. Die Ausgangslage ist hier eine ganz andere als zum Beispiel in Deutschland 1990. Dazu haben die vielen Jahrzehnte der Vergangenheit schlichtweg zu tiefe ökonomische und kulturelle Gräben aufgerissen. Und darüber hinaus: Die Stellung Chinas in und gegenüber einem vereinigten Korea wäre völlig offen (zurückhaltend ausgedrückt). Politische Turbulenzen in der gesamten Region Ostasien unter Einschluss der Rolle der USA wären also kaum zu verhindern und würden vielleicht sogar die Lage vor Ort noch brisanter machen als sie heute bereits ist. Dazu greifen die historischen Vorbehalte viel zu tief und sind die aktuellen Interessen viel zu unterschiedlich.

  13. In der heutigen F.A.Z. setzt sich Michael Rühle in einem Gastbeitrag mit der nuklearen Teilhabe innerhalb der Nato auseinander und beschreibt, wie sehr sich – angesichts des Risikos Nordkorea – auch Japan und Südkorea eine solche Institution vermutlich wünschen. Ohne die Frage der Nuklearen Teilhabe jetzt weiter diskutieren zu wollen (das wäre ein eigenes lohnendes Thema), berührt er damit einen wichtigen Punkt: Ein festes, gewachsenes Verteidigungsbündnis hoher gegenseitiger Solidarität und Bindewirkung wäre für die Staaten Ostasiens, die sich ganz besonders von Kim Jong-un bedroht fühlen, von gewiss hohem Wert. Und was Rühle nicht explizit sagt, aber man hinzufügen könnte: Der in einem solchen einheitlichen Sicherheitsraum etablierte Dialog- und Entscheidungsprozess würde wohl nicht nur mehr Sicherheit produzieren, sondern auch amerikanische Alleingänge, die unter einem Präsidenten Trump nicht ausgeschlossen scheinen, zumindest erschweren. Ein interessanter Gedanke also, der umgekehrt das Privileg unserer Nato-Mitgliedschaft auch aus asiatischer Perspektive unterstreicht.

  14. Im morgigen Tagesspiegel (8.9.17) wird folgendes Interview mit Wolfgang Ischinger zu lesen sein:, das sehr lesenswert ist:

    Was kann Deutschland tun, um den Nordkoreakonflikt zu entschärfen?

    Eine Sonderrolle Deutschlands steht nicht zur Debatte. Es kann nur darum gehen, dass die EU eine klare gemeinsame Position entwickelt, um einen Beitrag zur Deeskalation zu leisten. Wir brauchen jetzt weder Kriegsgeheul noch Megafondiplomatie. Was benötigt wird, ist stille, besonnene Diplomatie. Gerade hier kann die EU, ohne sich zu überschätzen, diejenigen unterstützen, die an Deeskalation interessiert sind. Wichtig ist aber: Wir in Europa dürfen uns nicht in der Illusion hingeben, dass das Problem weit weg sei und uns ja nicht direkt betreffe. Das könnte sich als tragische Fehleinschätzung erweisen und deshalb ist es wichtig, dass die EU sich als eine Stimme der Mäßigung und Vernunft einmischt.

    Deutschland setzt im Moment auf Sanktionen. Ist das erfolgsversprechend?

    Das Wichtigste in der gegenwärtigen aufgeheizten Atmosphäre ist, die westlichen Ziele klar zu definieren. Es muss klar sein, dass der Westen keinen Regimewechsel anstrebt. Wir müssen uns auch darüber klar sein, dass auf absehbare Zeit die Denuklearisierung von Nordkorea ein unerreichbares Traumziel ist. Was möglicherweise erreichbar sein könnte, ist ein doppeltes Einfrieren, das heißt ein nordkoreanischer Verzicht auf weitere Tests im Gegenzug zum Beispiel für einen Verzicht auf südkoreanisch-amerikanische Manöver, die von Nordkorea als aggressiv bewertet werden. Um das zu erreichen, kann es sinnvoll sein an der Sanktionsschraube noch weiter zu drehen. Zentral aber ist, dass man Nordkorea die Befürchtung nimmt, der Westen strebe die politische Entmachtung des Regimes an. Deshalb sind Elemente des Dialogs und der Verhandlungsbereitschaft mindestens genauso wichtig wie Sanktionsverschärfungen.

    Welche Optionen gäbe es den Druck auf das Regime zu erhöhen?

    Weitergehende Sanktionen machen dann Sinn, wenn sie im UN-Sicherheitsrat einvernehmlich beschlossen werden. Denn in der Zusammenarbeit mit China liegt der Schlüssel zum Erfolg jeder diplomatischen Initiative gegenüber Nordkorea. Es geht darum, China in eine verantwortliche Führungsrolle zu drängen. Deshalb hängt die Frage der Verschärfung davon ab, ob und in welchen Bereichen China solche Verschärfung mittragen würde. Denn eine wirksame Ausweitung der Sanktionen würde sich vor allem auf den chinesischen Handel mit Nordkorea auswirken.

    Würden wirksame Sanktionen die Situation nicht auch verschärfen – durch innere Instabilität wäre Nordkorea unter Umständen noch unberechenbarer?

    Deshalb sind präzise Signale so wichtig. Die internationale Gemeinschaft muss Nordkorea vor klare Alternativen stellen. Nordkoreas muss gezeigt werden, dass Unnachgiebigkeit zu mehr internationalem Druck führt und Verhandlungsbereitschaft den Druck senkt. Dazu würde es gehören, der nordkoreanischen Seite glaubwürdig deutlich zu machen, dass ein Einfrieren der Tests zu Sanktionsreduzierungen führen würde. Außerdem sollte klar und deutlich signalisiert werden, dass keine der Sicherheitsratsmächte, auch die USA nicht, Nordkorea angreifen werden – es sei denn als Reaktion auf einen nordkoreanischen Angriff. Also ein expliziter Verzicht auf einen Präventivschlag.

    Gibt es noch andere Möglichkeiten auf internationalen Parkett dem nordkoreanischen Regime entgegenzutreten?

    Ich denke, die einzige Möglichkeit, die es derzeit gibt, ist es, Gespräche anzubieten. Jedenfalls muss ein verbales Abrüsten beginnen und nicht der Kampf der großen Worte weitergehen.

    Würde eine Anerkennung als Atommacht helfen, um die Spannungen zu lösen?

    Eine Anerkennung als Atommacht würde eine massive Schwächung der internationalen Nichtverbreitungsvereinbarungen nach sich ziehen. Der Nichtverbreitungsvertrag würde seine Glaubwürdigkeit verlieren. Deshalb ist das kein gangbarer Weg. Selbst in Moskau hält man das nicht für eine sinnvolle Option. Wir haben auch weder Indien noch Pakistan anerkannt, als diese Staaten nukleare Fähigkeiten entwickelten.

    Ist die Lage gefährlicher geworden als noch vor einigen Monaten?

    Die Gefahr einer militärischen Eskalation ist größer geworden, weil sowohl von nordkoreanischer Seite wie von Seiten des US-Präsidenten Sprüche geklopft worden sind, die zu großen Problemen der Gesichtswahrung führen können. Präsident Trump etwa hat sich bereits öffentlich zu der Position bekannt, eine Nuklearmacht Nordkorea nicht hinnehmen zu wollen. Damit setzt er leider sich selber unter mindestens genauso großen Druck wie den nordkoreanischen Gegner. Das macht die Lage so gefährlich.

    Was ist denn, ihrer Einschätzung nach, das Worst-Case-Szenario im Moment?

    Der für mich vorstellbare Gau ist, dass eine unglückliche Verkettung möglicher Missverständnisse entstehen könnte, etwa dass ein nordkoreanischer Raketenabschuss als Angriff auf Japan, Guam oder die USA interpretiert wird und militärische Gegenschläge nach sich zieht. Das könnte innerhalb kürzester Zeit zu vielen hunderttausend, gar Millionen Toten auf der dichtbevölkerten koreanischen Halbinsel führen

  15. Auch Ischinger wirkt weitgehend ratlos, und wer kann es ihm verübeln? Niemand hat so etwas wie eine Vision, wie der leidige Konflikt auf Dauer gelöst werden könnte. Alle Überlegungen zielen ausschließlich darauf ab, für den nahen Augenblick Schlimmeres zu verhindern. Und selbst dieses bescheidene Ziel ist offenbar ziemlich hoch gesteckt …

    Was zu einer halbwegs treffsicheren Analyse und damit auf der Suche nach einer erfolgversprechenden Strategie fehlt, ist die realistische Einschätzung der inneren Lage in Nordkorea. Wir tendieren dazu, die Handlungen Kims einzig und allein außenpolitisch zu interpretieren. Also im Sinne einer Art Zweitschlagfähigkeit als Sicherheitsgarantie. Das ist bestimmt nicht falsch. Aber gibt es vielleicht auch Motive für das derzeit so extrem aggressive Auftreten Nordkoreas, die nach innen zielen? Mit anderen Worten: Wie stabil ist eigentlich die Kim-Dynastie (die stets lachenden Gesichter der uniformierten Hofschranzen wirken viel zu künstlich, um echt sein zu können)? Wie hoch ist die Gefahr eines Umsturzes von innen heraus? Braucht Kim auf die Spitze getriebene internationale Spannungen, um seinen Herrschaftsanspruch im eigenen Land zu rechtfertigen? Wir wissen es nicht so genau – sollten es aber eigentlich wissen, um gezielt und verantwortungsvoll handeln zu können.

    Und hier sind wir beim Punkt Sanktionen. Sie sind ein zweischneidiges Schwert. Sanktionen gegenüber Diktaturen treffen meist vorrangig die Falschen – hier heißt das: weniger die Privilegierten in Nordkorea, sondern zu allererst das nichtprivilegierte Volk. Wirken sie aber so stark, dass die akute Not ein umstürzlerisches Klima schafft, dann ist es mit dem angeblich so rationalen Denken und Handeln Kims möglicherweise schnell vorbei. Und das wäre wohl noch gefährlicher als die jetzige Lage. (Mit den unwillkommenen Folgen von regime changes haben wir ja schon einige Erfahrungen gemacht.) Aber ich merke gerade: Auch meine Argumentation geht nicht über das Minimum einer aktuellen Katastrophenvermeidung hinaus.

  16. Die Bundesregierung bietet sich in diesen Tagen mehrfach an, auch mit direkten Gesprächen im Nordkorea-Konflikt zu vermitteln. Man setzt auf verstärkte Diplomatie, und das ist mit Sicherheit (den Begriff darf man hier auch wörtlich) der einzig gangbare Ansatz derzeit. (Vielleicht auch um Trump einzubinden – sofern das überhaupt geht.) Gespräche sind nie jedenfalls verkehrt. Die Frage, die sich stellt, ist allerdings komplex: Was sind eigentlich die Verhandlungsziele? Gibt es für beide Seiten einen Spielraum? Geht es für die Völkergemeinschaft „nur“ um eine Art des Einfrierens der aktuell so gefährlichen Lage? Geht es also um die Vermeidung einer weiteren Eskalation, die von beiden Seiten ungewollt ist, aber dennoch einem Automatismus unterliegen könnte? Oder geht es um mehr, also um einen grundsätzlichen Abbau der Spannungen auf der koreanischen Halbinsel und darüber hinaus? Und welche Chancen bestehen, einem so ambitionierten Ziel wenigstens ansatzweise näher zu kommen?

    Wenn man das primäre Motiv Kims unterstellt, möglichst rasch eine Art gesicherte Zweitschlagkapazität und damit quasi eine Lebensversicherung gegen Angriffe von außen zu entwickeln, dann sollte man sich eingestehen: Nordkorea wird sich wohl durch nichts von seinem Weg abhalten lassen. Nicht durch Sanktionen, und schon gar nicht durch Druck oder auch gutes Zureden von außen. Und man muss auch sagen: Kim hat schon viel zu viel Porzellan zerschlagen. Sein Ruf ist ruiniert. Er weiß das und wird diplomatischen Avancen, die ihn letztlich von seinem Ziel abhalten könnten, wenig trauen. Eine nahezu aussichtslose Lage, wie man leider feststellen muss. Aber vielleicht kann sich Deutschland auch an dieser Front bewähren und eine pfiffige Idee präsentieren …

  17. Ich sehe ehrlich gesagt nicht, was Deutschland da beitragen sollte. Ein Vermittler muss ja entweder nach dem Schweizer Modell neutral sein und diskret gute Dienste bereitstellen, oder aber genug Macht haben, als Garantiemacht einer Verhandlungslösung aufzutreten. Für Ersteres gibt es eigentlich keinen Bedarf, Letzteres scheidet aus. Also: so gut es ist, wenn deutsche Außenpolitik mehr Verantwortung übernimmt und einen globalen Horizont entwickelt, so richtig ist es doch, die Möglichkeiten nüchtern einzuschätzen. Aktionismus ist keine Strategie. Ich denke, wir sollten im Geleitzug mit den USA fahren (ganz so dumm wie Trump scheint sind die nämlich nicht) und dafür europäische Mehrheiten organisieren. Das könnte dann im besten Fall auch Eindruck auf China machen und den Weg zu einer Stabilisierung (containment und Resilienz) bereiten.

  18. Genau die Frage von Johannes Varwick stelle ich mir auch: Was soll und kann Deutschland eigentlich beitragen? Fast möchte man annehmen, es gehe nur um eine Art Gewissensberuhigung nach innen nach dem Motto: Uns kann man nichts vorwerfen – wir haben getan, was wir konnten. Aber ein lohnender Punkt bleibt nach den letzten Tagen vielleicht doch: Die schwierigen Hauptakteure Trump und Kim zu deutlicher Zurückhaltung in ihrer hochgefährlichen Rhetorik zu überreden. Das ist nicht viel, aber vielleicht entscheidend.

    Wenn Trump Nordkorea mit völliger Zerstörung droht und als Antwort darauf Kim davon spricht, den „dementen Greis“ (Trump) „mit Feuer zu bändigen“, dann spricht das auf beiden Seiten nicht gerade für diplomatische Kunst. Bei Trump ist man das gewöhnt. Kim allerdings wird gemeinhin eine (zumindest aus seiner nordkoreanischen Perspektive) hohe Rationalität zugebilligt. Was treibt ihn also zu solch martialischen Äußerungen, die doch eigentlich keinen außenpolitischen Gewinn, sondern nur höchstes Risiko versprechen? Denn auch ohne diese verbalen Aussetzer werden die USA kaum militärisch eingreifen (können), um eine weitere Aufrüstung Nordkoreas zu verhindern. Die Abschreckung, die Kim stets vor Augen hat, dürfte inzwischen groß genug sein.

    Vielleicht muss man hier eine weitere Unbekannte vermuten, die niemand so recht einzuschätzen vermag: Die innenpolitische Lage in Nordkorea, verbunden mit den internationalen Sanktionen, deren Umsetzung dank chinesischer Mitarbeit zu wirken beginnen. Möglicherweise muss Kim nun immer schärfer nach außen austeilen, um sich zuhause die Gefolgschaft – ggf. auch innerhalb seiner nach außen hin als allzu willfährig erscheinenden Generalität – zu sichern. Das freilich ist ein ziemlicher Ritt auf der Rasierklinge – nicht nur für die Nordkoreaner.

  19. Die Verbalattacken von Trump und Kim sind wahrlich jenseits von diplomatischer Kunst. Aber was ist diplomatische Kunst? Krawallige Talk-Shows nicht nur zur Korea-Krise, auch zu Erdogan oder zu Syrien, sind es sicher nicht. Und die vordergründig mutige Rede das deutschen Außenministers vor der UN-Vollversammlung war eher Wahlkampf als diplomatische Kunst. Verhandlungen zur Problemlösung mit Aussicht auf Erfolg finden nicht auf dem offenen Markt statt, werden nicht durch Exklusivnachrichten in den Medien beflügelt oder durch Schwatzhaftigkeit und Profilneurosen Beteiligter zielführender. Diplomatie hat mit Diskretion zu tun, mit Abtasten, mit Geduld, mit allseitiger Gesichtswahrung, mit gegenseitigem Respekt, mit Sensibilität, mit Kompromissfähigkeit. Das Atomabkommen mit dem Iran kam nach 12(!) Jahren intensivem Ringen und unter Zugeständnissen aller Beteiligten zustande. Und es waren die leisen Töne und die restriktive Informationspolitik, die zum Erfolg beigetragen haben. Daran sollten sich die Korea-Streitgockel ein Beispiel nehmen. Vielleicht gelingt es ja einem Profi in der US-Regierung, seinen Präsidenten zu überzeugen, dass ein Deal in der Politik -anders als auf dem Bau- dann erfolgreich ist, wenn alle Beteiligten ein gemeinsames Optimum erreichen und nicht einer ein einseitiges Maximum anstrebt. erreichen.

  20. Servatius, an dir ist echt ein Diplomat verloren gegangen :-). Aber deine völlig richtige Einlassung unterstreicht ja auch nur die so einzigartige wie erfolgreiche Multifunktionalität gut ausgebildeter Soldaten. Übrigens kein Wunder, dass in der Trump-Administration die fast einzigen Hoffnungsträger, denen man zumindest ansatzweise vertrauen kann, aus den Streitkräften kommen …

Schreibe einen Kommentar