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Newsticker

  • Mo, 12. Dezember 2016
    Europa-Union Berlin
    Europäischer Abend
    "Die Armee der Zukunft - nationale
    oder europäische Aufgabe?"
    Infobörse mit GSP-Infostand
  • Mo, 12. Dezember 2016
    Europa-Union Berlin
    Europäischer Abend
    "Die Armee der Zukunft - nationale
    oder europäische Aufgabe?"
    Infobörse mit GSP-Infostand
  • Posterausstellung

    Buchrezensionen

    Wir erinnern

    60 Jahre Bundeswehr

    Vom Master Sergeant zum Rekrut

    Aus kleinen Anfängen zur starken Truppe
    Von Peter E. Uhde
    Foto: Bundesarchiv
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    Himmerod - Oktober 1955:

    Im Eifelkloster wird „geheim“ gedacht

    Von Peter E. Uhde
    Foto: Langec
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    September 1955:

    Bundeskanzler Adenauer
    erstmals in Moskau

    Von Peter E. Uhde
    Foto: Bundesarchiv
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    Mitte 1955:

    Grundlagen für den Bundeswehraufbau 1955

    Von Peter E. Uhde
    Foto: Bundesarchiv
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    7. Juni 1955:

    Drei neue Minister -
    Blank, von Brentano, von Merkatz

    Von Peter E. Uhde
    Fotos: Bw/KAS/ACDP
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    1. Mai 1960:

    U-2 Aufklärungsflugzeug
    über Sowjetunion abgeschossen

    Von Peter E. Uhde
    Foto: CIA
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    Die Brücke von Torgau 1945:

    Begegnung an der Elbe

    Von Peter E. Uhde
    Foto: Allan Jackson
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    Stockholm, 24. April 1975

    OTL i.G. von Mirbach ermordet

    Von Peter E. Uhde
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    Korea

    Der nicht beendete Krieg

    Von Peter E. Uhde
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    Jalta 1945:

    Konferenz der „Großen Drei“

    Von Peter E. Uhde
    Foto: USA C-543 (Color)
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    Rumänien 1989:

    Das Ende des Ceausescu-Regimes

    Von Peter E. Uhde
    Foto: Rainer Mittelstädt
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    Ohne Appell und Parade:

    Auflösung des Warschauer Pakts 1991

    Von Peter E. Uhde
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    WP-Map - Lizenz: CC BY-SA 3.0
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    Unser Leitbild

    Organ der GSP

    Partner der GSP

    DWT
    DtAtlGes
    Bundeswehrverband
    CiDAN
    RollUp
    Landesbereich II

    Ohne EU geht es nicht, es muss aber etwas passieren

    2. Bremer Symposium zur Sicherheit zeigte Chancen und Risiken der europäischen Zukunft

    Von Aranka Szabó
    Referenten und Veranstalter: (vl.) Fachjournalistin Julia Weigelt; GSP-Präsidentin Ulrike Merten; Folker Hellmeyer, Chefanalyst der Bremer Landesbank; Prof. Dr. Johannes Varwick, Uni Halle, GSP-Vizepräsident; Dr. Axel Kreienbrink, BAMF; GSP-Landesvorsitzender Werner Hinrichs; Dr. Ralf Altenhof, KAS-Landesbeauftragter Bremen. - Foto: Aranka Szabó

    Bremen. Euro- und Ukrainekrise, Flüchtlingskrise, Brexit und zuletzt der designierte US-Präsident Donald Trump. Alles Dinge, die deutsche Bürger mit Sorge betrachten. Das zeigte sich nicht zuletzt in der offenen Diskussionsrunde auf dem 2. Bremer Symposium zur Sicherheit der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) und der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) im Haus Schütting am 26. November. Dabei machten die Experten mit ihren Sichtweisen abseits des Mainstreams zum Thema „Europa – Quo Vadis?“ durchaus Mut – wenn die Politik denn den Mut aufbrächte, neue Wege zu gehen.

    Die Fliehkräfte in der Eurozone, der „Flirt der USA mit der Rezession“, die Stabilität Chinas und aktuelle Wirtschaftspolitik Japans nannte Folker Hellmeyer, Chefanalyst der Bremer Landesbank, als potentielle ökonomische Krisenschwerpunkte in nächster Zeit. Hinzu kämen die politischen im Nahen Osten, im Südchinesischen Meer und in der Ukraine. Nicht zuletzt die Wahl des designierten US-Präsidenten Donald Trump zeige für den Finanzexperten die Notwendigkeit, „neue Wege“ zu gehen. Und die sehe er weniger im Westen, sondern im Osten. Nach Russland und China unter anderem, dort wo wirtschaftliche Zusammenarbeit zunimmt und Geld in eine staatenübergreifende Infrastruktur gesteckt wird. Hellmeyer warb dafür, Sanktionen gegen Russland zu überdenken, sie schadeten uns ebenfalls. Die Folgen des Brexits sah er „heilsam für die Integration“ der EU-Staaten, vorausgesetzt der Austritt der Briten erfolgt regelgerecht. Die Politik sieht er gefordert, besser zu kommunizieren, was Kontinentaleuropa sei und was die Ziele der EU und Eurozone sind. So wie alle anderen Referenten auch, warnte auch er vor nationalistischen Bestrebungen.

    Auch Dr. Axel Kreienbrink, Referatsleiter „Migrations- und Integrationsforschung“ beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, machte deutlich, dass Migration nicht nur nach Europa stattfindet, sondern, dass es auch nicht ohne Migration nach Deutschland gehen werde, wolle man die negative demographische Entwicklung abfedern.

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    "Der Staat hat die Pflicht zur Stärke um seine Bürger zu schützen"

    Parlamentarischer Abend im Zeichen der Inneren Sicherheit

    Von Peter E. Uhde
    Reiner Wendt spricht in der Hessischen Landesvertretung - Foto: Reiner Wehnes

    Berlin. Der gemeinsame Parlamentarische Abend der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT) und der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) am 22. November in der Landesvertretung Hessen in Berlin stand ganz Im Zeichen der Fragen zur Inneren Sicherheit. Vortragender war Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG). Ist von Innerer Sicherheit die Rede, stehen die Begriffe Flüchtlingskrise, Migration, Rechtsextremismus und Islamistischer Terror im Raum. Der Vortragsraum in der Landesvertretung war bis auf den letzten Platz besetzt, so dass der Aufritt des Referenten noch in einen anderen Saal übertragen werde musste, um alle Zuhörer an den Ausführungen zu beteiligen. Dr. Bernadette Droste, Hausherrin in der Hessischen Landesvertretung, begrüßte die Gäste und übergab das Mikrofon an den Vizepräsidenten der DWT Henning Otte (CDU), Bundestagsabgeordneter und Sprecher seiner Fraktion im Verteidigungsausschuss.

    Bei Straftaten ist die Dunkelziffer hoch

    „Ist die Innere Sicherheit in Gefahr“, die Frage lässt sich mit einem einfachen ja beantworten, das ist sie aber schon immer, seit Kain und Abel“, führte Rainer Wendt aus. Straftaten gehören zu jeder Gesellschaft, in Deutschland sind es ungefähr sechs Millionen jährlich, wie hoch die Dunkelziffer ist, weiß niemand. Innere Sicherheit ist mehr als die Abwesenheit von Kriminalität. Viele Menschen haben Angst davor, Opfer von Kriminalität zu werden. Hinzu kommt, dass Innere Sicherheit längst mit äußerer Sicherheit verbunden ist. Wendt weist auf den Innenminister hin, der daher von Öffentlicher Sicherheit spricht. Eine längere Ausführung folgt über den viel diskutierten und geforderten Einsatz der Bundeswehr im Landesinneren. Hier gehen die Meinungen in der Öffentlichkeit stark auseinander. Die Bundeswehr darf keine Reservepolizei werden. Die Polizeikräfte des Bundes und der Länder dürfen nicht weiter abgebaut werden. Im Extremfall kann es aber Einsatzoptionen geben, in denen die Polizei auf die Hilfe der Bundeswehr, personell und technisch, angewiesen ist. Die Einzelfallprüfung muss dann auch zu einer Entscheidung führen und der Entscheidende muss dann auch die Verantwortung übernehmen.

    Der Bürger ist kein „Kunde“ des Staates

    Wendt geht in seinem Vortrag dann auf die Zäsur bei der Polizei durch die Wiedervereinigung ein. Ein starker Staat werde nicht mehr gebraucht, der Ruf nach dem schlanken Staat ertönte. „Wir trimmen den öffentlichen Dienst jetzt auf Leistung“, war allenthalben zu hören. Der Öffentliche Dienst sollte funktionieren wie ein Großunternehmen und sich auch ein Beispiel an ihm nehmen. Der Bürger darf nicht für den Staat zum Kunden werden, er ist Träger von Grundrechten, dieser hat Anrechte an den Staat. Wozu der Abbau des Polizeipersonals geführt hat, haben die Kontrollverluste an den Grenzen im letzten Jahr gezeigt. Registrierung und Identifizierung klaffen immer noch auseinander. Etwa 79 Prozent der Deutschen glauben, dass die Kriminalität durch Flüchtlinge größer geworden ist. Beispiele wie in der Kölner Silvesternacht tragen dazu bei. Diese Vorfälle gab es auch in anderen Städten.

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    vom 07.11.2016

    Sieben Stunden Sicherheit

    „Schaumburger Plattform" lotet aktuelle Risiken und Chancen für Europa aus

    Von HERBERT BUSCH
    Klaus Suchland (von rechts) heißt die Referenten Jörg Farr, Boris Pistorius, Silvia Horsch-Al Saad, Johannes Varwick, Christina Krause, Dieter Budde und Muhannad Olabi willkommen. - Foto: bus

    BÜCKEBURG. Das Thema "Europa und Sicherheit" hat die aktuelle Ausgabe der „Schaumburger Plattform" in den Fokus genommen. Die zum sechsten Mal von der Mindener Sektion der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) im Hubschraubermuseum organisierte Veranstaltung bot außer Gruß- und Abschiedsworten sechs Vorträge und ein Podiumsgespräch. Für die Begrüßung zeichneten GSP-Sektionsleiter Klaus Suchland und Bückeburgs Bürgermeister Reiner Brombach verantwortlich. „Es geht hier und heute darum, außerhalb der großen Zentren politischer Entscheidungsprozesse Informationsangebote zu unterbreiten, die Interesse und Aufmerksamkeit bei den sogenannten Normalverbrauchern wecken und diesen verdeutlichen, dass Fragen der Sicherheit in heutiger Zeit komplex, häufig nicht einfach verständlich und stets eng miteinander vernetzt sind", erläuterte Suchland.

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    Zur Diskussion gestellt

     

    Stunde Europas und Abkoppelung von den USA nach Trump

    Sechs Punkte zur Diskussion

    Von Johannes Varwick
    Johannes Varwick

    Ich wundere mich etwas über die sicherheitspolitische Debatte nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten.

    1. Interessant ist zunächst, dass viele, die nun einen Rückzug der USA beklagen zu denen gehörten, die sonst immer auf die USA schimpfen. Aussagen wie „Nuklearschirm der USA“, „sicherheitspolitische Stabilisierung Europas durch die USA“ sind ja vollkommen richtig, aber etwas seltsam, dass das erst dann wertgeschätzt wird, wenn es vermeintlich vorbei ist.

    2. Es stimmt ja: Grundsätzlich kann mittlerweile kein EU-Mitgliedstaat seine Sicherheit mehr alleine gewährleisten und nur noch wenige Staaten verfügen über ein breites Fähigkeitenprofil. Selbst wenn, sind diese sind bei der Durchhaltefähigkeit auf Partner angewiesen. Die Bestimmungen zur Sicherheitspolitik im EU-Vertrag von Lissabon böten die Möglichkeit, einen sicherheitspolitischen Ansatz mit entsprechenden Fähigkeiten zu stärken und weiterzuentwickeln, denn die Instrumente bzw. der rechtliche Handlungsrahmen sind grundsätzlich vorhanden. Das Problem ist jedoch politisch: Es fehlt am Willen, die Instrumente zu nutzen. In sicherheitspolitischen Fragen bleibt die EU einstweilen eine Macht im Konjunktiv. Schlimmer noch: Die EU ist abermals in eine Phase der Beschäftigung mit sich selbst eingetreten. Insbesondere die Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist unter diesen Vorzeichen je nach Auslegung in eine Phase der Stagnation oder sogar Erosion abgerutscht.

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    Zur Diskussion gestellt

    Es ist ein Trump! - und jetzt?

    Von Kersten Lahl
    GenLt a.D. Kersten Lahl

    Das eigentlich Unfassbare ist Realität. Es wirkt wie eine Schockwelle. Sie war zwar im Grundsatzerkennbar, aber niemand hat sie wirklich ernst genommen. Jetzt fühlen wir uns überrollt von einer Entwicklung, deren Ausgang völlig im Dunkeln liegt.

    Was können wir tun? Eines ist jedenfalls schon mal klar: Jammern hilft nicht. Die Wahl Trumps ist Fakt. Es gilt also nach vorne zu schauen. Gute Prognosen zum künftigen Kurs Washingtons sind ebenso gefragt wie brauchbare Analysen, was das alles für Deutschland und für Europa bedeutet. Auf ziemlich vielen Gebieten: Der Wirtschaft, der Kultur, der Völkerverständigung, des transatlantischen Miteinanders - und natürlich der Sicherheitspolitik. Überall tappen wir noch im Dunklen. Und gerade deshalb ist es so wichtig, rechtzeitig voraus zu denken.

    Ich greife mal drei Aspekte heraus und stelle sie hier zur Diskussion. Alle drei betreffen Kernfragen unserer Sicherheitspolitik:

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    Hohe Auszeichnung für Sektionsleiter Kaiserslautern

    Heinz Klages wurde Verdienstorden des Landes Rheinland-Pfalz verliehen

    Am Dienstag, dem 25. Oktober 2016, wurde unserem langjährigen Sektionsleiter aus Kaiserslautern, Heinz Klages, im Rahmen einer Feierstunde in der Kreisverwaltung Südwestpfalz in Pirmasens im Namen der Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, Frau Malu Dreyer, die Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz verliehen.

    Damit wurden unter ausdrücklicher Hervorhebung seiner besonderen Aktivitäten als Sektionsleiter GSP-Kaiserslautern und als Oberstleutnant d. R. und Leiter des Verbindungskommandos zur kreisfreien Stadt Kaiserslautern, seine über viele Jahre währenden ehrenamtlichen und die Freizeit beanspruchenden Aufgaben im Gemeinderat seiner Heimatgemeinde, als Präsident eines der größten Musikvereine von Rheinland-Pfalz und vieles andere mehr ausgezeichnet.

    In Vertretung des Landesvorsitzenden übermittelte Oberst a.D. Zeisig ein Grußwort und gratulierte im Namen des Landesverbandes IV der Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V. zu dieser verdienten Auszeichnung.

    Das Bild zeigt den zu Recht stolzen Träger der Verdienstmedaille mit dem die Auszeichnung vornehmenden Präsidenten der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd, Herrn Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz.

    Vorstand und Geschäftsführung der GSP schließen sich den herzlichen Glückwünschen an.

    Zur Diskussion gestellt

    Überforderte Bundeswehr

    Von Kersten Lahl
    GenLt a.D. Kersten Lahl

    An Krisen mangelt es Europa derzeit nicht. Im Süden des Kontinents versinkt eine ganze Region im Chaos. Im Osten irritiert eine aggressive Machtpolitik Russlands, die man längst überwunden glaubte. Im Westen droht die transatlantische Bindung an Kraft zu verlieren. In Europa selbst sehen wir uns in einer tiefen Sinn-, Solidaritäts- und Vertrauenskrise, wenn nicht gar mitten in einem verstörenden Prozess der Erosion. Und auf globaler Ebene alarmieren zahlreiche Risiken, denen sich heute niemand entziehen kann: fragile Staaten, Cyber-Angriffe, ungehemmte Aufrüstung, unerwünschte Folgen von Flucht und Migration.

    In solchen Zeiten braucht die Sicherheitspolitik nichts dringender als ein überzeugendes strategisches Konzept, das auch von den Bürgern verstanden und mitgetragen wird. Deshalb ist es gut, dass die Bundesregierung ein neues Weißbuch vorgelegt hat. Dessen Ansprüche waren durchaus hoch: Es soll sich um das "oberste sicherheitspolitische Grundlagendokument Deutschlands" handeln und eine Debatte in unserem Land schärfen und befördern. Der Anspruch ist so lobenswert wie überfällig - das Ergebnis hingegen enttäuschend.

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    Wir erinnern

    Vor 60 Jahren: Ägypten verstaatlicht den Suez-Kanal

    Von Peter E. Uhde

    In der Nacht des 26. Juli 1956 besetzten ägyptische Truppen die Verwaltungsbüros und alle technischen Einrichtungen der ausländischen Betreibergesellschaft des Suezkanals. Sie stießen auf keinen Widerstand, die Belegschaften waren zu Hause, hörten die Rede von Präsident Gamal Abdel Nasser zum Jahrestag der Revolution. Als Oberst hatte er, zusammen mit Offizieren der Gruppe „Freie Offiziere“, am 23. Juli 1952 gegen König Faruk I. geputscht und ihn vom Thron gestürzt.

    Verkürzung des Seeweges zwischen Europa und Asien

    Die Kanallänge des künstlichen Wasserweges zwischen dem Mittelmeer und dem Roten Meer betrug 163 Kilometer. Die Hafenstädte sind im Norden Port Said und im Süden Suez. Seit der Eröffnung der Wasserstraße am 16. November 1869 brauchen Schiffe nicht mehr um das Kap der Guten Hoffnung fahren. Der Kanal verkürzt den Seeweg um rund 5000 Kilometer. Erbaut und finanziert wurde der Kanal von der französischen Suezkanal-Gesellschaft, die Aktien lagen mehrheitlich in englischer und französischer Hand.

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    12. Petersberger Gespräche zur Sicherheit

    Forderung nach Sicherheit und Stabilität auf der Welt

    Hochkarätige Tagung auf dem Petersberg mit Bundesaußenminister Steinmeier

    Von Peter E. Uhde
    • Begrüßung durch Wolfgang Hellmich MdB, Verteidigungsausschussvorsitzender des Deutschen Bundestages - Foto: Reiner Wehnes

    • Volles Haus in der "Rotunde" des Steigenberger Grandhotels - Foto: Reiner Wehnes

    • In der ersten Reihe (vlnr.): Bärbel Dieckmann, Präsidentin der Welthungerhilfe; Dr. Kurt Braatz, Kraus-Maffei Wegmann GmbH & Co.KG; Ulrike Merten, Präsidentin der Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V.; General Volker Wieker, Generalinspekteur der Bundeswehr; Oberstleutnant André Wüstner, Bundesvorsitzender Deutscher BundeswehrVerband; Wolfgang Hellmich MdB, Verteidigungsausschussvorsitzender - Foto: Reiner Wehnes

    • Keynote von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier - Foto: Reiner Wehnes

    • Das Vormittags-Panel mit MdB Wolfgang Hellmich, Ulrike Merten, Joachim Schaprian (Moderator), Bärbel Dieckmann und MdB Dr. Rolf Mützenich, stellv. Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion für Außenpolitik - Foto: Reiner Wehnes

    • Impulsreferat von GSP-Präsidentin Ulrike Merten - Foto: Reiner Wehnes

    • Impulsreferat von Bärbel Dieckmann, Präsidentin der Welthungerhilfe - Foto: Reiner Wehnes

    • Impulsreferat von MdB Dr. Rolf Mützenich, stellv. SPD-Fraktionsvorsitzender für Außenpolitik - Foto: Reiner Wehnes

    • Außenminister Steinmeier beantwortet Fragen aus dem Publikum - Foto: Reiner Wehnes

    • Gruppenbild mit Studenten des Bundesverbandes Sicherheitspolitik an Hochschulen (BSH) aus Köln - Foto: Reiner Wehnes

    • Keynote von Generalinspekteur Volker Wieker - Foto: Reiner Wehnes

    • Das Nachmittags-Panel mit General Volker Wieker, Generalinspekteur der Bundeswehr; Dr. Hans-Peter Bartels, Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages; Dr. Kurt Braatz, Kraus-Maffei Wegmann GmbH & Co.KG und Oberstleutnant André Wüstner, Vorsitzender des Deutschen BundeswehrVerbandes und der Karl-Theodor-Molinari-Stiftung - Foto: Reiner Wehnes

    • Impulsreferat des Wehrbeauftragten Dr. Hans-Peter Bartels - Foto: Reiner Wehnes

    • Impulsreferat von Dr. Kurt Braatz, Kraus-Maffei Wegmann GmbH & Co.KG - Foto: Reiner Wehnes

    • Impulsreferat des DBwV-Bundesvorsitzenden Oberstleutnant André Wüstner - Foto: Reiner Wehnes

    • Ergebniszusammenfassung und Verabschiedung durch MdB Wolfgang Hellmich - Foto: Reiner Wehnes

    • Außenminister Frank-Walter Steinmeier und die Repräsentanten der drei Veranstalter der Petersberger Gespräche, Ulrike Merten, MdB Wolfgang Hellmich und DBwV-Bundesvorsitzender Oberstleutnant André Wüstner hatten Grund zur Freude über eine gelungene Veranstaltung - Foto: Reiner Wehnes

    Aktueller hätte das Thema der „12. Petersberger Gespräche zur Sicherheit“ am 8. Oktober 2016 nicht sein können. Perspektiven der deutschen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik“, waren dem Key-Note-Speaker, Bundesminister des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier, und den weiteren Referenten vorgegeben. In gemeinsamer Organisation vom Team Wolfgang Hellmichs, MdB und Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) und der Karl-Theodor-Molinari-Stiftung des Deutschen BundeswehrVerbandes fand diese renommierte Tagung wieder auf dem „politischen Pflaster“ des Petersbergs bei Bonn statt. Die Plätze in der Rotunde des Steigenberger Grandhotels, hoch über dem Rheintal, waren bis auf den letzten Platz gefüllt. Ein Beweis dafür, dass die Thematik Zuhörer aus allen gesellschaftlichen Gruppierungen interessiert. Die immer wieder gehörte Behauptung, dass Außen- und Sicherheitspolitik in der Gesellschaft auf wenig Interesse stoße, wurde von den Referenten verneint. Wolfgang Hellmich ging nach seiner Begrüßung der Konferenzteilnehmer auf die außen- und sicherheitspolitischen Herausforderungen Deutschlands ein. Das Weissbuch 2016, der letzte NATO-Gipfel in Warschau und der Austritt Großbritanniens, kurz Brexit“, aus der Europäischen Union waren dann die Thematik des Vormittages.

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    Wir erinnern

     

    Volksaufstand 1956

    Sowjetische Panzer walzen Ungarns Traum von Freiheit nieder

    Von Peter E. Uhde
    Demonstration auf dem Lajos-Kossuth-Platz in Budapest. - FOTO: FORTEPAN / Nagy Gyula, Lizenz: CC BY-SA 3.0

    In der augenblicklichen Flüchtlingskrise spielt Ungarn in der Europäischen Union eine wichtige Rolle. Während es sich jetzt gegen die Aufnahme von Flüchtlingen wehrt, verließen 1056 rund 200.000 Ungarn ihre Heimat. Wie kam es dazu? Vor 60 Jahren erlebte das Land einen historischen Aufstand gegen das kommunistische Herrschaftssystem. Aus friedlichen Demonstrationen gegen die Regierung begannen Ende Oktober 1956 bewaffnete Kämpfe mit der Polizei, der Geheimpolizei des Innenministeriums sowie sowjetischen Truppen. Diese Demonstrationen griffen auf das ganze Land über.

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    19. Atlantischer Sommer

    US - Außen-und Sicherheitspolitik zwischen Kontinuität und Wandel

    Verfasst von Peter Boswell, Praktikant der Atlantischen Akademie
    v.l.n.r.: Giorgio Franceschini (HSFK), Dr. Josef Braml (DGAP), Oberst a.D. Gerd-Heinz Haverbusch (GSP) und Dr. David Sirakov (AA). - Foto: GSP
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    Politikum 4 - 2016

    "Wer ordnet die Welt?"

    Neue Ausgabe der wissenschaftlichen Publikation "Politikum"

    GSP-Vizepräsident Professor Dr. Johannes Varwick ist Herausgeber der viermal pro Jahr erscheinenden wissenschaftlichen Publikation "Politikum", in der renommierte Experten aus Wissenschaft und Politik fundierte und hochaktuelle Analysen zu komplexen politischen Themen auf verständliche Weise präsentieren.

    Die im Oktober erscheinende Ausgabe widmet sich dem Thema "Wer ordnet die Welt?". Das Heft bietet wichtige, allgemeinverständliche Hintergründe zur gegenwärtigen und künftigen Weltordnung.

    Eine Leseprobe des Heftes 4/2016 finden Sie hier.

    "Wer ordnet die Welt?" bietet eine Fülle an hochaktuellen sicherheitspolitischen Themen. Fazit: Besonders empfehlenswert.

    Bestellschein für GSP-Mitglieder zum Herunterladen

    Mehr zu Politikum erfahren Sie unter: http://www.politikum.org

     

    Für Norwegen und die Allianz dienen Männer und Frauen

    Internationaler sicherheitspolitischer Militärjournalisten-Kongress in Oslo

    Von Peter E. Uhde
    Brigadier Dr. Wolfgang Peischel, Österreich, eröffnet im Luftfahrtmuseum Gardemon den 37. EMPA Kongress - Foto: Peter E. Uhde
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    Die Zerbrechlichkeit von Staaten setzt sich fort

    Rezension von Peter E. Uhde

    Der Autor geht das Thema seines Buches „Wie Staaten schwach werden“ systematisch an und gliedert es in sechs Abschnitte. Was sind die Herausforderungen gegen Staatsschwäche bzw. Staatszerfall, fragt er zu Beginn. Welches sind die Ursachen einer fragilen Staatlichkeit, wird danach untersucht. Welche Wirkungen hat fragile Staatlichkeit für den Aufstieg alternativer Machtgruppen? Danach kommt er zu den Profiteuren zerbrechlicher Staaten, dem Islamismus und Dschihadismus. Praxisbeispiele der Dekonstruktionsprozesse aus der arabischen Welt bis hin zu den Separatismus- bestrebungen in der Europäischen Union erläutern dem Leser die Problematik in einer Vielzahl fragiler Staaten an unserer Nachbarschaft. Im Schlusskapitel geht es um die Zukunft von Nationalstaatlichkeit.

    Staatsgewalt – Staatsgebiet - Staatsvolk

    Nach gängigen Begriffen werden für einen Staat drei Voraussetzungen gefordert, damit er völkerrechtlich als Gemeinwesen anerkannt wird. Es muss eine zentrale Staatsgewalt vorhanden sein, die über ein begrenztes Territorium, das Staatsgebiet, diese ausüben kann. Das dritte sind die Menschen, das Staatsvolk, das auf diesem Gebiet lebt. Der Staat muss in der Lage sein, die individuellen Rechte seiner Bewohner, Leben, Freiheit und Eigentum zu schützen. In Europa existiert die modere Staatlichkeit seit Ende der Religions- und Bürgerkriege im 16. Und 17. Jahrhundert. Stabile Staaten haben vier Kernfunktionen. Sie gewährleisten die Sicherheit ihrer Bevölkerung nach innen und außen. Die Gewaltenteilung trennt die Legislative, die Judikative und die Exekutive. Der Staat garantiert ein Mindestmaß an Wohlfahrt für seine Bürger und hat die Fähigkeit legislative Entscheidungen und Rechtsgrundsätze durchzusetzen.

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    Strong Europe: Besuch bei U.S. Army Europe - USAREUR - in Wiesbaden

    Von Dr. Heinz Neubauer
    Gruppenfoto vom GSP-Besuch bei USAREUR. - Foto: Peter Mock/USAREUR

    Am letzten Juli-Samstag besuchten knapp 80 Gäste USAREUR in der Lucius D. Clay-Kaserne in Wiesbaden-Erbenheim. Dazu hatten die acht GSP-Sektionen in Baden-Württemberg und die regional zuständigen Jugendoffiziere der Bundeswehr eingeladen.

    Neben Mitgliedern und Gästen waren auch Freunde der GSP aus dem benachbarten Österreich, der Schweiz und Frankreich der Einladung gefolgt.

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    Wir erinnern

    Die Nationalhymne: Das „Lied der Deutschen“

    Vor 175 Jahren schrieb es Hoffmann von Fallersleben

    Von Peter E. Uhde
     
     
     

    Das Verhalten des Diskus-Olympiasiegers Christoph Harting bei der Siegerehrung als die Nationalhymne gespielt wurde, gab Anlass zu heftigen Kommentaren in der Öffentlichkeit. Aber nicht nur dieser Moment, auch bei den Spielen der Fußball-Europameisterschaft, gab es immer wieder Diskussionen über das Singen oder Nichtsingen der Nationalspieler. Grund also um einmal auf die Geschichte des Deutschlandliedes einzugehen, das als „Staatssymbol“ anerkannt ist.

    Für die Gründungsväter der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland war eine Nationalhymne kein Thema. Erst nach Verabschiedung des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 wurde das Fehlen einer Bundeshymne bedauert.

    Bundespräsident Theodor Heuss schlug daher an der Jahreswende 1950/51 den Text „Hymne an Deutschland – Land des Glaubens, deutsches Land, Land der Väter und der Erben“ von Rudolf Alexander als Hymne vor, konnte sich damit aber nicht durchsetzen.

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    Deutschlandfunk - Interview

    Nato und Russland

    "Schmutzigen realpolitischen Kompromiss" schließen

    Professor Dr. Johannes Varwick

    Der Politikwissenschaftler Johannes Varwick, Professor für Internationale Beziehungen an der Martin-Luther-Universität Halle - Wittenberg und Vizepräsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V., hält die Maßnahmen der Nato gegen Russlands Außenpolitik für notwendig. Allerdings dürften sie nur ein Baustein in der Auseinandersetzung mit Moskau sein, während gleichzeitig auf politischer Ebene Kompromisse ausgehandelt würden, sagte Varwick im DLF. Dazu müsse die Krim-Annexion vorerst hingenommen werden.

    Deutschlandfunk - Podcast: Johannes Varwick im Gespräch mit Dirk Müller.

    Johannes Varwick zur NATO: "Zwischen Verteidigungsallianz und Weltpolizei"

    Zur Diskussion gestellt

    Der Brexit und die Sicherheit für Europa

    Von Kersten Lahl
    Kersten Lahl

    „Rache ist mein Gewerbe“ - so formuliert es der Räuberhauptmann Karl von Moor in einer seltsamen Mischung aus Charakterfestigkeit, Wagemut und Tollkühnheit. So mancher mag sich nach dem jüngsten Ausgang des britischen Referendums zur EU in ehrlichem Zorn nur allzu gerne an Schillers tapferem Helden orientieren.

    „Und in der Tat: „The tiny rest of Europe“ (aus der reichlich verengten Sicht über den Ärmelkanal hinweg) steht vor einem nur schwer lösbaren Dilemma:

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    Einerseits darf, sobald der Artikel 50 des EU-Vertrages durch das Vereinigte Königreich aktiviert ist, auch nicht nur der geringste Zweifel aufkommen, dass niemand unter diesem Beschluss mehr leiden wird als die Briten selbst. Denn bewahrheiteten sich klar erkennbar die unsäglich zurechtgebogenen Prognosen der Brexit-Befürworter, dann würde das europaübergreifend zwangsläufig zu weiteren Zerfallserscheinungen und zu einem Erstarken rechtspopulistischer nationalistischer Gesinnungen führen. Das zu verhindern ist ein wichtiges Gebot in schwieriger Stunde.

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    Andererseits kann niemandem daran gelegen sein, die Briten nun zu isolieren. Dazu sind sie politisch, wirtschaftlich und kulturell einfach zu wichtig. Wir müssen sie schon aus wohlverstandenem Eigeninteresse so weit wie nur irgend möglich im Boot behalten - Ärger über den Brexit hin oder her. Eitles Schmollen oder gar strafende Rache, das geht gar nicht und käme einer masochistisch anmutenden Strategie gleich.

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    33. Kulturwissenschaftlicher Dialog

    Strategie neu denken – Wissen was man erreichen will

    Clausewitz im Mittelpunkt des Dialogs

    Von Peter E. Uhde

    Carl von Clausewitz stand im Mittelpunkt des 33. Kulturwissenschaftlichen Dialogs sowie der Pilotkonferenz der gemeinsam von der Österreichischen Militärischen Zeitschrift (ÖMZ) und der Europäischen Militärpresse Vereinigung (EMPA) vom 21. bis 24. Juni durchgeführten Veranstaltung. Tagungsort war die Landesverteidigungsakademie (LVA) in Wien. Sie ist Trägerin der sicherheitspolitisch-militärwissenschaftlichen Forschung und Lehre in Österreich. Als schöpferischer Denker ist der preußische General wieder mehr in den Focus der Öffentlichkeit gerückt. Nicht nur in Militärkreisen, auch in Politik und Wirtschaft wird von Strategie gesprochen und auf Clausewitz zurückgegriffen. Sein allseits bekanntes und anerkanntes Werk „Vom Kriege“ ist in zahlreichen deutschen Ausgaben und in vielen Sprachen erschienen.

    Der Soldat und Militärphilosoph

    Einige Anmerkungen zur Person Carl von Clausewitz. Er wurde am 1. Juni 1780 in Burg bei Magdeburg geboren. Als zweitjüngstes von sechs Kindern stammte er aus einer Theologen- und Beamtenfamilie. Sein Vater wurde als Secondeleutnant im Siebenjährigen Krieg (1756-1763) verwundet, erhielt seinen Abschied aus preußischen Diensten und wurde königlicher Steuereinnehmer. Die bescheidenen Familienverhältnisse führten dazu, dass der junge Carl mit zwölf Jahren als „Junker“ d.h. Gefreiter-Korporal, in das Infanterieregiment Prinz Ferdinand in Potsdam eintrat. Hier dienten bereits zwei seiner älteren Brüder. Mit 13 Jahren, am 20. Juli 1793, wurde er Fähnrich und 1795 Secondeleutnant. Nach dem Krieg verlegte das Regiment in die Garnison Neuruppin. Die nächsten Jahre nutzte er dazu, seine ungenügende Schulbildung durch Selbststudium zu verbessern.

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    Sicherheitspolitik interessiert die Bürger

    Von Peter E. Uhde

    Das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) hat eine neue Studie „Sicherheits- und verteidigungspolitisches Meinungsklima in der Bundesrepublik Deutschland“ veröffentlicht. In diesem Forschungsbericht sind die Ergebnisse und Analysen der Bevölkerungsbefragung 2015 zusammengefasst. Schon seit 1996 wird diese Studie regelmäßig erarbeitet und ist damit „die längste und aktuellste Zeitreihe sicherheits- und verteidigungspolitischer Umfragen in Deutschland.“ Sicherheitsgefühl und Bedrohungswahrnehmung der Bürger ändern sich je nach Ereignissen im nahen oder weiteren Umfeld. Hieraus resultieren Einstellungen zum außen- und sicherheitspolitischen Handeln der Bundesregierung. Befragt wurden nach dem Zufallsprinzip 2653 Bürgerinnen und Bürger ab 16 Jahren, die in Privathaushalten in Deutschland leben.

    Subjektive Sicherheit

    Vorangestellt fassen die Autoren (Heiko Biehl, Chariklia Höfig, Markus Steinbrecher, Meike Wanner) die Ergebnisse kurz zusammen. Im Gegensatz zum Vorjahr wird die Sicherheitslage in Deutschland deutlich schlechter bewertet. Persönlich fühlen sich die Bürger sicher, aber im Vergleich zum Vorjahr ist das Sicherheitsgefühl gesunken. Militärische Angriffe bzw. kriminelle Gefahren werden häufiger als bedrohlich empfunden. In weiteren Abschnitten untersucht die Studie die Haltung der Bürgerinnen und Bürger zur Bundeswehr und bewertet den Kontakt von Bundeswehr und Gesellschaft. Die Attraktivität des Arbeitgebers Bundeswehr und die Bewertung des Claims „Wir. Dienen. Deutschland“ werden in den nächsten Kapiteln bewertet.

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    DWT - Jahrestagung 2016

    Neue Einsatzszenarien haben Auswirkungen auf die Wehrtechnik

    Jahrestagung der DWT: Krisenerkennung und Krisenbewältigung

    Von Peter E. Uhde
    DWT-Präsident Gerhard Schempp begrüßte die Delegierten - Foto: Frank Kühnrich

    Nach der Mitgliederversammlung der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik e.V. (DWT) findet traditionell die Jahrestagung statt. „Krisenerkennung und Krisenbewältigung“ lautet die diesjährige Überschrift. Markus Kaim, der Forschungsgruppenleiter Sicherheitspolitik der Stiftung Wissenschaft und Politik befasst sich mit diesem Thema.

    Aus dem Verteidigungsministerium ist der Abteilungsleiter Strategie und Einsatz Generalleutnant Dieter Warnecke in die Bad Godesberger Stadthalle gekommen, um am 10. Mai 2016 Rede und Antwort zu stehen. Der vorgesehene dritte Referent aus dem Auswärtigen Amt fällt krankheitsbedingt aus. Gerhard Schempp, Präsident der DWT, „der neutralen Dialog und Informationsplattform“ erläutert in seiner Begrüßung und Einführung die thematische Wahl der Jahrestagung, die sich mit zivilen und militärischen Aspekten von Krisen und Konflikten auseinandersetzt.

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