Nachschau - Veranstaltung am 08.06.2016

 
 

Vortrag und Diskussion

zum Thema

Die Türkei -
Radikale Wende einer Regionalmacht

 
Referent:

Dr. Heinrich Heiter

Dipl.-Politologe, ehemaliger Leiter
der Politischen Bildungsstätte Helmstedt
 

am Mittwoch, 08. Juni 2016, 19.30 Uhr
in der „Oase Haus Adelheide“ (Soldatenheim)
(vor Feldwebel-Lilienthal-Kaserne)
Abernettistraße 43, Delmenhorst

 

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vom 10.06.2016

80 Zuhörer im Haus Adelheide

Vortrag in Delmenhorst: Die Urangst der Türkei

Von Frederik Grabbe
Kann die Angst der Türkei nachvollziehen: Dr. Heinrich Heiter beim Vortrag über die Türkei im Haus Adelheide. Foto: Frederik Grabbe

Delmenhorst. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan mehrt seine Macht und strebt ein Präsidialsystem an. Doch was könnte dahinter stecken? Der Politologe Dr. Heinrich Heiter befasste sich bei seinem Vortrag am Mittwoch mit dem Land am Bosporus – und lieferte wichtige Hintergründe in der Kurdenfrage.

Angst vor Gebietsverlust, Angst vor Terror, Angst vor noch mehr Blutzoll: Der Politologe Dr. Heinrich Heiter hat am Mittwochabend im Haus Adelheide auf Einladung der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) bei einem Vortrag über die Türkei ein von Furcht bestimmtes Bild des kleinasiatischen Landes gezeichnet. Diese sei mitunter Ursache der aktuellen Macht-Politik, die die Türkei derzeit verfolge.

„Keine Anti-Erdogan-Veranstaltung“

Stärke zeigen aus einer Position der Schwäche heraus: So könnte man die jüngsten außen- und innenpolitischen Rundumschläge der Türkei lesen. Doch das mit der Lesart ist eine Frage der Perspektive, so Heiter: „Ich bin heute nicht gekommen, um hier eine Anti-Erdogan-Veranstaltung abzuhalten“, kündigte er vorweg an. „Aber ich will Klartext reden.“ Im Wesentlichen heiße dies, Sachverhalte aufzuzeigen.

Arbeit am Machtzuwachs

Kernthema Heiters war, das Bestreben Erdogans, die eigene Machtbasis zu stärken und ein Präsidialsystem in der Türkei einzuführen. Hierfür bedarf es aber einer Verfassungsänderung. Für die nötige Zweidrittelmehrheit aber kann Erdogans Partei, die AKP, nicht genügend Sitze vorweisen. Ein Grund hierfür, so Heiter: Die prokurdische Partei HDP erreichte bei den Parlamentswahlen im November fast 11 Prozent. Die Aufhebung der Immunität von Abgeordneten , die vor allem Abgeordnete der HDP trifft, sei darum vor dem Hintergrund von Neuwahlen zu deuten, die Erdogan erzwingen wolle. Heiter: „Ich glaube, ich bewege mich mit dieser Einschätzung auf sicheren Boden.“ Das Kalkül, in dessen Zusammenhang auch die Gleichschaltung der Medien zu sehen ist: Befinden sich HDP-Abgeordnete in Haft, ist bei einer Neuwahl die nötige Mehrheit für AKP sicher, der Weg zum Präsidialsystem stehe frei.

Die Angst vor Gebietsverlust an Kurden

Aber das Problem mit den Kurden hat eine Dimension , die sich über die Türkei hinaus erhebt: Erdogan betrachtet die HDP als verlängerten Arm der kurdischen Arbeiterpartei PKK, die als Terrorgruppe gesehen wird, „übrigens auch von den USA und der EU“, so Heiter. Diese halte auch Stellungen im Irak und stehe den syrisch-kurdischen Kampfverbänden der YPG nahe. Zudem sei die kurdische Autonomie im Irak stark. Ein Szenario: „Wird der Islamische Staat in Syrien zurückgedrängt, könnte die Kurden diese Lücke füllen und so ein zusammenhängendes, kurdisches Gebiet bilden und auch heutige türkische Kurdengebiete beanspruchen“, so Heiter, der dies als „Urangst der Türkei“ beschrieb.

„Auch Kurden geht es um Macht“

Diese Furcht habe durchaus Substanz, so der Politologe. „YPG und PKK sind keine Heiligen, keine Demokraten. Es geht ihnen um Macht, um Gebietszuwachs. Die YPG hat in Syrien sunnitisch-arabische Gebiete ethnisch gesäubert.“ Wie gewalttätig die PKK sei, habe sie auch zuletzt durch Attentate in der Türkei bewiesen.

Das komplizierte Geflecht zwischen kurdischen Gruppen, die Flüchtlingsproblematik in der Türkei und der EU und das Verhältnis der beiden zueinander waren weitere Themen, zu denen Heiter wichtige Hintergründe lieferte und das Interesse von rund 80 Zuhörern band.

 
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