Nachschau - Veranstaltung am 13.05.2015

 
 

Vortrag und Diskussion

zum Thema

Russland, Ukraine und Europa -
Perspektiven der Krisenbewältigung

Referent:

Professor Dr. Hans-Henning Schröder

Osteuropa-Experte
Bis 2014 WissDir der Forschungsgruppe Russland/GUS
an der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Berlin
 

am Mittwoch, 13. Mai 2015, 19:00 Uhr

im EWE – Kundencenter Bremervörde
Marktstr. 20, - rückwärtiger Eingang –, Bremervörde

 

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vom 16.05.2015

Russland, Ukraine, Europa – Keine Lösung in Sicht

GSP: Russland-Experte spricht über Perspektiven zur Krisenbewältigung: „Wladimir Putin ist das Gesicht eines Elitekartells“

Von Carmen Monsees
Prof. Dr. Hans-Henning Schröder referierte auf Einladung der Gesellschaft für Sicherheitspolitik und des Reservistenverbandes zum Thema Russland, Ukraine, Europa. - Foto: Monsees

Bremervörde. Auf Einladung der Gesellschaft für Sicherheitspolitik und des Reservistenverbandes referierte Prof. Dr. Hans-Henning Schröder kürzlich über den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine, der das europäische Sicherheitssystem massiv erschüttert. Eines ist aus Sicht des Politikwissenschaftlers sicher: „Die Friedensordnung ist in Gefahr“. Beide Länder in eine europäische Wirtschafts- und Sicherheitsordnung einzubinden, werde eine schwierige Aufgabe. Der Russland-Experte aus Bremen warf im gut besuchten EWE-Veranstaltungsraum einen Blick auf die innen- und außenpolitischen Entwicklungen der Krisenakteure.

Der Krisenkonflikt um die Ukraine bringe deutlich die zunehmende geopolitische Konkurrenz zwischen der Europäischen Union und Russland zum Ausdruck – mit schwer absehbaren Folgen für die europäische Ordnung.

Die Ursache für die Krise müsse in den inneren Verhältnissen beider Länder gesucht werden, so der Experte. Der Ukraine sei es nicht gelungen, die demokratische Entwicklung, die vor gut zehn Jahren eingeleitet wurde, zu stabilisieren. In Russland habe sich eine Führungsgruppe herauskristallisiert, die den Status Russlands als internationale Großmacht anstrebe. Die Wirtschaftsleistung sei als Basis für eine moderne Großmacht jedoch eher begrenzt, führte der Politikwissenschaftler an: „Die Ressourcen Russlands mit 140 Millionen Einwohnern sind nicht endlos.“

Nachdem sich Russland von Europäischer Union und USA zurückgewiesen und zurückgesetzt gesehen habe, setze das Führungskartell Wladimir Putins seit 2012 auf eine rechte Mobilisierungspolitik. Russland wolle durch den Ausbau der Eurasischen Union seine außenpolitischen Interessen absichern und damit bessere Voraussetzungen für das internationale Auftreten schaffen. Putin sieht laut Schröder in einer Eurasischen Union, dem Zusammenschluss der Nachbarstaaten im Interesse Russlands, einen entscheidenden Schritt, um sein Land zukünftig international als Machtfaktor zu etablieren.

Anstatt die Partnerschaft mit der Europäischen Union zu suchen, wie es die bisherige Handelspartnerschaft nahe lege, oder sicherheitspolitisch mit den Vereinigten Staaten von Amerika zusammenzuarbeiten, verfolge Putin eine Sonderrolle mit dem Rückzug auf Eurasien. Die Gründe hierfür seien in der Frustration des russischen außen- und sicherheitspolitischen Elitekartells zu suchen, das sich von Europa nicht ernst genommen fühle. Die Erweiterung der NATO sowie die Belehrungen über richtiges demokratisches Verhalten, das Vorgehen der USA im Irak und bei der Frage der Raketenabwehr – in diesen Fällen sehe Putin russische Interessen nicht ernst genommen. „Die Weltordnung hat sich in den letzten Jahren verändert”, analysierte der Politikwissenschaftler.

Putin als Moderator

Russlands Politiker hätten im eigenen Land an Glaubwürdigkeit verloren. Der Referent machte deutlich, dass Putin in den Medien stets als zentrale Figur Russlands dargestellt werde. „Putin ist zwar das Gesicht eines Elitekartells, jedoch nicht der Alleinentscheider”, schränkte Schröder diese Sichtweise ein Stück weit ein. Putin gelte als „intelligenter” Moderator. In seinem Moderatorenjob halte er alle Interessen der Führungsgruppen in Balance. Die Eliten spalteten sich nicht unter seiner Führung. Nahezu kein Politiker, der ein Amt verliere, falle ins Leere. Putin schaffe Zusammenhalt in der Führungselite durch eine Abwägung der Interessen. So sei Putin der einzige Politiker, dem 50 Prozent der russischen Bevölkerung vertrauten. Putin könne das russische Führungskartell der Gesellschaft gegenüber glaubhaft vertreten.

Europa bringe der russische Krieg in der Ukraine an einen Scheidepunkt. Es müsse sich der Herausforderung durch die nun offenkundig gewandelte russische Politik stellen, forderte Schröder. Doch der Russland-Experte gab sich skeptisch: „Zu einer Lösung für Gesamteuropa sehe ich bisher keine Ansätze“.

Auf die Frage, wie die europäische Sicherheit wieder hergestellt werden könne, antwortete der Referent: „So weit sind wir noch lange nicht.“

 
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