Nachschau - Veranstaltung am 16.02.2017

 
 
 

Vortrag und Diskussion

zum Thema

Über 40 Jahre KSZE/OSZE
und der deutsche OSZE-Vorsitz 2016

 
Referent:

Dr. Frank Evers

Stellv. Leiter des Zentrums für OSZE-Forschung / Centre for OSCE Research (CORE)
des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH)
 

am Donnerstag, 16. Februar 2017, 19:00 Uhr

im EWE – Kundencenter Bremervörde
Marktstr. 20, - rückwärtiger Eingang –, Bremervörde

 

*****

 
vom 04.03.2017

„Keine kleine Uno“: Vortrag über OSZE

Dr. Frank Evers referiert auf Einladung der GSP

Dr. Frank Evers referierte in Bremervörde über die OSZE. - Foto: bz

BREMERVÖRDE. Der jüngste Abendvortrag der Gesellschaft für Sicherheitspolitk (GSP) stand unter dem Titel: „Über 40 Jahre KSZE/OSZE und der deutsche OSZE-Vorsitz 2016“. Referent des Abends war Dr. Frank Evers, stellvertretender Leiter des Zentrums für OSZE-Forschung (CORE) des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg. Dr. Evers war intensiv an der Vorbereitung und Durchführung des deutschen Vorsitzes beteiligt und gerade „frisch aus Wien“, dem Hauptsitz der OSZE, eingetroffen.

Diese Organisation ging 1990 aus einer Serie regelmäßiger Treffen, der Konferenz zur Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, hervor – vor allem bekannt durch verschiedene Beobachtermissionen. Allerdings lasse sich die OSZE nicht allein auf diese Tätigkeiten reduzieren, sondern übernehme vielfältige Aufgaben, von der Konfliktprävention bis hin zur Menschenrechtsarbeit.

Die Zuhörer gewannen einen Einblick in Aufbau, Organisation und Zusammensetzung der OSZE. Wichtig für das Verständnis sei, dass es sich bei der OSZE nicht um eine „kleine UNO“ handele. Beschlüsse würden nur einstimmig gefasst und seien nur politisch bindend, das heißt, sie können bei Nichteinhaltung nicht zwangsweise durchgesetzt werden. Dr. Evers ließ offen, ob es sich dabei um einen Nachteil oder sogar Vorteil handelt.

Die Bedingungen, unter denen Deutschland im letzten Jahr den Vorsitz übernahm, waren gekennzeichnet von einem dominant konfliktbelasteten Verhältnis zu Russland, einem sich ausbreitendem ökonomischen Ungleichgewicht in Europa sowie Spaltungs- und Radikalisierungstendenzen. Nicht wenige wünschten sich von Deutschland einen „signifikanten Beitrag“, was im Wesentlichen eine Glättung der Spannungen zu Russland bedeutet.

Evers attestierte Deutschland, mit dem Vorsitz Verantwortung für die Aufrechterhaltung eines politischen Dialogs übernommen und dabei die Handlungsfähigkeit der OSZE gestärkt zu haben. Aus den Erläuterungen von Dr. Evers ließ sich entnehmen, dass die relativ informellen Strukturen der OSZE diese zu einer wertvollen Gesprächsplattform machen, von der er sich wünsche, dass diese noch stärker von den Mitgliedsstaaten genutzt würden. Vielleicht helfe ein neues, von Deutschland eingeführtes Dialogformat, das ohne Tagesordnung auf freie Rede und echten Austausch angelegt ist, die Attraktivität dieser Organisation zu erhöhen und die politische Konfliktlösungskultur zu stärken. (bz)

 
Nach oben Zurück