Nachschau - Veranstaltung am 12.04.2016

 
 

Themenabend

 

Auslandseinsätze der Bundeswehr- machen sie Sinn?

 
 

mit Impulsvorträgen und Diskussion

zu den Aspekten
 

Auslandseinsätze und ihre außen- und sicherheitspolitische Begründung

Referent:

Hauptmann Dr. rer. pol. Martin Neumann

Jugendoffizier Hannover
 

Auslandseinsätze und ihre Legitimierung

Referent:

Manuel Brunner

Ass. jur. für öffentliches Recht & Völkerrecht am Lehrstuhl Hannover
 

Auslandseinsatz in Mali - Erfahrungen

Referentin:

Major Nancy Wübbenhorst

KpChef 1. Kp Panzerpionierbataillon 130, Minden
 

am Dienstag, 12. April 2016, 19.00 Uhr
im Hubschraubermuseum Bückeburg
Sable-Platz 6, 31675 Bückeburg

 

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vom 15.04.2016

Syrien-Einsatz verfassungswidrig

Assessor bei GSP-Veranstaltung: Keine Grundlage in Völker- und Verfassungsrecht

Von Herbert Busch
Martin Neumann (von links). Nancy Wübbenhorst und Manuel Brunner beleuchten unterschiedliche Aspekte der Bundeswehr-Auslandseinsätze. - Foto: bus

Bückeburg. Unterschiedliche Aspekte der Auslandseinsätze der Bundeswehr hat eine Vortragsveranstaltung der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) im Bückeburger Hubschraubermuseum vor Augen geführt. Für die markanteste Äußerung zeichnete Manuel Brunner verantwortlich. „Für den Einsatz der Bundeswehr in Syrien gibt es weder eine Grundlage im Völkerrecht noch eine im geltenden Verfassungsrecht", sagte der Rechtsassessor fur öffentliches Recht und Völkerrecht an der Leibniz- Universität Hannover. „Damit ist das Ganze verfassungswidrig."

Entgegen der von der Bundesregierung in ihrem Antrag an den Bundestag geäußerten Behauptung, dass es für den Einsatz eine „gesicherte Rechtsgrundlage" gebe, existiere diese nicht. Bei dem von der stellvertretenden Sprecherin des Auswärtigen Amtes gewählten Terminus sträubten sich bei einem Juristen ohnehin gleich die Nackenhaare. Wenn man höre, dass etwas gesichert sei, führte Brunner aus, „dann weiß man gleich, dass etwas zu verdecken versucht wird, was eigentlich nicht gesichert ist."

Die Behauptung komme streng genommen Betrug am Bundestag gleich. Eigentlich hätte man diesem vonseiten der Bundesregierung sagen müssen: „Wir befinden uns an ziemlich vielen Stellen in juristischen Grauzonen." Trotz seiner bemerkenswerten Vorwürfe mochte der Referent keine gravierenden Folgen ausmachen. „Dass der Syrien-Einsatz völker- und verfassungsrechtswidrig beschlossen wurde, wird zu gar nichts führen", hielt Brunner fest.

Da die Oppositionsparteien im Bundestag derzeit die Antragsquoren vor dem Bundesverfassungsgericht nicht erfüllten, werde es kein verfassungsrechtliches Verfahren geben. Die Verfassungswidrigkeit, mutmaßte der Rechtsassessor, werde allenfalls - analog zur Formulierung eines Richters im Zusammenhang mit dem Kosovo-Konflikt - als „lässliche Sünde" in die Geschichte eingehen. Die von der GSP in Kooperation mit der Jungen Union der CDU Schaumburg und der Kreisgruppe Weserbergland des Bundeswehr-Reservistenverbandes organisierte Veranstaltung bot zudem Vorträge zu den Themen „Auslandseinsätze und ihre außen- und sicherheitspolitische Begründung am Beispiel Syrien und Irak" (Hauptmann Dr. rer. pol. Martin Neumann) und „Auslandseinsatz in Mali - Erfahrungen" (Major Nancy Wübbenhorst, Chefin der 1. Kompanie des Panzerpionierbataillons 130 Minden).

„Die Syrien- und Irakeinsätze der Bundeswehr sind aus sicherheitspolitischer Sicht durchaus begründet", lautete das Fazit Neumanns. Angesichts der weltweiten Terrorismus- Gefahr bestehe die Notwendigkeit ganzheitlicher Lösungen für Krisenregionen. Zudem müssten die Ursachen der Flüchtlingsströme beseitigt werden, legte der Politikwissenschaftler und Jugendoffizier dar. Terrorismus breite sich insbesondere dort aus, wo die staatliche Macht schwach sei oder aber gänzlich fehle. Wübbenhorst zeigte in ihrem reich bebilderten Bericht auf, dass bei Auslandseinsätzen Anspruch und Realität mitunter recht weit auseinanderklaffen. „Bisweilen wird uns in der Ausbildung nur das gezeigt, was wir sehen oder hören wollen", erläuterte die Berufssoldatin. Wenn die Auszubildenden beispielsweise im Anschluss an völkerrechtliche Unterrichtsstunden zu verstehen gäben: „Wir machen keine Gefangenen!", stünden Theorie und Praxis auf ziemlich unter· schiedlichen Blättern.

Ausführungen von GSP-Sektionsleiter Klaus Suchland gemäß sind gegenwärtig mehr als 3000 Bundeswehrsoldaten an 16 Auslandseinsätzen beteiligt. In der deutschen Bevölkerung seien die Meinungen über solche Einsätze sehr geteilt. „61 Prozent lehnen einer im Januar dieses Jahres erhobenen Umfrage zufolge die Übernahme solcher Aufgaben ab", erklärte der Oberst a. D.

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vom 29.04.2016

Beruf passt zur Lebensvorstellung

Major Nancy Wübbenhorst über Auslandseinsatz in Mali

Von Herbert Busch

Bückeburg. Die Bundeswehr als Arbeitsgeber ist für Nancy Wübbenhorst eigentlich schon immer ein Thema gewesen. Aber als die 1977 kurz vor Heiligabend in Magdeburg Geborene 1996 ihre Abiturprüfungen bestand, waren Frauen beim „Bund“ nur in den Sanitäts- und Musikabteilungen gefragt. Also absolvierte sie erst einmal eine kaufmännische Ausbildung und studierte an der Fachhochschule Bauingenieurswesen.

Als ein Jahr nach der Jahrhundertwende alle militärischen Laufbahnen in den bundesdeutschen Streitkräften auch Frauen offen standen, zählte Wübbenhorst im Mai 2001 zu den ersten weiblichen Soldaten. Markante Stationen ihrer Karriere waren Studium an der Universität der Bundeswehr in München (2005 bis 2009), Zugführer im Offizieranwärter-Bataillon Hammelburg (2009 bis 2012) und Prüfoffizier im Bundeswehr-Karrierecenter in Düsseldorf (2012 bis 2014).

Seit Mai 2014 ist die Magdeburgerin Kompaniechefin in Minden (5. Schweres Pionierbataillon 130, 1. Panzerpionierbataillon 130). Von November 2014 bis März 2015 war sie als Führer eines Pionierausbildungskommandos in Mali stationiert. Über diesen Aufenthalt erstattete Major Nancy Wübbenhorst während einer Veranstaltung der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) im Bückeburger Hubschraubermuseum Bericht.

„Roter Staub, trockene Luft, 40 Grad im Schatten", skizzierte sie knapp die klimatischen Bedingungen im Trainingscamp in Koulikoro und im Hauptquartier in Bamako. Was körperlich recht anstrengend gewesen sei, habe ihr als vielfältig engagierte Sportlerin aber nicht viel ausgemacht. Als schwieriger habe sich der Mangel an Material und Treibstoff und an Motivation im Kreis der Auszubildenden erwiesen.

"Bisweilen wurde uns in der Ausbildung nur das gezeigt, was wir sehen oder hören wollten", erläuterte die Berufssoldatin. Wenn die Auszubildenden etwa im Anschluss an völkerrechtliche Unterrichtsstunden zu verstehen gaben: "Wir machen keine Gefangenen!", klafften Anspruch und Realität mitunter recht weit auseinander. Obwohl sie die Aufenthaltszeit als zu kurz betrachte, bewerte sie ihren Mali-Einsatz insgesamt betrachtet als "gute Erfahrung".

Das GSP-Publikum erhielt überdies - an den Schlagworten Integration, Zusammenarbeit, Vorurteile, Diskriminierung und Umgang mit dem anderen Geschlecht orientierte - Einblicke in Wübbenhorsts Erfahrungen als Soldatin im Allgemeinen. Nach wie vor würden Männer überwiegend mit Attributen wie »stark" und „dominant", Frauen eher mit "weiblich" und "weichherzig" in Verbindung gebracht, führte die Referentin aus. In diesem Zusammenhang bewege sie sich bisweilen auf einem schmalen Grat. „Entweder bin ich weiblich und inkompetent oder ich bin dominant und dadurch aber unsympathisch." Ein dominanter Mann, der sich nicht dafür öffne, dass es auch Frauen gebe und der seine Rolle als dominanter Mann bestätigt sehen wolle, fühle sich dann in seiner Rolle angegriffen.

Unterdessen habe sich hinsichtlich der Geschlechterrollen in den zurückliegenden Jahren in der Bundeswehr viel getan. "Mir machen körperliche Herausforderungcn ebenso viel Spaß wie die Arbeit mit Menschen", legte die Kompaniechefin dar. Und: „Jetzt passt mein Beruf zu meinen Lebensvorstellungen."

Apropos körperliche Herausforderungen: Wübbenhorst zählte im Sommer 2010 als Mitglied der Infanterieschule Hammelburg zu den Teilnehmern der "Bieler Lauftage" und absolvierte dort in einem Militärteam einen 100-Kilometer-Lauf.

 
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