Nachschau - Veranstaltung am 12.10.2016

 
 
 

Vortrag und Diskussion

zum Thema

Russische Innen- und Außenpolitik
nach den Dumawahlen

 
Referent:

Dr. Aschot Manutscharjan

Freier Publizist, wissenschaftlicher Autor, Berlin
 

am Mittwoch, 12. Oktober 19.00 Uhr
im Ratssaal des Oppenheimer Rathauses

 

*****

 
Bericht der Sektion Rhein-Main

“Die Zeichen stehen auf Konfrontation“

Vortrag über russische Innen- und Außenpolitik nach den DUMA-Wahlen

Von Michael Rodschinka
Das Plenum im Ratssaal des Oppenheimer Rathauses - Foto: Michael Sauer

Oppenheim. Am 09. Oktober titelte die WELT am Sonntag „Russland provoziert die USA. - Wo steht Deutschland?“ Anfang Oktober machte Putin deutlich, dass er gewillt sei, Russlands Status als Atommacht politisch zu instrumentalisieren. Er legte einen Vertrag mit den USA auf Eis, der vorsah, 34 Tonnen atomwaffenfähiges Plutonium, das Material für rd. 17.000 Nuklearsprengköpfe, zu entsorgen. Natürlich könnte es ein Signal gegenüber der Welt sein, die gebannt den Präsidentschaftswahlen in den USA entgegen sieht, wenn nicht andere Faktoren da mitspielen würden, wie z.B. die Annexion der Krim, die Ereignisse in der Ostukraine, die militärische Intervention in Syrien. .

Diese wiederum begründet Putin mit den „unfreundlichen Handlungen“ wie Sanktionen und Militärpräsenz. Diese Entwicklung beschreibt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament Elmar Brok mit neuem Kaltem Krieg.

Dies hat die RK-OPPENHEIM VdRBw in Verbindung mit der Sektion RHEIN-MAIN der Gesellschaft für Sicherheitspolitik veranlasst, Dr. Aschot Manutscharjan einzuladen. Freier Publizist, der durchaus Säbelrasseln vom Gehorchen aus der Not zu unterscheiden vermag, aber nicht minder kritisch gegenüber dem System Putin auf den Druckkessel Russland aufmerksam macht. Seine Ausführungen zur Entwicklung der Gesellschaft, der Binnen- und Außenwirtschaft malen ein Szenarium der russischen Politik, die in gewohnter Weise mit dem Aufbau erheblichen Drucks und Repressalien nach Innen bei gleichzeitiger Machtpolitik gestützt auf das militärische Potential reagiert.

Er lenkte den Blick auf Korruption in teilweise unvorstellbarer Größenordnung, wie aber auch auf eine völlig marode Industrielandschaft, die keine geregelte Produktion ohne fremde Hilfe zulässt. Der Zusatz von Ölen zur Mengensteigerung in der Milch, wie auch der heute schon hohe Anteil chinesischer Produkte, bis zur Importabhängigkeit von Ländern, die Agrarprodukte auf den Markt bringen, lässt erkennen, was uns in einem Zeitraum von ca. 10 Jahren dort erwarten lässt.

Die Zeichen stehen auf Konfrontation, der Einsatz von Atomwaffen ist unwahrscheinlich, aber das nukleare Säbelrasseln zwingt den Westen, sich auch mit dieser Option auseinanderzusetzen. Leider zieht sich ein Riss in der Diskussion um die richtige Strategie gegen Putin quer durch die Regierungsparteien. Im Angesicht der Kriegsgräuel in Syrien, die uns Tag täglich auf den Bildschirmen präsentiert wird, mag es sogar Verständnis für ein Aussprechen einer Äquidistanz zwischen Washington und Moskau geben. Die Aufrechterhaltung der Sanktionen gegenüber Russland wird den Druck erhöhen und es wird eine Frage der Zeit sein, wenn die Folgen die Kontrahenten an den Tisch zwingen.

 
Nach oben Zurück