Nachschau - Veranstaltung am 29.10.2015

 
 

Vortrag und Diskussion

zum Thema

Hybride Kriegsführung

Referent:

Oberstleutnant i.G. Oliver Tamminga

Politikwissenschaftler SWP, Berlin
 

am Donnerstag, 29. Oktober 2015, 19.30 Uhr
im Offizierheim neben der Graf-Werder-Kaserne
Wallerfangerstraße 33, Saarlouis

 
 
Foto: SWP
 

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Bericht der Sektion Saar

Destabilisierung, Desinformation und „grüne Männchen“

Vortrag über Erscheinungsbild und Logik hybrider Kriegsführung

Von Klaus Zeisig

Durch die Aktualität der Flüchtlingskrise in Europa und insbesondere in Deutschland ist ein anderes Bedrohungsbild zumindest im Augenblick etwas aus dem Blickwinkel deutscher und europäischer Politik wie auch der Öffentlichkeit geraten. Seit der Ukraine-Krise und der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland mit Hilfe „grüner Männchen“ wird ein „neues“ Erscheinungsbild des Krieges zumindest in der Fachwelt diskutiert.

Der Referent zu diesem Thema, der Diplompolitologe Oberstleutnant i. G. Oliver Tamminga ist wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik an der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik und Verfasser einiger Veröffentlichungen zu diesem Thema.

Handelt es sich bei „Hybrider Kriegsführung“ nun um etwas gänzlich Neues, gar eine Erfindung der Russen, oder handelte es sich bei dem Vorgehen der Russen in der Ukraine nur um eine die internationalen Gepflogenheiten und Spielregeln brutal ignorierende, komplexe Anwendung bisher schon bekannter Elemente? Und , angesichts der Ängste insbesondere der baltischen Staaten vor dem Hintergrund ihrer Erfahrungen mit dem großen Nachbarn Russland, die noch spannendere Frage, ob sich das dort, wenn es den Machthabern im Kreml geboten erscheint, wiederholen kann?

Der Begriff „Hybride Kriegsführung“ wurde erstmals im Nachgang zum Libanonkrieg 2006 von dem amerikanischen Politikwissenschaftler und Militärautor Frank G. Hoffman benutzt. Der Libanonkrieg galt Hoffman als eine Art Prototyp für hybride Kriegsführung als die zumeist gleichzeitige und synergetische Kombination konventioneller und irregulärer Kampfweisen in Verbindung mit terroristischen Aktionen und kriminellem Verhalten in einem Kampfgebiet, um politische Ziele zu erreichen.

Warum wird diese Erscheinungsform aber gerade jetzt– sie wird auch Bestandteil des gerade in der Entstehung befindlichen Weißbuchs sein - so diskutiert?

Mit dem Begriff wird eine angeblich neue Qualität komplexer Kriegsführung und multidimensionaler Bedrohung verbunden, auf die nicht angemessen reagiert werden könne. Der Begriff wird oft auch unbedarft verwendet und mit einer Vielzahl von Eigenschaften versehen. Eine Beschreibung des Vorgehens in Einzelfällen scheint da informativer zu sein als eine abschließende Definition.

Kriegsgeschehen war seit jeher von Komplexität, Intransparenz, Dynamik und Risiken geprägt, wie ein auch weit zurück-gerichteter Blick in die (Kriegs-) Geschichte lehrt. Im Januar 2013 hielt der russische Generalstabschef Gerassimow eine Rede zum Thema „Nichtlineare Kriegsführung“, die man später gern als Blaupause für das russische Vorgehen in der Ukraine betrachtete.

Seine Thesen: im 21. Jahrhundert verwischten sich die Grenzen zwischen Krieg und Frieden. Kriege würden nicht mehr erklärt, sie folgten auch keinem vertrauten Muster. Politische und strategische Ziele seien nicht mehr allein durch militärische Gewalt zu erreichen; die Bedeutung nichtmilitärischer Mittel und Methoden sei gestiegen. Aktuelle Herausforderungen könnten nur durch einen breiten Ansatz politischer, ökonomischer, informationeller, humanitärer und anderer nichtmilitärischer Maßnahmen in Verbindung mit einem hinreichenden Protestpotential in der Bevölkerung gelöst werden. Ergänzend komme der Einsatz verdeckter militärischer Maßnahmen, z.B. die Verwendung von Spezialkräften und Operationen im Informationsraum hinzu. Der Einsatz regulärer Truppen komme allenfalls zur endgültigen Entscheidung eines Konfliktes in Betracht.

Auch wenn in Gerassimows Rede die Ukraine nicht erwähnt wurde, war das Vorgehen der Russen in der Ukraine stark von eben dieser Hybridität geprägt. Irregulärer Kampf, unerkanntes Infiltrieren des Kampfgebietes durch Uniformierte ohne Hoheitsabzeichen, Desinformation, Destabilisieren des Umfelds, Demonstration militärischer Stärke an der Grenze zum Nachbarland waren russische Methoden dieser hybriden Kriegsführung, ebenso wie das wochenlange schamlose Anlügen der Weltöffentlichkeit bezüglich der Nichtbeteiligung und damit der Verantwortung Russlands an diesem Konflikt.

Das dabei die UN-Charta, das Kriegsvölkerrecht, die Genfer Flüchtlingskonvention, die eingegangenen Verpflichtungen im Rahmen der OSZE oder der bei der ukrainischen Rückgabe der „geerbten“ Atomwaffen im Jahre 1994 von Russland mit unterschriebene Vertrag zu Garantie der territorialen Unversehrtheit der Ukraine auf der Strecke blieben , sei nur am Rande erwähnt.

Angesichts der inneren Logik hybrider Kriegsführung wird auch deutlich, dass diese Methoden nicht Bestandteil der Politik demokratisch verfasster Rechtsstaaten sein kann. Allerdings muss man sich mit defensiven Konzepten auf solche Methoden einstellen und dagegen wappnen.

Die Frage, wäre Putin in der Ukraine so vorgegangen und hätte er entsprechende Risiken in Kauf genommen, wenn die Ukraine zu dem Zeitpunkt NATO-Mitglied gewesen wäre, ist zum einen müßig, andererseits wohl aber eindeutig mit Nein zu beantworten. Angesichts der in der Folge der Ukraine-Krise von der NATO eingeleiteten und zum Teil auch schon umgesetzten Maßnahmen zur Erhöhung der Präsenz in den baltischen Staaten scheint die Frage nach einer Wiederholung der Vorgehensweise Putins im Baltikum, rationales Denken und Handeln bei ihm vorausgesetzt, wohl eher ebenfalls mit Nein zu beatworten zu sein. Der zu zahlende Preis wäre ungleich höher.

Hybride Kriegsführung war bisher als Teil asymmetrischer Kriegsführung mehr ein Mittel von Terroristen und Aufständischen und wurde in der Ukraine-Krise erstmals in ihrer ganzen Komplexität von einem „regulären“ Staat angewendet.

 
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