Nachschau - Veranstaltung am 10.01.2017

 
 
 

Unsere Bundestagsabgeordneten berichten aus Berlin

zum Thema

Bericht aus dem Bundestag
und Verteidigungsausschuss

mit

Bernd Siebert (CDU) und Dr. Edgar Franke (SPD)

Mitglieder des Deutschen Bundestages
Mitglieder des Verteidigungsausschusses
 

am Dienstag, 10. Januar 2017, 19.30 Uhr

in der Aula der Hans-Viessmann-Schule
Marburger Str. 23, 35066 Frankenberg (Eder)

 

*****

 
Bericht der Sektion Waldeck – Frankenberg

Innere Sicherheit zentrales Thema

Bundestagsabgeordnete berichten aus Berlin

Von Manfred Weider

FRANKENBERG. Sektionsleiter Meik Kotthoff der Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V., Sektion Waldeck-Frankenberg (GSP) begrüßte vor zahlreichem Publikum unsere beiden Bundestagsabgeordneten Bernd Siebert und Dr. Edgar Franke, die traditionell die jährliche Auftaktveranstaltung der GSP bestreiten.

Unter der Überschrift „Neues aus dem Bundestag und Verteidigungsausschuss“ gibt die GSP allen Bürgern die Gelegenheit sich direkt zu informieren, ihre Fragen, zu welchem Thema auch immer, an die MdB zu stellen, um ungefilterte Antworten zu bekommen.

Dr. Franke ging in seinem Eingangsstatement auf das vergangene Jahr ein, erinnerte an die wichtigsten sicherheitsrelevanten Ereignisse von Januar, dem Anschlag in Istanbul bis Dezember in Berlin, von denen manche schon von der Öffentlichkeit vergessen worden seien. Als zentrales Thema für die Zukunft nannte er die Stärkung der Inneren Sicherheit. Vollzugsdefizite abbauen, Videoüberwachung stärker nutzen, Gefährder besser überwachen, waren nur einige Beispiele, bei denen er Handlungsbedarf sieht.

Bernd Siebert stellte die Arbeit der Großen Koalition (GroKo) heraus und sieht auch für die Zukunft keine andere Möglichkeit einer Regierung. Er bedauerte, dass die Öffentlichkeit über die positiven Entscheidungen der GroKo kaum informiert sei. Auch er ging zunächst auf die Innere Sicherheit ein. Fehlende Geräte, Geräte die nicht miteinander kommunizieren können zwischen Bundesländern und Bund seien nur einige Beispiele dafür, dass eine Bündelung der Nachrichtendienste in einer Behörde eine sinnvolle und notwendige Maßnahme sei.

Dann zählte er die aktuellen Auslandseinsätze der Bundeswehr auf und hob hervor, dass all diese nur möglich sind, wenn der Bundestag zustimmt. Die Beseitigung der Ausrüstungsmängel ist auf dem Weg, muss aber verstärkt werden, fuhr er fort.

In der Diskussion wurde die Abschaffung der Wehrpflicht von einem Gast als Fehler genannt. Sektionsleiter Meik Kotthoff erwiderte darauf, dass er als Kommandeur in der heutigen Zeit mit keinem Wehrpflichtigen mehr in den Einsatz gehen möchte. Nur mit hoch qualifizierten, gut ausgebildeten Soldaten, die eine ständige Einsatzbereitschaft gewährleisten müssen, zu dem u.a. auch die Aufrechterhaltung des Impfschutzes gehört, sind die heutigen Aufträge durchführbar.

Viele Gäste bestätigten der GSP, dass diese Veranstaltung weiter im Programm bleiben muss. Gerade der unmittelbare Kontakt zu den Abgeordneten fördert die eigene Meinungsbildung sehr.

 
Nach oben Zurück