Nachschau - Veranstaltung am 17.02.2016

 
 

Vortrag und Diskussion

zum Thema

Zur Wirksamkeit von Wirtschaftssanktionen
und möglichen Alternativen

Referent:

Norbert F. Tofall

Senior Research Analyst
Flossbach von Storch Research Institute, Köln
 

am Mittwoch, 17. Februar 2016, 19.30 Uhr

im Burgwald-Kasino

 

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vom 25.02.2016

US-Soldaten sollten Baltikum schützen

GSP-Vortrag: Referent warnt vor Politik Putins

FRANKENBERG. Seinen Vortrag zur „Wirksamkeit von Wirtschaftssanktionen und möglichen Alternativen“ in Frankenberg hatte Referent Norbert F. Tofall vom Kölner Forschungsinstitut Flossbach von Storch auf den Ukraine- Konflikt zugeschnitten. Manfred Weider, stellvertretender Sektionsleiter der Gesellschaft für Sicherheitspolitik, Sektion Waldeck-Frankenberg (GSP), hatte ihn vor zahlreichem Besuchern begrüßt.

Er führte aus: Ziel aller Maßnahmen gegenüber Russland, auch der Wirtschaftssanktionen, ist es , Russland auf die Grundlage der Verträge von Helisinki, Paris und Budapest zurückzubringen. Keine der Wirtschaftssanktionen hat das Ziel erreicht. Sie haben keine Änderung der russischen Politik erwirkt. Es konnte keine innenpolitische Bewegung gegen den russischen Präsdidenten Putin gestärkt werden. Im Gegenteil: Putins Ansehen stieg, die Hartliner bekommen Zuspruch. Tofall sieht den Ukrainekonflikt noch auf Jahre andauern. Putin hält den Konflikt auch am „Köcheln“, um von den großen innenpolitischen und wirtschaftlichen Problemen abzulenken.

Der Referent sieht die Gefahr, dass sich Putin ermutigt fühlt, die russischen Minderheit in Estland, Lettland und in anderen Ländern durch seine Methoden zu schützen. Dann könnte der neue kalte Krieg sehr schnell zu einem heißen werden – und nicht nur in Osteuropa. Er schlägt vor, Truppen in den Baltikstaaten zu stationieren. Am wirksamsten, sagte er, wären US-Truppen. Für eine Stationierung deutscher Truppen sieht er keine Zustimmung. Deutschland habe verlernt, geostrategisch und realitätsnah zu denken. - (nh/mab)

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