Nachschau - Veranstaltung am 13.09.2017

 
 
 

Vortrag und Diskussion

zum Thema

Sind unsere Ordnungskräfte
für die neuen Herausforderungen auf dem Gebiet der Inneren Sicherheit
noch richtig aufgestellt?

 
Referent:

Leitender Polizeidirektor Volker Erlewein

Leiter der Bereitschaftspolizeidirektion Bruchsal
 

am Mittwoch, 13. September 2017, 19:30 Uhr
in der Kirchfeldkaserne
(ehem. General-Fahnert-Kaserne),
Heim der Soldatengemeinschaft
An der Trift 15, 76149 Karlsruhe

 

Zur Veranstaltung:

Neben dem ‘Schutz nach außen‘ zählt der Schutz des Staates und seiner Bürger im Inneren des Landes zu den staatlichen Hauptaufgaben.

Während für die äußere Sicherheit die Streitkräfte zuständig sind, ist die Gewährleistung der Inneren Sicherheit nach dem Grundgesetz Aufgabe der Polizei der Länder. Hierzu zählt u.a. auch die Gewährleistung des Demonstrations- und des Versammlungsrechts als einem wichtigen Freiheitselement.

Die Ereignisse am Rande des G20-Gipfels in Hamburg, aber auch bei anderen Großveranstaltungen, werfen zum Thema Innere Sicherheit sowie zum Versammlungs- und Demonstrationsrecht im Nachgang einige Fragen auf.

Während z.B. die ‚autonome und antikapitalistische Allianz‘ im Vorfeld des Gipfels zu einer internationalen Beteiligung an Demonstrationsveranstaltungen mit dem Aufruf „Welcome to hell“ mobilisierte, hat der Bundesinnenminister noch am 02 .Juli 2017 vor der Presse erklärt:“ Die Sicherheitsbehörden des Bundes, der Länder und die Hamburger Polizei, die den Einsatz führt, sind gut aufgestellt.“

Die Bilanz zeigt allerdings ein anderes Bild: Randale, Gewaltexzesse, Zerstörungswut neben teilweise friedlichen Demonstranten. Fragen gehen sowohl an die Adresse des Gesetzgebers, als auch an die Justizbehörden und an die Einsatzführung der Polizei.

Zu einem Vortrag über dieses komplexe Thema konnten wir den Leiter der Bereitschaftspolizeidirektion Bruchsal, Herrn Volker Erlenwein, gewinnen, dessen Kräfte in Hamburg vor Ort eingesetzt waren.

Hierzu und zur anschließenden Aussprache darf ich Sie sowie Ihre Angehörigen und Freunde auch namens der Deutschen Atlantischen Gesellschaft sowie unserer übrigen Kooperationspartner herzlich einladen.

 
Foto: Volker Erlewein - Eigenes Bild
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