Nachschau - Veranstaltung am 21.11.2016

 
 
 

Vortrag und Diskussion

zum Thema

Geliebter Feind - Kalter Krieg 2.0

Referent:

Matthias Hofmann M.A.

Historiker und Orientalist
 

am Montag, 21. November 2016, 19:00 Uhr
in der Nibelungen-Kaserne
Dr.-August-Stumpf-Str. 33, 74731 Walldürn

 

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vom 25.11.2016

Vortrag in der Nibelungenkaserne

Beziehungen zu Russland detailliert beleuchtet

Matthias Hofmann referierte zum Thema „Geliebter Feind – Kalter Krieg 2.0“

Walldürn. Der Vortrag zum Thema "Geliebter Feind - Kalter Krieg 2.0" mit Matthias Hofmann, MA und Diplom-Medienpraktiker als Referent in der Nibelungenkaserne war gut besucht. Er wurde vom Logistikbataillon 461 Walldürn und der Gesellschaft für Sicherheitspolitik, Sektion Taubertal, im Rahmen einer gemeinsamen Vortragsreihe zur internationalen Sicherheitspolitik veranstaltet.

Der Kommandeur des Logistikbataillons 461 Walldürn, Oberst-leutnant Marko Dietzmann, und der Vorsitzende der Gesellschaft für Sicherheitspolitik, Sektion Taubertal, Oberstleutnant a. D. Wolfgang Krayer, zeigten in ihren Grußworten auf, dass sich durch die Kurskorrekturen der NATO in den letzten zwei bis drei Jahren gegenüber Russland in Folge der Krise in der Ukraine eine brisante Situation ergeben hat, die durch den Ausgang der US-Präsidentwahl mit Donald Trump als Wahlsieger voraussichtlich eine noch dramatischere Brisanz zeitige. Nachdem man nach dem Mauerfall im Jahr 1989 dachte, dass sich in Europa nun ein dauerhafter Frieden in den Ost-West-Beziehungen einstellt, habe sich diesbezüglich durch den Einmarsch der Russen in der Ukraine auf der Krim doch wieder eine andere, kritische Situation herauskristallisiert, die die Frage aufwerfe: "Was kommt in der nächsten Zeit wohl auf uns zu?"

Forum in Krisenzeiten

Matthias Hofmann, MA und Diplom-Medienpraktiker und Referent für politische Themen beim Gustav-Stresemann-Institut in Bonn, ging auf die politischen Ereignisse seit dem Mauerfall wie die "2+4 Gespräche", die Schaffung eines gemeinsamen ständigen NATO-Russland-Rates oder den "neuen Rat der 20" ein, der das wichtigste Forum für Konsultationen - besonders in Krisenzeiten - bieten sollte.

Die massive Osterweiterung der NATO habe über kurz oder lang ein wiedererstarkendes Russland provoziert, woraufhin auf russischer Seite Präsident Putin wieder eine verstärkte Außenpolitik betrieben habe. Von Seiten der NATO sei geäußert worden, dass man Russland nicht als Gegner wolle. Der NATO-Raketenabwehrschirm (2010), der in Polen und Rumänien aufgestellt werden sollte, sollte sich deshalb auch nicht gegen Russland, sondern gegen den Iran richten. Allerdings habe es im August 2014 dann aber doch erste Überlegungen in der NATO gegeben, den Raketenabwehrschirm doch gegen Russland auszurichten, nachdem Putin mit dem Ukraine-Konflikt die westliche Welt vor den Kopf gestoßen habe.

Im September 2014 hätten die Staats- und Regierungschefs der NATO auf dem Gipfel in Wales wegen der Krise in der Ukraine 2014 dann beschlossen, jegliche praktische militärische und zivile Zusammenarbeit zwischen der NATO und Russland auszusetzen, die politischen Kommunikationskanäle jedoch weiter offenzuhalten.

Nach zweijähriger Pause habe der NATO-Russland-Rat dann erstmals wieder am 20. April 2016 in Brüssel getagt, um ein diplomatisches Vorankommen zu arrangieren. NATO-Vertreter hätten bei dieser Tagung nachhaltig gefordert, dass Russland sich stärker für Frieden zwischen ukrainischen Regierungstruppen und prorussischen Aufständischen engagieren müsse. Wie der Referent kritisch anmerkte, sei die Umsetzung des Minsker Abkommens vor allem immer wieder auch von Kiew blockiert worden, denn die ukrainische Regierung habe weder wie festgeschrieben ein lokales Wahlgesetz für die Ostukraine auf den Weg gebracht, noch wie vereinbart die Verfassungsänderung umgesetzt , die der abtrünnigen Region mehr Autonomie geben sollte.

Hauptstreitpunkt während der Tagung seien jedoch die gegen Russland gerichteten Beschlüsse des NATO-Gipfels gewesen. In der polnischen Hauptstadt hätten die Staats- und Regierungschefs der 28 NATO-Mitgliedsstaaten die Verlegung von vier Bataillonen von jeweils 1000 Soldaten nach Polen und ins Baltikum beschlossen, worauf Moskau erklärte habe, auf die Stationierungen an seinen Grenzen angemessen zu reagieren.

Symbolpolitik

Vom militärischen Gesichtspunkt aus betrachtet, handle es sich bei der Stationierung der vier Bataillone in erster Linie um Symbolpolitik. Es handle sich vielmehr um ein öffentlichkeitswirksames Mittel, die Geschlossenheit der NATO gegenüber Russland zu demonstrieren.

Der Kreml sehe dies ähnlich - nämlich, dass die NATO sich darauf konzentriere, eine nicht bestehende Gefahr aus dem Osten einzudämmen, statt sich um wirkliche Bedrohungen wie den Terrorismus zu kümmern, und dass das transatlantische Bündnis eine nach Meinung des Außenministeriums eine "Dämonisierung Russlands" betreibe.

Dem Vortrag folgte eine rege geführte Frage- und Diskussionsrunde. - ds

 
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