Nachschau - Veranstaltungen am 10.06.2017

 
 
 

Vortrag und Podiumsdiskussion

im Rahmen des Tages der Bundeswehr
zum Thema

Der Soldat der Bundeswehr –

aktuelle (An-) Forderungen durch Neuausrichtung
und sicherheitspolitische Vorgaben

 
Es diskutieren:
 

Markus Grübel MdB

ParlStS bei der Bundesministerin der Verteidigung
 

Karl-Heinz Brunner MdB

Mitglied des Verteidigungsausschusses
 

GenArzt Dr. Ralf Hoffmann

Chefarzt des Bundeswehrkrankenhaus Ulm
 

Hauptmann Andreas Steinmetz

Stv. Bundesvorsitzender des DBwV
 

am Samstag, 10. Juni 2017, 14.00 - 15.00 Uhr
im Unteroffizierheim der Rommelkaserne
Auf dem Lerchenfeld 1, 89160 Dornstadt

 
Veranstalter: Sanitätsregiment 3 Alb-Donau im Rahmen der Veranstaltung „Tag der Bundeswehr“
Durchführung: Gesellschaft für Sicherheitspolitik (Moderation)
 

*****

 
Bericht der Sektion Ulm

Herausforderungen für die Bundeswehr
durch Neuausrichtung und sicherheitspolitische Vorgaben

Eine Diskussion passend zum Tag der Bundeswehr

Von Wolfgang Goetze
Von links: Hptm Andreas Steinmetz (Stellv. Bundesvorsitzender des DBwV), Markus Grübel (ParlStS bei der Bundesministerin der Verteidigung), Karl-Heinz Brunner (MdB und Mitglied im Verteidigungsausschuss), OTL a.D. Wolfgang Goetze (GSP-Sektionsleiter Ulm), Generalarzt Dr. Ralf Hoffmann (Chefarzt vom Bundeswehrkrankenhaus Ulm) - Foto: Helmut Braitinger/GSP Ulm

Dornstadt. Das Sanitätsregiment 3 Alb-Donau als verantwortlicher Truppenteil für den „Tag der Bw“ in Baden-Württemberg, hatte den Sektionsleiter der GSP Ulm gebeten, eine Podiumsdiskussion im Rahmen der Gesamtveranstaltung in Dornstadt durchzuführen. Diese konnte mit entsprechender Prominenz besetzt werden und das Besondere an diesen Gästen war, dass einer für das BMVg sprach, denn er muss die Vorgaben der Ministerin weitergeben, einer der die parlamentarische Kontrolle des BMVg und dessen nachgeordneten Bereich durchführt, ein Weiterer, der an diesem Tag nicht nur den Sanitätsdienst vertrat, sondern Sprecher für die militärische Seite war und einer, der mit dem DBwV sicherstellt, dass die Interessen bzw. Belange der Soldaten auch dem Dienstherrn gegenüber vertreten werden. Nach den Statements vom ParlStS Grübel und MdB Brunner wurde die Diskussion vom Sektionsleiter moderiert.

Herausforderungen für die Bw sind vor allem Finanzierung, Bewaffnung und Ausrüstung sowie das verfügbare Personal, d.h. Demographie, Rüstung, internationale Partner, die Rolle des Militärs u. verfügbare Ressourcen. Das wurde dann im Einzelnen hinterfragt. Menschen sind die wichtigste Ressource einer Armee. Seit dem Ende der Wehrpflicht gibt es immer wieder große Probleme, dieses zu gewinnen aber vor allem auch zu halten. Neben Bezahlung u. sozialer Sicherheit gehören für einen Bewerber auch andere Faktoren dazu. Mit der „Attraktivitätskampagne“ versucht die Bw seit längerem in vielen Bereichen erfolgreich ihren Nachwuchs zu bekommen. Aber es gibt auch Personalmangel. So wurde z.B. vor 12 Jahren die Krankenpflegeschule am Bundeswehrkrankenhaus Ulm geschlossen. Dann mangelte es an Fachkräften in der Gesundheits- u. Krankenpflege. Vor zwei Jahren wurde die Schule wieder eröffnet u. ist z.Zt. als Pilotprojekt angelegt, um, wenn der Betrieb gut läuft, später in den Regelbetrieb zu gehen. Das ging aber nur, weil man noch erfahrenes Ausbildungspersonal hatte.

Wir haben eine veränderte Sicherheitslage, die zwangsläufig auch neue Forderungen an die Streitkräfte ergeben. Diese sind im Weißbuch genannt. Staatssekretär Grübel meinte zuversichtlich, dass die Bw die vollen Auftragsbücher (Auslandseinsätze, Umstrukturierungen, Übungen etc.) stemmen kann. Somit ergeben sich auch die Forderungen an den Soldaten. Er soll einsatzfähig, entsprechend gut ausgebildet sein, aber auch den jeweiligen Situationen angepasst sehr flexibel reagieren können. Gerade bei Auslandsmissionen wird viel verlangt: neben der ständigen Gefahr für Leib und Leben muss der Soldat u.a. mit dem Klima und der Kultur zurechtkommen und sich vor allem mit Angehörigen anderer Nationen absprechen können.

Eine Überforderung der Soldaten sei nicht zu befürchten

Die Soldatenarbeitszeitverordnung, die für den Grundbetrieb gilt, ist einerseits Ent- aber auch Belastung der Truppe und der Dienststellen. Die Erfahrungen mit der Umsetzung im Alltag sind nach wie vor sehr unterschiedlich. Mit der Einführung für die Soldaten am 1. Januar 2016 wurde eine Richtlinie der Europäischen Union in nationales Recht umgesetzt. Die Verordnung soll vor allem dem Gesundheitsschutz und der Sicherheit der Militärangehörigen dienen.

Im März dieses Jahres wurde mit der Stabsrahmenübung „GETEX“ planerisches Neuland für den Einsatz im Innern betreten, denn das Ziel war: Durch Einbindung v. speziellen Fähigkeiten die Terrorabwehr u. das gemeinsame Handeln nach einem Terroranschlag zu üben. Diese Übung ist auch Teil der Landesverteidigung. Hierbei wurde ein besonderes Augenmerk auf die Wahrung der verfassungsrechtlichen Vorgaben gelegt, nämlich Art 35: Gegenseitige Amtshilfe durch Behörden des Bundes u. der Länder. Die Übung wurde als sehr erfolgreich bewertet und weitere dieser und ähnlicher Art werden folgen.

Die politischen Vorgaben des Weißbuchs für die Verteidigungsplanung stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt, denn im GG Art 87 a steht, dass sich Struktur u. Umfang der Streitkräfte aus dem HH-Plan ergeben. Die Bw hat jetzt und nach den bereits getroffenen Entscheidungen auch in den nächsten Jahren genügend Haushaltsmittel, um die an sie gestellten Aufträge zu erfüllen. Im Weiteren wurde auch über die aktuellen Vorfälle und die angeordneten Maßnahmen gesprochen.

Resümee: Für Streitkräfte ist es wichtig, dass Sie den Rückhalt aus der Bevölkerung haben. Demzufolge muss das Bewusstsein des Bürgers für die Notwendigkeit da sein oder dringend geschaffen werden u. die Akzeptanz der Verteidigungspolitik erhöht werden. Denn dann findet auch der einzelne Soldat die Anerkennung für seine Tätigkeit und die an ihn gestellten Forderungen als Staatsbürger in Uniform. Der Tag der Bw soll auch dazu beitragen.

 
Nach oben Zurück
Veranstaltungskalender
 

GSP-Veranstaltungskalender

 
Legende: Termin exportieren - Zur Sektionsseite - Termininfo versenden - Terminerinnerung anfordern - Bei Veranstaltung anmelden