Nachschau - Veranstaltung am 25.02.2016

 
 

Vortrag und Diskussion

zum Thema

„Entstehung des Weißbuchs 2016

Die Sicherheitspolitik Deutschlands
und die Herausforderungen für die Bundeswehr

Referent:

Oberstleutnant i.G. Martin Werneke

Referent in der Projektgruppe Weißbuch im Bundesministerium der Verteidigung in Berlin
 

am Donnerstag, 25. Februar 2016, 19:00 Uhr
im Unteroffizierheim der Rommelkaserne
Auf dem Lerchenfeld 1, 89160 Dornstadt

 

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Bericht der Sektion Ulm

Wie deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik gestaltet wird

Vortrag über den Entstehungsgang des Weißbuchs 2016

Von Karl-Dieter Karstens
vlnr. Oberstleutnant a.D. Wolfgang Goetze, GSP-Sektionsleiter Ulm, Referent Oberstleutnant i.G. Martin Werneke, BMVg, Oberstleutnant Andreas Lempke, Leiter Logistische Steuerstelle 6 - Foto: K.-D. Karstens

Am Donnerstag, den 25.02.2016, veranstaltete die Kameradschaft Ulm – Dornstadt des „blauer Bund e.V.“ unter der Leitung von OTL Andreas Lempke, Leiter der Logistischen Steuerstelle 6 in Kooperation mit der Sektion Ulm der GSP einen Vortragsabend zu dem Thema “Entstehung des Weißbuches 2016. Die Sicherheitspolitik Deutschlands und die Herausforderungen für die Bundeswehr“. Der „blaue Bund e.V.“ als federführender Veranstalter hatte hierfür aus dem BMVg OTL i.G. Martin Werneke gewinnen können.

Werneke schilderte in anschaulicher Weise den Entstehungsgang des Weißbuches 2016 über verschiedene Phasen, 2014 von der Bundesministerin der Verteidigung Ursula von der Leyen initiiert. Besonders wichtig war die Beteiligungsphase, die jetzt abgeschlossen ist.

Im Gegensatz zu den zehn Vorläufern des Weißbuches, bei deren Entstehung nur eine begrenzte Beteiligung von Institutionen außerhalb des BMVg erfolgt war, ging man jetzt völlig andere Wege. Eine siebenköpfige Projektgruppe unter der Leitung von BG Carsten Breuer war bestrebt, Informationen, Meinungen, Beiträge querschnittlich aus allen Ebenen der Politik, Wirtschaft, Kirchen, Wissenschaft, von Verbänden, Stiftungen u.v.m. zusammenzutragen.

Um die Bedrohungsbefindlichkeiten der Bevölkerung zu ergründen, wurden sogar Foren im digitalen Kommunikationsnetz eingerichtet, Videos veröffentlicht. Außerdem wurden Informations-, Vortrags-, Diskussionsveranstaltungen, zahlreiche Expertenworkshops etc. durchgeführt.

Auch andere Nationen, Verbündete aus NATO und EU sowie auch Russland und China, wurden über die Erstellung des Weißbuches informiert und um Beiträge zur Beurteilung der sicherheitspolitischen Weltlage aus ihrer Sicht gebeten, um Inputs für die sicherheits- und verteidigungspolitische Kursbestimmung Deutschlands im vernetzten Ansatz zu erhalten, denn Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist längst kein rein nationales Thema mehr.

Nach Auswertung all dieser Informationen und Beiträge wird jetzt die redaktionelle Phase einsetzen, gefolgt von ressortübergreifender Abstimmung und Befassung im Kabinett mit dem Ziel, das Weißbuch noch im Juni 2016 veröffentlichen zu können.

Es wird ein Grundsatzdokument, in dem die Grundzüge, Ziele und Rahmenbedingungen deutscher Sicherheitspolitik einerseits und die Lage der Bundeswehr sowie die Zukunft der Streitkräfte andererseits dargestellt werden.

In der Hierarchie sicherheitspolitischer Grundlagendokumente steht das Weißbuch 2016 ganz oben, gefolgt von den Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR). Letztere geben den strategischen Rahmen für den Auftrag und die Aufgaben der Bundeswehr vor als Teil der gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge.

Ohne jetzt schon Details nennen zu können, kann aber gesagt werden, dass im Weißbuch 2016 Themen wie
- die Analyse der internationalen sicherheitspolitischen Lage,
- die Perspektiven der Bündnisse und Partnerschaften,
- der nationale Handlungsrahmen und
- der Kurs für die Bundeswehr
behandelt werden.

Dem Vortrag schloss sich eine lebhafte Diskussion im Plenum und danach in Einzelgesprächen an. Insgesamt ein prägnanter Vortrag mit nachhaltiger Aussagekraft, kurz: eine sicherheitspolitische Informations-, ja Weiterbildungsveranstaltung von besonderem Wert.

Der Autor ist Mitglied der GSP Sektion Ulm

 
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