Nachschau - Veranstaltung am 15.06.2017

 
 
 
 

Podiumsdiskussion

zum Thema

Einsatz der Bundeswehr im Inneren

Eine aktuelle politische Diskussion

 
Auf dem Podium:
 

Holger Stahlknecht

Minister für Inneres und Sport des Landes Sachsen – Anhalt
 

Ulrike Merten

Präsidentin der Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V.
und ehemalige Vorsitzende des Verteidigungsausschusses
des Deutschen Bundestages
 

Professor Dr. Johannes Varwick

Vizepräsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik e. V.
und Professor für Internationale Beziehungen und europäische Politik
an der Martin-Luther-Universität Halle - Wittenberg
 

Generalleutnant a. D. Dr. Ulf von Krause

Erster Befehlshaber des Streitkräfteunterstützungskommandos der Bundeswehr
und Politikwissenschaftler (Autor des Buches „Der Einsatz der Bundeswehr im Inneren“)
 

Im Anschluss an das Podium wird es noch die Möglichkeit zu interessanten Diskussionsgesprächen geben.

 

am Donnerstag, 15. Juni 2017, 18.00 Uhr
im Innenministerium, Saal 195 (1. OG)
Halberstädter Straße 2, 39112 Magdeburg

 

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Bericht der Sektion Magdeburg

Einsatz der Bundeswehr im Innern?

Terroranschläge in Europa fachen eine alte Diskussion neu an

Von Joachim-Friedrich von Witten
vlnr: Generalleutnant a. D. Dr. Ulf von Krause, GSP-Präsidentin Ulrike Merten, Prof. Dr. Johannes Varwick, Minister Holger Stahlknecht, Sektionsleiter Rechtsanwalt Joachim-Friedrich von Witten - Foto: GSP

Nachdem nach Terroranschlägen in Europa Streitkräfte in anderen EU-Staaten ganz selbstverständlich eingesetzt wurden, ist die Diskussion des Einsatzes der Bundeswehr im Innern in Deutschland wieder neu angefacht. Maßgeblich erfolgte dieses durch den Minister für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt, Herr Minister Stahlknecht.

Zu diesem Thema fand am 15.06.2017 in den Räumlichkeiten des Innenministeriums des Landes Sachsen-Anhalt in Magdeburg eine Podiumsdiskussion unter Leitung des Sektionsleiters Magdeburg, Herrn Rechtsanwalt Joachim-Friedrich von Witten, statt. Es beteiligten sich hieran Minister Holger Stahlknecht, die Präsidentin der GSP und ehemalige Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, Ulrike Merten, hierneben Generalleutnant a. D. Dr. Ulf von Krause, erster Befehlshaber des Streitkräfteunterstützungskommandos der Bundeswehr und Politikwissenschaftler. Durch die Diskussion führte Herr Prof. Dr. Johannes Varwick, Vizepräsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V. und Professor für Internationale Beziehungen und europäische Politik an der Martin-Luther-Universität Halle – Wittenberg. Somit waren in der Podiumsdiskussion sowohl Personen aus verschiedenen Parteien anwesend als auch verschiedener beruflicher Einbindung.

Vor dem interessierten Publikum ergab sich letztlich eine einhellige Auffassung der Podiumsteilnehmer, dass ein Einsatz der Bundeswehr im Innern an der Zeit wäre, hierzu aber eine klare Verfassungsnorm erforderlich sei. Dieses auch vor dem Hintergrund, dass die Soldaten dann auch wissen, verfassungsgemäß zu handeln. Bei der anschließenden Diskussionsrunde mit den Zuhörern wurde aber auch Skepsis laut, z. B., inwiefern die Bundeswehr solches überhaupt leisten könne, wovon die Angehörigen des Podiums aber ausgingen.

 
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