Periodischer Beitrag - ES&T

 
Nr. 02/2016

Landesbereich V

Baden - Württemberg

 

Kongresse des Landesbereichs V - Kompetenz in Fragen der Sicherheit

Der Landesbereich hat vor mehreren Jahren begonnen, ergänzend zu den Veranstaltungen der Sektionen, überregionale Kongresse anzubieten. Die Teilnehmerzahlen zeigen, dass dieses Informationsangebot eine effiziente Weiterentwicklung der sicherheitspolitischen Öffentlichkeitsarbeit im Landesbereich darstellt.

Sicherheitspolitischer Kongress Strasbourg

Im April 2015 wurde, in Zusammenarbeit mit unserem französischen Partner CiDAN und dem Regionalbüro Südbaden der Konrad-Adenauer-Stiftung, der 7. Sicherheitspolitische Kongress beim EUROKORPS in Strasbourg durchgeführt. Erneut wurde für diese Veranstaltungsreihe das grundsätzliche Motto: "Zukünftige Aspekte Europäischer Sicherheits- und Verteidi-gungspolitik" gewählt. Der aktuelle Krisenbogen unserer Tage wurde unter das ergänzende Thema: "Ukraine - Naher und Mittlerer Osten - Nordafrika - Sahelzone - Herausforderungen für die Sicherheit Europas" gestellt.

7. Sicherheitspolitischer Kongress beim EUROKORPS in Strasbourg. – Foto: GSP

Mit dem Vortrag zu den Herausforderungen des EUROKORPS, einschließlich der Aufgaben im Zusammenhang mit dem Einsatz des Korps bei EUTM Mali, konnte Brigadegeneral Franz Pfrengle (DCOS OPS) die Ausgangslage nachhaltig darstellen. Die französische Sichtweise wur-de mit dem Vortrag "Nordafrika / Sahelzone" von Emmanuel Dupuy, Président (IPSE), sowie dem Vortrag "Naher / Mittlerer Osten" durch Oberst a.D. Alain Corvez dargestellt. Generalleutnant a.D. Jürgen Bornemann behandelte das Problemfeld "Ukraine" und machte Zusammenhänge und Akteure transparent. In der Diskussion wurden die unterschiedlichen, wie kontroversen politischen Wahrnehmungen und Reaktionen deutlich.

Sicherheitspolitischer Bodenseekongress

Im Mai 2015 wurde der 3. Sicherheitspolitische Bodenseekongress im Landhaus in Bregenz ausgerichtet. Diese Vortragsreihe wird wechselseitig von den Bodenseeanreinern (D-A-CH) durchgeführt. In diesem Jahr wurde die Drei-Länder-Veranstaltung, mit Unterstützung des Landes Vorarlberg, des Militärkommandos Vorarlberg ausgerichtet. Als Veranstalter zeichneten die Offiziersgesellschaft Vorarlberg, die Vorarlberger Gesellschaft für Landesverteidigung und Sicherheitspolitik, die Offiziersgesellschaft des Kantons St. Gallen, die Schweizer Offiziergesellschaft, der Verein Sicherheitspolitik und Wehrwissenschaft, die Kantonale Offiziergesellschaft Thurgau, die Deutsche gesellschaft für Wehrtechnik, der Reservistenverband - Landesgruppe Baden-Württemberg , der Landesverband Süd des Deutschen Bundeswehrverbands sowie der Landesbereich V der Gesellschaft für Sicherheitspolitik verantwortlich.

vlnr. Prof. Ing. Ernest Enzelsberger, Vorarlberg; Oberst i.G. Peter Schneider, Bern; Parlamentarischer Staatssekretär Markus Grübel, Berlin; Brigadier Peter Vorhofer, Wien. – Foto: GSP – Foto: GSP

Das gemeinsam abgestimmte, übergreifende Motto: „Zukünftige Aspekte der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik - die Beurteilung der aktuellen sicherheitspolitischen Lage aus der Sicht von D-A-CH“.

Die Referenten, Persönlichkeiten mit ausgewiesener sicherheitspolitischer Expertise aus den Bodensee-Anrainerstaaten, gingen in ihren Beiträgen auf die unterschiedliche völkerrechtliche Stellung der Schweiz (neutral), Österreichs (neutral/EU) und Deutschlands (NATO/EU) ein. Mit dem Vortrag: „Die Beurteilung der aktuellen sicherheitspolitischen Lage aus der Sicht des neutralen EU-Mitglieds Österreich“ durch Brigadier Peter Vorhofer, Leiter der Abteilung Militärpolitik im Verteidigungsministerium, Wien, und dem Referat „Die Beurteilung der aktuellen sicherheitspolitischen Lage aus der Sicht der neutralen Schweiz“ von Obst i.G. Peter Schneider, Chefredakteur der “Allgemeinen Schweizerischen Militärzeitschrift”, Bern, wurden die Positionen der Nachbarländer dargelegt.

Der parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Markus Grübel, verdeutlichte mit seinem Vortrag: „Die Beurteilung der aktuellen sicherheitspolitischen Lage aus der Sicht des NATO- und EU-Mitglieds Deutschland” die deutsche Sichtweise.

In der Podiumsdiskussion wurden die jeweiligen Ableitungen und Perspektiven sicherheitspolitischer Probleme, wie auch die in vielen Bereichen unterschiedliche Vorgehensweise bei der Problembewältigung deutlich.

Sicherheitspolitischer Kongress Stuttgart

Ende Oktober 2015 wurde der Sicherheitspolitische Kongress Stuttgart 2015 unter der Schirmherrschaft von Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall durchgeführt. Diese Traditionsveranstaltung wurde in Zusammenarbeit mit dem Landesverband Süd des Deutschen Bun-deswehrverbands und der Konrad-Adenauer-Stiftung durchgeführt. Das Jahres-Motto: "Aspekte Europäischer Sicherheits- und Verteidigungspolitik". wurde ergänzt durch den Untertitel "Gewaltsame Konflikte an Europas Grenzen? – ´Ring of Fire´- der Spannungsbogen von der Ostsee bis Mali - nicht nur eine sicherheitspolitische Herausforderung!“

Mit dem ersten Vortrag "Ein sich um Europa schließender Krisenbogen? - Aktuelle Risiken und Bedrohungen" zeichnete Oberst i.G. Stefan C. P. Hinz (GCSP Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik), ein umfassendes Bild der europäischen Sicherheitslage.

Der Journalist Roman Gonscharenko, Deutschen Welle, konnte, auch wegen seiner persönlichen Bindungen, in seinem Beitrag "Kriegsherd Ukraine: Ein missverstandener Konflikt" die vielfältige Verständnisproblematik bei allen Beteiligten aufzeichnen.

Brigadegeneral a.D. Dr. Klaus Wittmann stellte im Vortrag "Russlands Verhältnis zum Westen" die Einschätzungen aus russischer wie westlicher Sicht sehr deutlich dar. Hierbei wurden die Position und die Möglichkeiten der NATO, auch im Zusammenspiel mit den neuen Partnern, vermittelt.

Im Abschlussreferat "Flucht und Vertreibung von Syrien bis Mali - Was bedeutet das für Erstauffangländer, unsere Antworten und die der Vereinten Nationen" machte Dustin Dehéz (Manatee Global Advisors) deutlich, welch nachhaltigen Einfluss die Flüchtlingssituation auf Europa haben wird und wie die politischen Protagonisten in allen Ländern noch gefordert sein werden.

Podiumsdiskussion: Klaus Wittmann, Jürgen Maurus, Roman Gonscharenko, Dustin Dehéz (v.l.) - Foto: Helmut Ulrich

Die Diskussion, von Hans-Jürgen Maurus (ARD Zürich) moderiert, verdeutlichte, wie sich der Sicherheitsanspruch der deutschen Bevölkerung verändert hat und wie die aufgezeigten inneren und äußeren Probleme Deutschlands im politischen Geflecht der europäischen Staaten miteinander zusammenhängen.

 

Sektion Ulm
Sektionsleiter: Oberstleutnant a.D. Wolfgang Goetze

 

Schweizer Sicherheitspolitik bei der Sektion Ulm

Zum Thema „Die Beurteilung der aktuellen sicherheitspolitischen Lage aus Sicht der neutralen Schweiz“ hat Oberst i.G. Peter Schneider, Redakteur der Allgemeinen Schweizer Militärzeit-schrift, im November 2015 im Unteroffizierheim der Rommel-Kaserne in Dornstadt vorgetra-gen.

Sektionsleiter OTL a.D. Wolfgang Goetze, Referent O i.G. Peter Schneider (vl.). - Foto: GSP

Mit seiner Präsentation vor 80 Zuhörern wurde dargestellt, wie unser Nachbarland die aktuellen Bedrohungen und Herausforderungen bewertet und sich diesen stellt. Die Ausgangslage der Sicherheitspolitik der Schweiz, ihre derzeitige Bedeutung und das künftige Vorgehen wurden von Oberst i.G. Peter Schneider nachhaltig erläutert. Auch die Wehrpflicht und Verteidigungsfähigkeit sowie das Ergebnis der eidgenössischen Wahlen im Oktober 2015 wurden in die Diskussion mit einbezogen.

Jochen Griesinger, Oberstleutnant d.R.
Landesvorsitzender Baden – Württemberg
In eigener redaktioneller Verantwortung

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