Nachschau - Veranstaltung am 12.05.2016

 
 

Vortrag und Diskussion

zum Thema

Führung Streitkräfte -

Sachstand, Herausforderungen und Perspektiven

 
Referent:

Generalleutnant Eberhard Zorn

Abteilungsleiter Führung SK, BMVg
 

am Donnerstag, 12. Mai 2016, 19.00 Uhr

 

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Bericht der Sektion Bonn

Lage Bundeswehr

Von Servatius Maeßen
Generalleutnant Eberhard Zorn, BMVg - Foto: Kalle Berg

Über einige Jahre ist in der Sektion Bonn die Neuausrichtung der Bundeswehr eins der wichtigen Themen in unserer sicherheitspolitischen Informationsarbeit. Dabei ist es mitunter schwierig, auf der Höhe der Zeit zu bleiben und alle Veränderungen, Anpassungen, Begriffe und Prozesse verständlich und nachvollziehbar zu präsentieren. Kritische sicherheitspolitische Entwicklungen wie die Krim/Ukraine-Krise oder der Einsatz gegen das Terrorregime des sogenannten Islamischen Staat, auf die NATO und Bundeswehr reagieren, machen die Zusammenhänge nicht einfacher.

Deshalb war das Plenum erfreut und dankbar, dass sich der Abteilungsleiter „Führung Streitkräfte“ im BMVg, Generalleutnant Eberhard Zorn, der Aufgabe einer klärenden Tour d’Horizon stellte und zum Thema Führung Streitkräfte – Sachstand, Herausforderungen und Perspektiven vortrug.

Zum Einstieg stellte der Referent seine von Aufgabenvielfalt geprägte Abteilung (200 Dienstposten, je zur Hälfte in Berlin und Bonn) vor. Eine unvollständige Aufzählung von Verantwortlichkeiten mag diese Vielfalt verdeutlichen: Lageführung, personelle und materielle Einsatzbereitschaft, Ausbildung und Übungen, Stationierung, Organisations- und Personalstruktur, Controlling, territoriale Aufgaben, Führungsunterstützung und IT-Systeme, SanMatLogistik, Kraftfahrwesen, Betreuung und Fürsorge, Innere Führung und Militärseelsorge, Reservisten- und Veteranenangelegenheiten, vorbeugender Gesundheitsschutz…. . Eine Mammutabteilung, eine Monsterabteilung? Jedenfalls eine alle Bereiche der Bundeswehr umfassende Abteilung, und damit war ihr Leiter der richtige Mann für das Thema.

Die Auslandseinsätze der Bundeswehr haben sich über 10 Jahre zahlenmäßig verdoppelt (2005: 9, 2015: 19), von der Stärke des eingesetzten Personals allerdings mehr als halbiert (2005: ca. 6.300 über 2009 ca. 7.400 bis 2016 ca. 2.800).

Ausführlich ging Generalleutnant Zorn auf die verschiedenartigen Bündnisverpflichtungen der Bundeswehr ein, die u.a. nach dem NATO-Gipfel von Wales als Reaktion der Spannungen mit Russland initiiert wurden. Er erläuterte Begriffe wie Readiness Action Plan, NATO Assurance Measures, NATO Response Force, Interim Very High Readiness Joint Task Force, Enhanced NATO Response Force. Schwere Kost für die Zuhörerinnen und Zuhörer, aber es wurde deutlich, dass die NATO und die Bündnispartner Solidarität beweisen und sich der veränderten Risikolage in Osteuropa stellen. Der deutsche Beitrag zu diesen Kräften ist beachtlich, und es handelt sich dabei nicht um „Papiertiger“, sondern die Kontingente bereiten sich in Übungen mit Volltruppe auf einen möglichen Einsatz vor. Ehrlich sprach der General erkannte Defizite an: „Unsere jungen Führer können Afghanistan, aber ein Landmarsch über große Entfernungen mit großen Kontingenten ist eine Herausforderung. Und die Deutsche Bahn ist nicht mehr die Deutsche Bundesbahn, und Landmärsche über Grenzen der Bundesländer hinweg waren früher auch einfacher!“

Anderer Aspekt: Um die politische Leitung bei der Entscheidung über eine deutsche Beteiligung an Einsätzen sachgerecht zu beraten und eine flexible Reaktionsfähigkeit der Bundeswehr zu gewährleisten, wird zur Zeit eine DV-gestützte Einsatzbereitschaftslage im BMVg vorbereitet. Auch dies ist ein Beleg dafür, dass Landes- und Bündnisverteidigung einen steigenden Stellenwert haben.

„Wir sehen neben der Landes- und Bündnisverteidigung eine Trendwende in den Kategorien Haushalt, Rüstung und Personal, um den Herausforderungen der Zukunft effizient begegnen zu können“, so Zorn. Diese Aussage belegte er mit Details zur Agenda „Rüstung“ zur Verbesserung der materiellen Einsatzbereitschaft und zu künftigen Rüstungsprojekten. In der Kategorie „Personal“ sind Attraktivitätssteigerung und personelle Verstärkungen maßgebliche Faktoren. In diese Kategorie gehören auch die Maßnahmen zur Steigerung der Einsatzbereitschaft der Reserve. Verbesserung des unbefriedigenden Beorderungsstands, die Motivierung ausscheidenden Personals für den Reservedienst und flexiblere Einstellungs- und Ausbildungsverfahren stehen hier auf dem Programm.

Neu und aufschlussreich waren auch die Ausführungen zur Cyber-Verteidigung im Geschäftsbereich des BMVg. Auf ministerieller Ebene wird die Abteilung „Cyber und Informationstechnik“ geschaffen. Nachgeordnet wird 2017 der Organisationsbereich „Cyber- und Informationsraum“. Dem Inspekteur und seinem gleichlautenden Kommando werden die Kommandos „Strategische Aufklärung“ und „Informationstechnik der Bundeswehr“ unterstellt, wobei die Truppenteile des Ersteren „Wirkung und Aufklärung“ und die des Letzteren „Führung und Unterstützung“ als Schwerpunkt haben.

Auch die Amtshilfe in der Bewältigung der Flüchtlingsfrage gehört zur „Lage Bundeswehr“. Die neusten Zahlen: Im Dezember 2015 mit über 100.000 Flüchtlingen waren ca. 7.700 Bundeswehrangehörige in 108 Projekten der Flüchtlingshilfe eingesetzt. Die Lage im April 2016 sieht bei gut 4.000 Flüchtlingen noch ca. 2.400 Bundeswehrangehörige in 19 Projekten. Ab dem Sommer wird sich bei gleich bleibender Lageentwicklung die Bundeswehrhilfe auf die Unterstützung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge konzentrieren. In diesem Zusammenhang erwähnenswert ist ein Sonderprojekt „Ausbildungsinitiative Syrische Flüchtlinge“, bei dem in Ausbildungsstätten der Bundeswehr mit drei Schwerpunkten in Nord, Ost und Süd Syrerinnen und Syrer in den Modulen „Technik“, Bau“, „Sanität“ und „Handwerk“ angeleitet werden sollen.

Und schließlich durfte ein Blick auf die seit Anfang 2016 gültige Soldatenarbeitszeitverordnung nicht fehlen. Hier stellte General Zorn Ausgangslage, Startprobleme und Nachbesserungsbedarf dar.

In einer lebhaften, zum Teil kritischen Aussprache stellte sich der Referent den zahlreichen Fragen aus dem Publikum. Diese reichten von der Arbeitszeitverordnung über Personalkonzepte, Umsetzung der Einsatzbereitschaftslage im Zusammenwirken mit dem nachgeordneten Bereich, ein Konzept für Truppenübungsplätze, Versäumnisse in der Vergangenheit bis zum Sachstand „Weißbuch“.

Dankeschön für einen hervorragenden "Auftritt" - Foto: Kalle Berg

Fazit: Viel Stoff, schwere, aber gute Kost! Dem Plenum wurde deutlich, wie sehr die Bundeswehr Veränderungen unterworfen ist. Der Auftrag „Landes und Bündnisverteidigung“ ist vom Begriff her wie von „früher“, die Operationalisierung fordert heute angesichts veränderter sicherheitspolitischer, fiskalischer, gesellschaftlicher, technischer und demografischer Rahmenbedingungen andere, modernere Lösungsansätze. Diese Sachverhalte brachte Generalleutnant Zorn anschaulich und überzeugend über. Und er ließ keinen Zweifel aufkommen: Die Bundeswehr ist auf einem guten Weg, ist ein verlässlicher Partner im Bündnis und genießt dort hohe Reputation.

Danke, Herr General, well done!

 
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