Nachschau - Veranstaltung am 13.02.2017

 
 
 
 

Vortrag und Diskussion

zum Thema

Beispiellos!

Ursachen und Folgen der
US-Präsidentschafts- und Kongresswahlen

 
Referent:

Dr. David Sirakov

Direktor der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz e.V.,
Kaiserslautern
 

am Montag, 13. Februar 2017, 19:30 Uhr
im Hotel Krupp
Poststraße 4, 53474 Bad Neuenahr

 

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vom 16.02.2017

Vortrag: Donald Trump, der maximal Unplanbare

Topthema GSP fragte, wie es mit der Politik in den USA weitergehen soll

Von unserem Mitarbeiter Jochen Tarrach
Über den US-Präsidenten Donald Trump sprach Dr. David Sirakov, Direktor der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz (links). Gerd-Heinz Haverbusch leitete seine letzte Vortragsveranstaltung; nach 13 Jahren gibt er am 27. März sein Amt als Vorsitzender der GSP-Sektion ab. - Foto: Jochen Tarrach

Bad Neuenahr. Ursachen und Folgen der jüngsten US-Präsidentschafts- und Kongresswahlen standen im Mittelpunkt einer Veranstaltung der 110 Mitglieder starken Sektion Bad Neuenahr-Ahrweiler der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP). „Wie soll es mit Präsident Trump weitergehen?“, lautete die Frage. Der Saal im Hotel Krupp war überfüllt, als Dr. David Sirakov, Direktor der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz und Experte für Politikwissenschaft und Öffentliches Recht, über neue Erfahrungen und Erkenntnisse berichtete.

Seine Vorhersagen stimmten nicht unbedingt zuversichtlich: „Für die europäischen Partner der USA steht zu befürchten, dass gemeinsame Werte und Normen wie Meinungs- und Pressefreiheit, Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung nicht länger das zentrale Fundament der transatlantischen Beziehungen sein werden“, so der Experte. Die Regierung Trump zeichne sich derzeit durch eine „maximale Unplanbarkeit“ aus. Es werde noch schlimmer werden, denn durch die Unfähigkeit von Republikanern und Demokraten in Kongress und Senat, gemeinsame Lösungen zu erarbeiten, herrsche ein Stillstand in der Politik. Die von Trump provozierte Polarisierung erschwere Kompromisse. Die zentrale Aufgabe von Politik, Lösungen für soziale, ökonomische und sicherheitspolitische Probleme zu finden, sei dadurch kaum erfüllbar.

Dass die Amerikaner einen Populisten wie Trump wählen konnten, habe viele Gründe, so Sirakov. Dazu zähle auch der demografische Wandel und die Behauptung, spätestens im Jahr 2055 gebe es in den USA keine weiße Mehrheit mehr. Die Gesellschaft befinde sich insgesamt in einer Krise, und Populisten wie Trump (Hauptaussage: „Nur ich habe Recht“) böten da scheinbar einen Ausweg. Selbst absurdeste „Fake News“ seien bedenkenlos konsumiert und weiterverbreitet worden. Sirakov verglich den Populisten Trump mit Geert Wilders in den Niederlanden, Marie Le Pen in Frankreich und der AfD in Deutschland.

Nicht ungewöhnlich sei es jedoch, dass Trump Präsident geworden ist, obwohl Gegenkandidatin Hillary Clinton insgesamt 2,8 Millionen Stimmen mehr bekommen habe. Dafür gebe es durchaus historische Vorbilder. Das amerikanische Wahlsystem mache dies möglich. Einmalig in der amerikanischen Geschichte sei aber, dass ein Präsident bereits acht Tage nach seiner Wahl derartig dramatisch an Zustimmung verliert und aktuell weit unter 50 Prozent liege.

David Sirakov hatte also viele Argumente dafür, warum alles so gekommen ist, aber wenige verbindliche Voraussagen, wie es nun weitergeht. Außen- und Wirtschaftspolitik seien bislang noch kaum behandelte Politikfelder in der Trump-Administration. Eine wichtige Frage sei, ob nun dem Beraterzirkel um Trump oder aber dem Außen- und Verteidigungsministerium die bedeutendere Rolle zufällt. Offen sei auch, welche Weltregionen und globalen Herausforderungen im Zentrum der neu zu formulierenden Nationalen Sicherheitsstrategie stehen werden. Für Europa bedeute das alles: verstärkt zusammenhalten.

 
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