Nachschau - Veranstaltung am 17.11.2015

 
 

Vortrag und Diskussion

zum Thema

Europas Sicherheit - eine Herausforderung
an Gesellschaft, Politik und Militär

Referent:

General a.D. Wolfgang Schneiderhahn

Ehem. Generalinspekteur der Bundeswehr
 

am Dienstag, 17. November 2015, 19.30 Uhr
im Sparkassenforum „Hofgarten“
Fürst-Wilhelm-Straße 12, 72488 Sigmaringen

 
Foto: katholische-friedensstiftung.de
 

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Bericht der Sektion Sigmaringen-Heuberg

Europa auf der Suche nach Selbstverständnis und Zukunft

Von Peter Wozniak

Sigmaringen. Die Friedensmacht Europa muss sich ändern, fordert der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr Wolfgang Schneiderhan. Bei einem Vortrag im Sparkassenforum „Hofgarten“ auf Einladung der Gesellschaft für Sicherheitspolitik, des Bundeswehrverbandes, des Verbands der Reservisten, des Freundeskreises der ehemaligen 10. Panzerdivision und des Sozialverbandes VdK machte Schneiderhan deutlich, dass die bisher gültigen Kategorien für Sicherheitsordnungen den heutigen politischen, gesellschaftlichen und militärischen Herausforderungen nicht mehr gerecht werden.

In seiner Beschreibung der Situation zeigte er auf, dass unterschiedliche Herausforderungen gleichzeitig und überraschend aufträten. Europa wähnte sich bisher weit weg von den Krisengebieten im Nahen und Mittleren Osten und in Afrika, sähe sich jetzt aber einem Ring von Krisen im Süden, Südosten und im Osten gegenüber. Die innere Herausforderung bestehe darin, Sicherheit als Grundelement staatlicher Stabilität und gesellschaftlicher Freiheit wieder zu begreifen und sich der eigenen Werte bewusst zu werden. Dabei stehe Europa erst am Anfang der Antwortsuche.

Besondere Spannungsverhältnisse

Das Verhältnis Europas zu Russland habe sich vollkommen verändert. Der russische Präsident Putin habe mit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim und dem militärischen Eingreifen in der Ostukraine das Ende der Entspannungsphase nach 1990 eingeleitet. Russlands Interesse an der Sicherung des Status quo und die damit verbundene Angst vor Veränderungen und übertriebene Reaktionen sowie sein Wille zur Rückkehr als Weltmacht habe für Europa eine neue Konfliktsituation geschaffen. Die unterhalb der Schwelle eines offenen Krieges ausgetragene Auseinandersetzung in der Ukraine fordere von Europa einen ganzheitlichen Lösungsansatz mit Übereinstimmung von politischem Willen und verfügbaren Mitteln, breite gesellschaftliche Akzeptanz und Willen zur Lösung im Dialog. Europa müsse zur seiner früheren Glaubwürdigkeit zurückkehren, die entscheidend zu Veränderung im Ost-West-Verhältnis Ende des vergangenen Jahrhunderts beigetragen habe.

Der staatliche Verfall Syriens, der sich in 8 Millionen Binnenflüchtlingen, 4 Millionen Flüchtlingen in den Nachbarstaaten und 250 000 Toten verdeutlicht, ließe eine Rückkehr zur Lage vor fünf Jahren nicht erwarten. Vielmehr deute sich heute die Entwicklung von Teilstaaten mit Inselgesellschaften mit ethnologischen Identitäten an. Der Krieg in Syrien würde nicht entschieden nach den bisherigen Kriterien von Sieg oder Niederlage. Eine Lösung sei nur denkbar unter Einbeziehen aller Akteure. Deutschland und die EU arbeiten an einem solchen ganzheitlichen Lösungsansatz, am Beispiel der Flüchtlingspolitik verdeutliche sich die Verflechtung von Außen- und Innenpolitik besonders.

Europa habe die zukünftige Entwicklung in Afrika noch nicht auf dem Schirm. Der rasante Anstieg der Bevölkerungszahlen bei einem gleichzeitigen 25 %igen Anteil von unter Achtzehnjährigen ließe die Veralterung in den europäischen Industriegesellschaften als Zukunftsproblem besonders deutlich werden.

Allgemeine Lösungsansätze

Europa müsse sich verstärkt um seine eigene Sicherheit kümmern. Dies sei umso deutlicher, weil die USA ihr Engagement im asiatisch-pazifischen Raum vorrangig festgelegt hätten. Beispiele für diese höhere europäische Handlungsfreiheit und Verantwortung seien in der Ukrainekrise und in den Krisen im Mittelmeerraum zu erkennen.

Im militärischen Bereich müssen nationale Entwicklungen zugunsten einer höheren europäischen Integration umgeleitet werden. Die Effektivität von 190 Milliarden Euro für Verteidigungsaufgaben und 1,5 Millionen Soldaten in der EU könne nur dann gesteigert werden, wenn unter Inkaufnahme von Souveränitätseinschränkungen ein Transfer von Entscheidungsbefugnis und Kapazitäten auf noch einzurichtende europäische Institutionen, z.B. einen europäischen Verteidigungsausschuss, übertragen würde. Wobei man sich des Zwangs zur Teilnahme an gemeinsamen Entscheidungen bewusst sein müsste.

Zugleich müssten die Träger der gesellschaftlichen Bewusstseinsbildung für mehr Sicherheit und Verantwortung einstehen, um so den notwendigen gesellschaftlichen Anspruch stärker verdeutlichen zu können.

Europa müsse gemeinsame Aufgaben vorrangig bedienen, um seine Zukunft zu sichern.

 
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