Nachschau - Veranstaltung am 05.08.2015

 
 

Außenpolitischer Vortrag 3 - 2015

zum Thema

Transatlantic Trade and Investment Partnership -TTIP-

Tatsachen – Mythen – Vorurteile – cui bono?

Referent:

Carlo Stauch

Politikwissenschaftler, Kronach
 

am Mittwoch, 05. August 2015, 19.00 Uhr
im Parkwohnstift - großer Saal
Heinrich-von-Kleist-Straße 2, 97688 Bad Kissingen

 

Zur Veranstaltung:

Nachdem wir uns beim letzten Vortrag mit dem Konflikt in der Ukraine und seinen Hintergründen befasst haben, wollen wir diesmal ein weiteres hochaktuelles Thema näher beleuchten: das Transatlantische Freihandels-und Investitionsabkommen –TTIP. Um den Handel weltweit zu fördern hat die EU bis heute ca. 130 Freihandelsabkommen abgeschlossen-zuletzt mit der Ukraine, Südkorea und Kolumbien. Doch keine der Verhandlungen - wie die noch laufenden mit Japan und Indien - werden so kritisch begleitet wie die zwischen den USA und der EU. Die Diskussion um Ziele, Nutzen und Gefahren wird polemisch, ohne Kenntnis der Verhandlungsinhalte und meist mit banalen Schlagworten geführt. Am bekanntesten sind Schlagworte von „Chorhühnchen und Hormonfleisch“, die angeblich in unseren Supermarktregalen landen werden. Weiterhin wird behauptet, die Verhandlungen seien undemokratisch, da das Europäische Parlament, also die Bürger Europas nicht beteiligt wären. Außerdem würden europäische Standards im Bereich des Verbraucher-und Umweltschutzes und des Arbeitsrechts ausgehöhlt. Schließlich geistert noch das Schlagwort von der „Paralleljustiz“ umher, gemeint ist hier die Angst vor Schiedsgerichten im Rahmen von Investitionsschutzabkommen.

Warum überhaupt ein solches Abkommen? TTIP ist eine Chance für Europa, angesichts der wachsenden Dominanz der BRIC-Staaten sowie anderer regionaler Handelsabkommen, die Regeln der globalen Wirtschaftsordnung mit europäischen Werten zu prägen. Ziel ist es, den Kauf und Verkauf von Waren und Dienstleistungen zu erleichtern sowie die Rechts-und Planungssicherheit für die Unternehmen zu verbessern.

Fakt ist: die 28 Mitgliedstaaten der EU haben der EU-Kommission ein klar umrissenes Mandat für Verhandlungen mit den USA gegeben. Ohne Zustimmung des Europäischen Rats, also der 28 Mitgliedstaaten und des EU-Parlaments, das übrigens den Prozess mit Stellnahmen und Empfehlungen begleitet, tritt das Abkommen nicht in Kraft.

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