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Seit 2004 gibt es die Petersberger Gespräche zur Sicherheit. Die nunmehr 18. Gespräche fanden am 17. Juni in Königswinter statt. Der Blick auf das Schlosshotel auf dem Petersberg (256 m), im Siebengebirge, blieb den 280 interessierten Teilnehmern dennoch nicht verwehrt.

Die Veranstalter, die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) und die Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) hatten als Tagungsthema die „Zeitenwende in der Sicherheitspolitik - Deutschlands Weg in eine neue Ordnung“ gewählt. Anlass…

Unter diesen anspruchsvollen Titel haben das Institut für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel (ISPK) und die Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) Anfang Juni die Liebenberg-Konferenz durchgeführt. Benannt nach dem Tagungsort in der Mark Brandenburg, setzte sich der Teilenehmerkreis aus Wissenschaftlern verschiedener Fachrichtungen, Vertreter von Thinks Tank und Akademien, ehemaligen Soldaten, Journalisten sowie Mitgliedern der Veranstalter zusammen. Die Bundeswehr war mit…

Zum siebzigsten Mal jährt sich in diesem Jahr der Volksaufstand der Bürger in Ostberlin und der DDR. Er richtete sich gegen ihre Regierung und die sozialistische Einheitspartei (SED). Die Bundesrepublik Deutschland erinnerte von 1954 bis zur Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 mit dem „Tag der deutschen Einheit“ an die Volkserhebung. Durch Proklamation des Bundespräsidenten vom 11. Juni 1963 wurde der 17. Juni auch noch zum „Nationalen Gedenktag des deutschen Volkes“ erklärt. Mit dem…

Deutschlands Verantwortung bei der Gestaltung der Zeitenwende - Zuhören und aufnehmen, entscheiden und führen

Berlin, 17. Mai 2023 von Christina Moritz

Sicherheit in Europa weiter denken bis zum Worst Case. An der Seite der Ukraine und mit einem verstärkt militärfachlichen, gesamtgesellschaftlichen und internationalen Rundumblick. So der Fokus des 8. Sicherheitsdialogs der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) am 11. Mai in Berlin. In Kooperation mit Zeitenwende on tour der Münchner…

Krisen, Konflikte, Katastrophen und Kriege erhöhen das Interesse an Informationen. Diese, als Binsenweisheit bekannte Tatsache, haben die österreichischen Organisatoren des „Sicherheitspolitischen Bodenseekongresses 2023“ mit einem aktuellen Bezug versehen. Die diesjährige Veranstaltung hatte den Titel „Information als Waffe“. Im Montfortsaal des Stadthauses Vorarlberg begrüßten Gastgeber und Mitveranstalter Vertreter aus Politik, Gesellschaft, Wirtschaft, sowie aktive Soldaten und Reservisten…

In der Republik Moldau herrscht der Ausnahmezustand. Auslöser war der am 24. Februar 2022 begonnene russische Angriffskrieg gegen die Ukraine.  Etwa 100.000 ukrainische Flüchtlinge, hauptsächlich Frauen und Kinder, haben inzwischen hier Zuflucht gefunden. Der Landesname ist von dem Fluss Moldau, rumänisch Moldova, abgeleitet, der im Nordosten Rumäniens, in der Region Bukowina entspringt. Nicht zu verwechseln mit der in Tschechien fließenden Moldau. Im deutschen Sprachraum wird auch immer wieder…

Im Mai letzten Jahres hatte das neutrale Finnland den Beitritt in die Atlantische Allianz beantragt. Auslöser dieses Politikwechsels war der Einmarsch der Russischen Föderation in die Ukraine. Vor Jahren wäre diese Kehrwende noch nicht denkbar gewesen. Der Krieg Russlands bringt besonders im Norden Europas die Geopolitik durcheinander. Betroffen ist auch das neutrale Schweden, das den NATO-Beitritt ebenfalls beantragt hat. Hier fehlt noch die Zustimmung der NATO-Mitglieder Türkei und Ungarn. Im…

Die Landung des Airbus A340-300 der Flugbereitschaft mit Außenministerin Annalena Baerbock an Bord erfolgte erst im zweiten Anflug. Beim ersten Versuch war die Landebahn des Flughafens in Tiflis blockiert. Die georgischen Gastgeber konnten sie erst nach 23 Uhr begrüßen. Die deutsche Außenpolitik schaut besorgt auf den Südkaukasus. Die Europäische Union (EU) verfolgt mit Aufmerksamkeit die innenpolitischen Unruhen im Zusammenhang mit dem geplanten Gesetz gegen „ausländische Agenten“. Handelt es…

Die Begriffe Bundessicherheitsrat (BSR) und Nationaler Sicherheitsrat (NSR) liest oder hört man in letzter Zeit immer wieder. Vor allem dann, wenn es sich um Themen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik bzw. der Landes- und Bündnisverteidigung handelt.  

Der Bundessicherheitsrat ist ein Ausschuss des Bundeskabinetts. Er soll die Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik koordinieren. Zudem ist er für die Genehmigung der Rüstungsexporte zuständig. Der Bundeskanzler beruft ihn ein und…