Archiv

Die Vereinten Nationen haben den 11. Juli zum Internationalen Tag des Gedenkens für die Opfer des Massakers von Srebrenica erklärt. Der Name des Ortes, der circa 80 Kilometer nordöstlich von Sarajevo in Bosnien und Herzegowina nahe der Grenze zu Serbien liegt, steht für das größte Kriegsverbrechen in Europa seit Ende des Zweiten Weltkriegs. An diesem und den folgenden Tagen wurden mehr als 8.000 bosnische Muslime – in der Mehrzahl Männer und männliche Jugendliche – von bosnisch-serbischen…

In der letzten Juniwoche findet in Den Haag, Sitz der niederländischen Regierung und des Königshauses, der diesjährige NATO-Gipfel statt. Auf Einladung des amtierenden Ministerpräsidenten Dick Schoof tagt vom 24. bis 26. der NATO-Rat. Die Staats- und Regierungschefs der 32 Mitglieder der Atlantischen Allianz treffen sich im World Forum. Die Niederlande, Gründungsmitglied der Allianz von 1949, sind erstmals Gastgeber des höchsten Entscheidungs-gremiums des Bündnisses. Der amtierende…

Israelischer "Präventivschlag" gegen Iran mit Ansage: Saudischer Minister warnte Teheran bereits im April vor Tel Aviv bei Verzögerung der Nuklear-Verhandlungen mit den USA

Bereits Anfang Juni berichtete der Nachrichtendienst Reuters über ein vertrauliches Gespräch zwischen dem saudischen Verteidigungsminister Prinz Khaled bin Salman und dem iranischen Präsidenten Masoud Pezeshkian, dessen Außenminister Abbas Araqchi sowie dem Stabschef der Streitkräfte Mohammad Bagheri in Teheran am 17. April.…

Das Wissenschaftliche Forum für Internationale Sicherheitspolitik (WIFIS) richtete Mitte Mai seine Jahrestagung an der Landesverteidigungsakademie in Wien aus. Schwerpunktthema war „Zweck und Zukunft der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) in einer prekären Sicherheitsordnung“. Derzeit spiele die OSZE keine Rolle im europäischen Sicherheitsumfeld. „Sie ist ins Wachkoma gefallen“, wird kolportiert. Weniger drastisch formuliert: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat…

3. Liebenberg-Konferenz der GSP   (26. -28.05.2025)

Henning Otto (CDU) ist heute mit klarer Mehrheit von 391 Stimmen zum „Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages“ gewählt worden. Er löst Eva Högl (SPD) ab, die nach fünfjähriger Amtszeit (2020-2025) aus dem Kontrollgremium des Deutschen Bundestages ausscheidet. Ihre letzte Unterrichtung (Jahresbericht 2024) hatte sie dem Bundestag am 11. März „zugeleitet“.

Henning Otte wurde am 27. Oktober 1968 in Celle geboren. Nach dem Abitur ging er für zwei Jahre als Zeitsoldat zur Bundeswehr und wurde…

Im Zentrum der transatlantischen Krise mit den USA steht neben den Wirtschaftsbeziehungen auch das Verhältnis zur NATO. Ihre Zukunft wird vom nächsten NATO-Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs am 24. Juni in Den Haag abhängen. 

Mit den Pariser Verträgen vom 5. Mai 1955 wurde das Besatzungsstatut offiziell beendet und die Wiederbewaffnung vereinbart, am 6. Mai dann die Bundesrepublik Deutschland als 15. Mitglied in die North Atlantic Treaty Organization (NATO) aufgenommen. Bis dahin…

Geiselnahme von Stockholm im April 1975 - OTL i.G. Andreas Baron v. Mirbach ermordet

„An die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und des Königreichs Schweden“, so beginnt der Aufruf des „Kommando Holger Meins“ vom 24. April 1975. Gegen Mittag wird die deutsche Botschaft in Stockholm besetzt und zwölf Botschaftsangehörige gefangen genommen. 

Das sechsköpfige Kommando der Rote-Armee-Fraktion (RAF) forderte die Freilassung von „26 politischen Gefangenen“, die in verschiedenen…

Am 6. November 2024 löste Bundeskanzler Olaf Scholz die Ampelregierung auf. Es dauerte nur wenige Tage, bis Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den 23. Februar 2025 als Termin für die Neuwahl des 21. Deutschen Bundestages festlegte. Das amtliche Endergebnis und die Zusammensetzung des neuen Bundestages sehen wie folgt aus. Die CDU erhielt 22,6 Prozent der Zweitstimmen, die AfD 20,8 Prozent, die SPD 16,4 Prozent, Bündnis 90/Die Grünen 11,6 Prozent, Die Linke 8,8 Prozent, die CSU 6 Prozent,…