Sektion Bonn
Alte Freunde – neue Partner? Die US-Präsidentschaftswahl 2020
Die Veranstaltung wird als Bundesveranstaltung durchgeführt mit begrenztem Kontingent an Teilnehmern vor Ort
Mit den USA verbindet die Welt dieser Tage Bilder von menschlicher Tragödie im Zuge der Pandemie, dramatischem wirtschaftlichen Einbruch und wütenden Demonstranten gegen systemischen Rassismus und Ungerechtigkeit. Aber bereits vor Corona hat das Agieren Donald Trumps die internationale Politik verändert und auch das transatlantische Verhältnis herausgefordert. Vor diesem Hintergrund werden in wenigen Wochen richtungsweisende Präsidentschaftswahlen in den USA stattfinden – für das Land, für Europa und die Welt.
Gewinnt Joe Biden, wie optimistische Beobachter auch in den USA prognostizieren? Nicht auszuschließen, aber keineswegs sicher. Eine Wiederwahl Trumps und damit eine Bestätigung seiner „America-First“-Politik würde das transatlantische Verhältnis nochmals nachhaltig beschädigen. Doch auch ein Sieg Bidens bedeutete keinesfalls die Rückkehr zu transatlantischer Normalität. In Zeiten, da beide Seiten mit sich selbst beschäftigt sind und Amerika sich als globale Schutz- und Ordnungsmacht zurückgezogen hat, stellt die US-Wahl somit eine wahrhaft historische Herausforderung auch für Deutschland und Europa dar.
Wie können Europäer und Amerikaner es schaffen, aus ihrer alten Freundschaft inmitten von tektonischen Verschiebungen in der Weltpolitik des 21. Jahrhunderts eine neue Partnerschaft zu schmieden?
Gemeinsam mit der Deutschen Atlantischen Gesellschaft (DAG) nehmen wir die anstehenden US-Präsidentschaftswahlen zum Anlass, um in einer gemeinsamen Veranstaltungsreihe aus unterschiedlichen Perspektiven auf die Zukunft der transatlantischen Beziehungen zu schauen. Deutschlandweit werden zahlreiche Experten zu Wort kommen – gleichzeitig online und vor Ort. Eine begrenzte Anzahl an Zuschauern wird sich die Veranstaltungen „analog“ anschauen, während sie der Großteil bequem und interaktiv über einen Livestream mit Chat verfolgen kann. Im Anschluss werden diese als Video abrufbar sein.
Referenten:
- Prof. Dr. Stefan Fröhlich
- Dr. Andrea Rotter
- Dr. Andrew Denison (über ZOOM zugeschaltet)
Moderation:
- Prof. Dr. Johannes Varwick
Registrieren Sie sich hier für die Online-Veranstaltung: https://us02web.zoom.us/webinar/register/WN_FRxxzB5kQlKzuhnTYRoV9g
Um einen der sehr begrenzten Präsenzplätze anzufragen, melden Sie sich bitte direkt auf dieser Seite mit dem Anmeldetool für die Veranstaltung an.
Walhallstraße 17, 51107 Köln Tel. 0151 15567401
Paneldiskussion zur US-Wahl 2020
Rund 30 „analoge“ Teilnehmer vor Ort sowie etwa 200 „digitale“ Zuschauer über ZOOM waren beteiligt an einer informativen, interessanten und facettenreichen Paneldiskussion, in die auch die Beiträge aus dem Auditorium und dem Chat einflossen. Professor Johannes Varwick leitete als Präsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V. die mit der Deutsch-Atlantischen-Gesellschaft e.V. gemeinsam durchgeführte Veranstaltung. Als Gäste begrüßte er Prof. Dr. Stefan Fröhlich (Universität Erlangen), Andrea Rotter (Leiterin Referat Außen- und Sicherheitspolitik Hanns Seidel Stiftung, München) sowie Dr. Andrew B. Denison (Direktor Transatlantic Networks, Königswinter).
Gemeinsame Geschäftsgrundlage der Veranstaltung war, dass man sich nicht auf ein „Trump-Bashing“ einlassen, sondern ausgehend von den Erfahrungen aus vier Jahren Trump-Administration und den jüngsten Wahlkampf-Geschehnissen den Blick nach vorn richten wollte.
Bei aller unterschiedlichen Analyse und Bewertung im Detail war doch ein Konsens in den großen Linien deutlich in den Herausforderungen an die transatlantischen Beziehungen, aber insbesondere hinsichtlich der Einschätzung der inner- und damit folglich außenpolitischen Handlungsmöglichkeiten einer neuen US-Administration sowie der Rolle Europas und Deutschlands festzustellen.
Für beide Seiten des Atlantiks bleibt die Partnerschaft eine wesentliche Geschäftsgrundlage. Größere Brüche hat es nicht gegeben, auch wenn es unterschiedliche Wahrnehmungen und damit Schwerpunktsetzung hinsichtlich der globalen Bedrohungen gibt.
Das Zurückziehen aus der Rolle des „Weltpolizisten“ ist eine Fortsetzung der bereits durch Präsident Obama eingeleiteten Politik. Im Rahmen der „Great Power Competition“ stehen Russland und China oben auf der geopolitischen Realität und Agenda der USA, die eine gewisse Skepsis in dieser Frage hegen gegenüber den Partnern. Zugleich erleben die USA neue Herausforderungen wie Klimawandel, Covid-19, Black-Lives-Matter und Cyber-Angriffe. Die USA sehen sich Verwundbarkeiten ausgesetzt, die eine Konzentration der Aufmerksamkeiten auf die inneren Angelegenheiten erfordern – mit außenpolitischen Folgen. Auch wenn die USA weiterhin ein großes Interesse an Europa haben werden, ist doch eine gewisse Enttäuschung hinsichtlich dessen Beiträgen zu den zu bewältigenden Aufgaben erkennbar. Hier wird auch ein Präsident Biden Erwartungen an die Europäer und an Deutschland haben z.B. gegenüber Russland, China und Iran. Er wird Europa nicht wie Trump verdammen, sondern fordern, eine verstärkte Arbeitsteilung auch zu realisieren im Rahmen einer Allianz der Demokraten / Technologische Allianz gegenüber China (Stichwort HUAWEI). Eine „Trittbrettfahrermentalität“ mit hehren europäischen Ansprüchen, aber keiner substantiellen Hinterlegung wird gesteigerten Druck erzeugen, um globale Herausforderungen gemeinsam zu meistern.
Europa und damit Deutschland müssen daher Angebote zum Handeln machen und zeigen, dass sie tatsächlich handlungsfähig sind, zum Beispiel in Bereichen, in denen die USA kein oder geringes strategisches Interesse (i.e. Mali, Flüchtlingskrise) haben. Gegenseitige Unterstützung bei unterschiedlichen Schwerpunkten liegen im gemeinsamen Interesse. Wenn es Europa mit einer strategischen Autonomie oder Handlungsfähigkeit Ernst meint, muss es sich stärker engagieren. Solidarität muss mit Verlässlichkeit einhergehen.
Insgesamt wird von den Diskussionsteilnehmern gesehen, dass sowohl die USA als auch Europa (Deutschland) definieren müssen, welche Rolle sie spielen wollen, um gegenseitiges Vertrauen wieder zu gewinnen. Wobei klar sein sollte, dass es einen „status quo ante Trump“ nicht geben wird. Die transatlantische Partnerschaft bleibt aber auch nach 75 Jahren erfolgreicher Zusammenarbeit die wichtigste Grundlage für die zukünftige Bewältigung von globalen Herausforderungen.
Die Diskussion wurde dem Anspruch der Veranstaltung gerecht, nicht rückwärtsgewandtes „Trump-Bashing“ zu veranstalten. Es wurden vielmehr sehr differenzierte Analysen zur innen- und außenpolitischen Situation der USA, zum Stand der transatlantischen Beziehungen und den europäischen Befindlichkeiten angeboten und zugleich mögliche amerikanische und europäische Handlungsfelder aufgezeigt.
Diese Veranstaltung kann zeitnah in YouTube unter Gesellschaft für Sicherheitspolitik nachverfolgt werden.
Text: Joachim Schulz, Pressebeauftragter GSP Bonn