Sektion Bonn
Verfassungsschutz in der Bundeswehr - Die Strukturreform des MAD
Bericht zum Vortrag „Verfassungsschutz in der Bundeswehr – Die Strukturreform des MAD“
Brigadegeneral Dr. Frank Utzerath trug vor mehr als 160 präsenten und Online-Teilnehmern zum Bundesamt für den Militärischen Abschirmdient – BAMAD - und den strukturellen Veränderungen in den letzten Jahren vor.
Er fasste dieses in plakative Worte: aufräumen und reorganisieren.
Im Folgenden erläuterte er dieses eindrucksvoll, ohne die Grenzen des dienstlich Vertrauensvollen zu überschreiten.
Zunächst zeichnete er ein Bild der Sicherheitsarchitektur mit dem BAMAD und anderen Sicherheitsorganen wie den Bundesnachrichtendienst (BND) und dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Insbesondere hob er die Zusammenarbeit mit genau diesen beiden Organisationen hervor.
Im weiteren Verlauf wies der Referent auf die Kernaufgaben des BAMAD wie zum Beispiel Spionageabwehr und Durchführung von Sicherheitsüberprüfungen hin.
Herzensanliegen war ihm dabei die Regeneration von neuem qualifiziertem Personal. Insbesondere der Präsenz in der Fläche aufgrund fehlenden Personal bereite ihm Sorge.
Der Zusammenarbeit mit anderen Sicherheitsorganen widmete er sein Augenmerk, ohne dabei die Schwierigkeiten zu verhehlen und die Notwendigkeit zur Zusammenarbeit hervorzuheben. Defizite wurden aufgezeigt. Unter dem Strich blieb dennoch als Erkenntnis: Wir werden besser im Verbund. Dieses wurde in weiteren Ausführungen unterstrichen.
Neben Darstellungen zur möglichen Struktur des BAMAD folgten letztlich noch Hinweise zum Meldeaufkommen aus der Truppe und eine erneute Betonung der umfänglichen Zusammenarbeit mit vielfältigen anderen Sicherheitsorganen Deutschlands, die ebenfalls im diesen Bereichen Verantwortung tragen. Er verwies zudem auf die wachsende Zahl von Sicherheitsüberprüfungen auf Grund unterschiedlicher Dienstverhältnisse.
Brigadegenreal Dr. Utzerath trug in engagierter, vehementer und mitnehmender Weise vor. Immer in Betracht dessen was gesagt werden darf, hat er ein anschauliches Bild des BAMAD von gestern und heute geliefert. Und er hat sich im Hinblick auf neue Herausforderungen für das BAMAD, wie z.B. Zusammenarbeit mit dem BND, anderen Nationen, Zuständigkeiten in Einsatzgebieten oder Überprüfung, sehr klar geäußert.
Ein Vortrag mit sehr viel persönlicher Teilhabe für die Sache und noch mehr Engagement für die Aufgabe.
Diese Veranstaltung kann bei YouTube unter Gesellschaft für Sicherheitspolitik nachverfolgt werden. Link
Text: Joachim Schulz, Pressebeauftragter GSP Bonn