Bundesebene
16. Petersberger Gespräche zur Sicherheit: Die Weiterentwicklung der NATO
Seit fast 71 Jahren ist die NATO ein Garant unserer Sicherheit. Als politische und militärische Allianz bietet sie den Rahmen für Kooperation zwischen den USA, Kanada und Europa und bindet die Türkei in unsere Sicher-heitspolitik ein. Doch das Bündnis steht aktuell vor großen externen und internen Herausforderungen.
Die sicherheitspolitische Lage in und um Europa hat sich durch Krisen in der Nachbarschaft, u. a. durch terroristische Anschläge und auch als Folge technologischer Entwicklungen (Cyber), verschärft. Nach der Annexion der Krim durch Russland und durch die russische Intervention in der Ostukraine hat sich das Verhältnis der NATO zu Russland verschlechtert. China fährt damit fort, sich auf globaler Ebene zu behaupten, und investiert massiv in neue militärische Fähigkeiten. In außenpolitischen Fragen vertreten die USA und viele der europäischen Staaten häufig gegensätzliche Positionen.
Die NATO hat auf diese Lage reagiert, 2020 einen Reflexionsprozess eingeleitet und eine Gruppe hochrangiger Politiker beauftragt, Visionen für die NATO im Jahr 2030 zu entwickeln. Diese Gruppe, mit dem Chairman Minister a.D. Thomas de Maiziere, hat im Dezember 2020 Ihren Bericht vorgelegt für ein Bündnis, das militärisch stark bleibt, politisch noch stärker ist und global einen breiteren Ansatz annimmt. Die Empfehlungen sollen auf einer Gipfel-Konferenz in den nächsten Monaten diskutiert und dann Grundlage für ein neues strategisches Konzept der NATO werden.
Deshalb wollen wir bei den Petersberger Gesprächen den Zustand des Bündnisses analysieren und auf der Grundlage der Empfehlungen Perspektiven der weiteren Entwicklungen diskutieren.
Programm:
10.30 h Begrüßung
Wolfgang Hellmich, MdB, Vorsitzender Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages
danach: Grußwort
Dr. Norbert Walter-Borjans, Bundesvorsitzender der SPD
10.45 h Keynote: NATO 2030 - United for a new Era
Dr. Thomas de Maizière, MdB, Bundesverteidigungs- und Bundesinnenminister a.D.
11.05 h Diskussionsimpulse - Begrüßung und Einführung
- Dr. Norbert Walter-Borjans, Bundesvorsitzender der SPD
- Niels Annen, MdB, Staatsminister im Auswärtigen Amt
- Professor Dr. Johannes Varwick, Präsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V.
- Dr. Eva Högl, Wehrbeauftragte des deutschen Bundestages
- Hauptmann Andreas Steinmetz, Stellvertretender Bundesvorsitzender des Deutschen Bundeswehr Verbandes e.V.
11.35 h Diskussion
Fragen können über das F&A - Tool gestellt werden
12.25 h Zusammenfassung und Verabschiedung
Wolfgang Hellmich, MdB, Vorsitzender Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages
Moderation und Koordination
Oberst a.D. Hans-Joachim Schaprian
Anmeldung und Teilnahme
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Hinweis: für die Teilnahme über Zoom ist lediglich ein internetfähiges Endgerät notwendig, eine Kamera oder ein Mikrofon werden nicht benötigt. Es ist nicht notwendig ein Programm zu installieren!
Veranstalter
Wolfgang Hellmich MdB, Vorsitzender Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages
Platz der Republik 1, 11011 Berlin T
elefon: +49 (0)30 - 2 27 – 72955 Telefax: +49 (0)30 - 2 27 – 76854
E-Mail: wolfgang.hellmich@bundestag.de Homepage: www.wolfgang-hellmich.de
Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V.
Bundesgeschäftsstelle: Wenzelgasse 42, 53111 Bonn
Telefon: + 49 (0)228 - 65 25 56
E-Mail: geschaeftsstelle@gsp-sipo.de
Homepage: www.gsp-sipo.de www.facebook.com/GSPSipo/ twitter.com/GSPSipo
Bildungswerk des Deutschen Bundeswehr Verbandes e.V.
Stresemannstraße 57 10963 Berlin
Telefon: + 49 (0) 30 / 25 92 60 45 70 Telefax: + 49 (0) 30 / 25 92 60 845 70
E-Mail: bildungswerk@dbwv.de Homepage: bildungswerk-dbwv.de