Bundesebene
8. GSP-WebTalk: „Out-of-area"-Einsätze der Bundeswehr zwischen Politik und Verfassung.
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder und Freunde der GSP,
bei den westlichen Partnern drängt sich schon seit geraumer Zeit der Eindruck auf, Deutschland ducke sich bei militärisch heiklen Einsätzen politisch lieber weg, beschränke sich auf Lippenbekenntnisse und verweigere sich damit seiner außenpolitischen Verantwortung, notfalls auch mit Kampfeinsätzen der Bundeswehr für Frieden und Sicherheit außerhalb des NATO-Gebietes zu sorgen. Vor allem in Frankreich wächst der Unmut über Deutschlands fehlende Bereitschaft, sich z.B. in der Sahel-Zone gemeinsam mehr militärisch zu engagieren und auch in den Medien wurde teilweise Unverständnis über die Haltung der Bundesregierung geäußert. Aber ist diese Kritik wirklich gerechtfertigt? Beschränken nicht das Grundgesetz sowie das Bundesverfassungsgericht den militärpolitischen Spielraum der Bundesregierung bei „Out-of-Area“-Einsätzen? Und ist eine politische wie verfassungsrechtliche Lösung überhaupt möglich oder fehlt wirklich nur der Wille?
Am 1. Juni 2021, 18:00 h,
diskutierten Roger Näbig (Konflikte & Sicherheit) und Dr. Jana Puglierin (European Council on Foreign Relations) über „Out-of-area"-Einsätze der Bundeswehr zwischen Politik und Verfassung.
Moderator: Prof. Dr. Varwick
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