Melina Welker, Rüdiger Krause --- Mit Zustimmung des Bundeskabinetts zeichnete die deutsche Verteidigungsministerin 2014 das NATO Summit von WALES, das u.a. eine Erhöhung der Verteidigungsaufgaben der NATO um zwei Prozent des BIPs vorsah. In Deutschland verweigern Parteien und Öffentlichkeit die Umsetzung dieses Ziels.
Deutschland, aber auch andere NATO-Mitglieder geraten deswegen unter Druck von US-Präsident Trump. Im Mai 2017, nach dem Gipfel von Taormina, sah die Bundeskanzlerin sich zu dem Satz genötigt: "Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei". Sie zielte damit auf die US-amerikanischen Alleingänge, die zu
Zeiten der russischen Annektion der Krim und des hybriden Krieges Russlands gegen die Ukraine ein geschlossenes Auftreten der NATO gegenüber potentiellen Bedrohungen unterminieren und die Rolle der NATO insgesamt in Frage tellen.
Mit der gerade erfolgten US-Aufkündigung des Verbotsvertrags zur Stationierung landgestützter Raketen mit mittlerer Reichweite (INF) in Europa, die permanenten russischen Vertragsverletzungen folgten, bricht eine tragende Säule der westeuropäischen Sicherheitsordnung weg. Gleichzeitig sehen sich überwiegend die baltischen Staaten und die ehemaligen Warschauer-Pakt-Staaten Polen und Rumänien einem russischen Druck ausgesetzt und fürchten um ihre Sicherheit. Die NATO hatte auf eine dauerhafte Stationierung von Kräften in diesen Staaten verzichtet und behilft sich mit zeitlichen befristeten Engagements (Enhanced Forward Presence), gemeinsamen Übungen im Baltikum und dem Vorhalten schnell verlegbarer Kräfte (Very High Readiness Joint Task Force) in die betroffenen Länder. Das reicht Trump nicht. Er droht die Verlegung von US-Streitkräften aus Deutschland nach Polen und Rumänien an. So fragwürdig die US-Methoden sind, Fachleute fordern ein größeres deutsches Engagement, nicht nur im Baltikum, sondern auch in anderen europäischen Sicherheitsfragen u.a. gemeinsam mit unseren europäischen Partnern am Golf von Hormus oder beim Kampf gegen den IS. Aber auch ohne die erratische US-Politik stehen Europa und Deutschland vor großen sicherheitspolitischen Herausforderungen. Bleibt die NATO dabei das wesentliche Element? Können die Europäer ihre Probleme alleine lösen, z.B. mit der von Macron ins Gespräch gebrachten europäische Armee?
Referent: General a.D. Hans Lothar Domröse
, ehem. Befehlshaber Allied Joint Force Command Brunssum
Hans-Lothar Domröse trat 1973 in Braunschweig seinen Dienst in der Bundeswehr an. Nach der Ausbildung zum Offizier erfolgte ein Studium der Organisations- und Wirtschaftswissenschaft an der Bundeswehruniversität in Hamburg. Im Anschluss an das Durchlaufen der üblichen Truppenverwendungen schloss er seine Ausbildung zum Generalstabsoffizier 1986 an der Führungsakademie der Bundeswehr ab. Es folgten Verwendungen in Divisions- und Brigadestäben. Von 1989 bis 1991 war er persönlicher Referent des Abteilungsleiters 2, Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Bundeskanzleramt.
Nach erneuten Truppen-, Stabs und Auslandsverwendungen wurde Domröse zum Brigadegeneral befördert und führte zwischen 2000 und 2003 die Panzerbrigade 41 in Torgelow. In diese Zeit fiel auch sein Einsatz als Chef des Verbindungskommandos zu den US-Streitkräften in Tampa, Florida. Nach Zwischenverwendungen im Führungsstab der Streitkräfte wurde er 2006 Kommandeur der Division Spezielle Operationen in Regensburg.
Anschließend wurde er Chef des Stabes ISAF unter dem Kommando von US General David D. McKiernan und ging 2009 zurück nach Deutschland, um im September als Kommandierender General das Eurokorps in Straßburg zu übernehmen. Danach nahm er das Amt des Deutschen Repräsentanten im Militärausschuss der NATO in Brüssel wahr. 2012 wurde er als Allied Joint Force Commander nach Brunssum berufen. Damit fiel ihm die Verantwortung für die NATO-Sicherheitsmission (ISAF) zu. Deren Ziel zu diesem Zeitpunkt darauf gerichtet war, die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte zu verbessern um das Land bei der Schaffung stabiler Regierungsinstitutionen zu unterstützen. Zu den Aufgaben des Allied Joint Force Command in Brunssum gehört auch die Planung und Führung der durch die NATO gestellten Kräfte im östlichen Mitteleuropa.
General Domröse wurde im März 2016 mit einem Großen Zapfenstreich von Verteidigungsministerin Frau Dr. von der Leyen verabschiedet.
