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Russland führt Krieg gegen die Ukraine. Der Krieg ist zurück in Europa! Dadurch verändern sich die bis dahin angenommenen geostrategischen Bedingungen. Deutschland wird vom ehemaligen „Frontstaat“ auf der Trennlinie zwischen Warschauer Pakt und NATO nun zur Drehscheibe für die Sicherstellung der Verteidigungsfähigkeit des, um unsere östlichen Nachbarn erweiterten, NATO-Bündnisses.
Die russische Absicht scheint es zu sein, den ukrainischen Staat zu zerschlagen, zu marginalisieren und zu russifizieren. Sollte das auch nur in Teilen gelingen, stehen NATO und EU vor neuen Aufgaben. Polen würde, neben der Grenze zu dem von Russland dominierten Weißrussland eine gemeinsame Grenze mit Russland oder einer von Russland beherrschten Ukraine haben. Wie einst die Bundesrepublik Deutschland würde es zum „Frontstaat“. Vor diesem Hintergrund hat Polen bereits in der Regierungszeit der national-konservativen Partei PiS begonnen, seine Streitkräfte aufzurüsten. Die seit Ende 2023 im Amt befindliche Regierung Tusk behält diesen Kurs bei und gibt weiterhin über vier Prozent des polnischen BIP für die Verteidigung aus. Ministerpräsident Tusk unterstützt die Ukraine fortgesetzt mit Waffen und Munition. Er sagt: „Wenn wir ein Europa sind, dann bedeutet das, dass der Krieg vor unserer Haustüre stattfindet“. Anders als der deutsche Bundeskanzler scheint Polen im Umgang mit Putins Russland einen anderen, konsequent auf Abschreckung setzenden Weg zu beschreiten, ohne stets auf den transatlantischen Partner zu warten.
Ein konstruktives und enges Zusammenwirken von Deutschland und Polen ist angesichts der geopolitischen Herausforderungen, der künftigen Entwicklung der transatlantischen Beziehungen und der Sicherheitslage in Europa wichtiger denn je. Für beide Nationen gilt es, die äußerst sensible Frage möglicher Reparationszahlungen an Polen zu klären. Bis dahin bleibt das deutsch-polnische Verhältnis weiterhin angespannt.
Dr. Lang ist ein ausgewiesener Kenner Polens und wird uns Polens Sicherheitspolitik ebenso erläutern, wie Polens Rolle in der EU und sein Verhältnis zu Deutschland.