Wir freuen uns die Wehrbeauftragten des Bundestages, Frau Dr. Eva Högl für eine Veranstaltung gewinnen zu können. Wo stehen wir knapp drei Jahre nach der Zeitenwende-Rede im Deutschen Bundestag in der Umsetzung?

Am 25. Mai 2020 wurde die Abgeordnete Dr. Eva Högl zur Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestags gewählt. Sie hat mit der Annahme der Wahl zur Wehrbeauftragten auf ihr Abgeordnetenmandat verzichtet, zugunsten des mit weitreichenden Vollmachten ausgestatten parlamentarischen Amtes („Hilfsorgan des Parlaments“, Art. 45b GG). Das Amt ist ein wichtiger Teil der Kontrolle des Parlaments über die Streitkräfte. Es fungiert als direkt und unmittelbarer Anwalt aller Soldaten, unabhängig von deren Rang. Sie können hier, jenseits des Dienstwegs, ohne dienstliche Nachteile zu erfahren, Beschwerden, Vorschläge und andere Anliegen vortragen. Es ist die Aufgabe der Wehrbeauftragten, diesen Vorbringungen nachzugehen. So vollzieht sie einen wichtigen Teil der parlamentarischen Kontrolle über die Streitkräfte und bewahrt und fördert die Grundsätze der inneren Führung. Sie hat weitreichende Befugnisse und kann auch auf eigene Initiative handeln. Sie darf unangemeldet alle Dienststellen der Bundeswehr besuchen und alle Akten des Verteidigungsministeriums einsehen. Weder der Bundestag noch der Verteidigungsausschuss dürfen ihr in dieser Hinsicht Vorgaben machen. Das ist weltweit einzigartig. In dem einmal jährlich erscheinenden Bericht der Wehrbeauftragten zeichnet sie dem Parlament ein umfassendes Bild vom inneren Zustand der Bundeswehr. Der Jahresbericht wird nach seiner Veröffentlichung im Bundestag und auch öffentlich debattiert. Außerdem nimmt das Verteidigungsministerium schriftlich Stellung dazu. Auf der Internetseite des Bundestages lässt sich der Jahresbericht der Wehrbeauftragten einsehen.