Seit einigen Jahren sieht sich Europa mit immer mehr Herausforderungen konfrontiert, die seine wirtschaftliche und politische Selbstbehauptung in Frage stellen. Die territorialen Begehrlichkeiten Russlands, Putins Schulterschluss mit China, das seinerseits nach Hegemonie strebt oder die Ausdehnung des IS verlangen dabei eine Antwort nicht nur unseres Kontinents, sondern der gesamten westlichen Welt. Als einzige noch funktionierende Organisation, die für diese Aufgabe die notwendigen Voraussetzungen mitbringt, kommt hier die NATO in Betracht. Die Sektion Elbe-Weser der Gesellschaft für Sicherheitspolitik setzte sich am Dienstag, den 12. Juni 2018 im Bremervörder Kundenzentrum der EWE dabei mit der Frage auseinander, inwiefern sie in der Lage ist, diesem Anspruch gerecht zu werden. Die erschienenen Zuhörer hatten das Glück, mit Brigadegeneral a.D. Rainer Meyer zum Felde einen ausgewiesenen Experten auf dem Gebiet der Sicherheitspolitik zu erleben. Neben zahlreichen entsprechenden Verwendungen war Meyer zum Felde von 2013 bis 2017 an verantwortlicher Stelle in der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der NATO tätig.

Laut Meyer zum Felde befindet sich die NATO zurzeit unter Stress. Erst seit einigen Jahren hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass nach Beendigung des Kalten Krieges und der Auflösung des Warschauer Paktes die Staaten Ost- und Westeuropas in eine konfliktfreie Zukunft auf Basis gemeinsamer Ziele und Werte aufbrechen würden, eine Fehleinschätzung war. Spätestens seit der Annektion der Krim-Halbinsel durch Russland ist klar, dass Putin eine eigene Vorstellung von der Durchsetzung nationaler Ziele hat. In den dazwischen liegenden Jahren wurde aber die Bundeswehr erheblich verkleinert und in die aus damaliger Sicht notwendigen neuen Strukturen des westlichen Bündnisses eingebettet. Aus dem Rückgrat der konventionellen Landes- und Bündnisverteidigung war eine Krisen-Interventionsarmee geworden, die quasi über keinen integrierten Truppenkörper mehr verfügt, sondern ihre Einsätze rotierend ausführt und das dazu notwendige Material aus allen Teilen der Streitkräfte ausleiht. Mit dem NATO-Gipfel 2014 in Wales steht nun der Wiederaufbau einer Abschreckungsfähigkeit gegenüber Russland im Vordergrund. Notwendig hierzu sind Geschlossenheit und Entschlossenheit unter den NATO-Partnern, eine Zerfaserung des Bündnisses wäre katastrophal. Doch mit der Wahl Donald Trumps einerseits und dem Brexit andererseits steht die NATO vor immensen Problemen. Laut Meyer zum Felde wurden auf den bisherigen NATO-Gipfeln neue Konzepte entwickelt, die auf dem Kernziel, nämlich Artikel 5 (kollektive Bündnisverteidigung) basieren und einen Readiness Action Plan verfolgen, d.h. Wiedererlangen der Fähigkeit zur schnellen Einsatzbereitschaft im Bündnisfall. Hierzu müssten die logistischen und planerischen Kompetenzen aus dem Kalten Krieg wiedererlangt werden, um glaubwürdig zu sein. Dies sei aber seit zwanzig Jahren nicht mehr geübt worden.

Schnelle und angepasste Reaktionsfähigkeit auf Bedrohungen, verbunden mit einer reibungslosen Nachführung von Verstärkungskräften stellen die Voraussetzungen dar, um den Dialog mit Russland zu suchen und sich weiteren notwendigen Aufgaben, nämlich der Stabilisierung von Krisengebieten, zu widmen. Eine Verzahnung von NATO und EU, die Zusammenarbeit mit anderer internationaler Organisation wie der OSZE oder der Afrikanischen Union und nicht zuletzt die Modernisierung der Streitkräfte sowohl materiell als auch organisatorisch, verlangen einen erheblichen Aufwand. Faire Lastenverteilung ist hier das Stichwort, und für Deutschland stellt das vielzitierte 2%-Ziel die Gretchenfrage dar. Ursprünglich als Richtwert für Beitrittsaspiranten zur NATO aufgestellt, ist diese Marke mittlerweile zu einem existentiellen Politikum geworden. Meyer zum Felde lässt sehr deutlich durchblicken, dass diese Last auch Deutschland sehr wohl zumutbar sei, von anderen wie Portugal oder Polen verlange man es ja auch. Darüber hinaus ist dieser Wert verglichen mit den Ausgaben im Vergleich zur Wirtschaftsleistung zu Zeiten des Eisernen Vorgangs relativ gering. Die halbherzige Selbstverpflichtung, bis 2024 die Verteidigungsausgaben von derzeit 1,2% auf 1,5% zu erhöhen, wird auf den folgenden Gipfeln, bei denen es um die Umsetzung der vorangegangenen Strategieentwürfe gehen wird, noch für Ärger sorgen. Vor diesem Hintergrund tritt General a.D. Meyer zum Felde Stimmen entgegen, die behaupten, die Bundeswehr könne die gesteigerten finanziellen Mittel gar nicht so schnell verwerten oder die Bündnispartner würden ein potenteres Deutschland fürchten, klar entgegen. „Es gibt in den deutschen Streitkräften kein Absorptionsproblem, und unsere Verbündeten wollen sehr wohl ein militärisch stärkeres Deutschland!“ so Meyer zum Felde. Für ihn ist es entscheidend, dass sich der Westen wenigstens in der Sicherheitspolitik geeint und handlungsfähig zeigt. Hoffnungsvoll stimmt dabei seine Antwort auf die Frage, wie das Bündnis zur Türkei stehe: „Bilaterale Streitigkeiten werden aus der NATO herausgehalten!“