Sektion Lippe

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Dienstag, 13.11.2018 - 19:00

Europe United - Eine Armee der Europäer braucht europäische Fähigkeiten

Vortrag und Diskussion

„Ich dachte, wir wären weiter“ – so kommentierte Wolfgang Hellmich, SPD-Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, Äußerungen von Kanzlerin Angela Merkel. Sie hatte gesagt, man solle „an der Vision arbeiten, eines Tages eine europäische Armee zu schaffen“.

Hellmich hat auf Einladung der Industrie- und Handelskammer Lippe zu Detmold über die Idee einer Europa-Armee gesprochen. Beim Bündeln der europäischen Fähigkeiten gehe es nicht darum, eine Konkurrenz zur Nato aufzubauen, sondern darum, die Fähigkeiten der einzelnen Staaten zusammenzubringen: „In Amerika läuft jeden Tag ein F- 35 Kampfflugzeug vom Band. In Europa weiß man dagegen gar nicht, welche Flugzeuge überhaupt richtig vom Band laufen. Das hat mit Europa in seiner Grundstruktur zu tun. Wir arbeiten mit rund 160 militärischen Systemen.“ Vielen europäischen Staaten gehe es vorrangig darum, eigene politische und wirtschaftliche Interessen durchzusetzen und von dem „Kuchen Rüstungsindustrie“ so viel abzubekommen, wie möglich. Dies müsse sich im Hinblick auf eine Kooperation für eine Europa-Armee unbedingt ändern.

Kein Land sei in der Lage, mit den Bedrohungen, mit denen Europa und die Welt es in den kommenden Jahren zu tun bekommen dürfte, alleine fertig zu werden: Bedrohungen durch Terrorismus, Cyberangriffe und Konflikte in regionalen Größen, die schnell zu internationalen Konflikten aufsteigen könnten. Hellmich: „Die Schwelle eines Einsatzes für Atomwaffen wird gesenkt, und dies ist eine Herausforderung für eine gemeinsame europäische Politik. Europa muss seine ganze Kraft einbringen und sich positionieren. Wir tun es mit den Fähigkeiten die wir haben, aber Deutschland ist in militärischen Fragen keine Großmacht. Wir sind auf Bündnispartner angewiesen.“ Die Bedeutsamkeit einer europäischen Kooperation habe die Kanzlerin verdeutlicht.

Eine Sicherheitskonferenz in Polen habe Hellmich indes deutlich gezeigt: „In Europa haben wir es leider mit Staaten zu tun, denen das Arbeiten in Bündnissen nur für die Unterstützung ihrer Politik wichtig ist. Unser Verständnis von Kooperation ist ein anderes.“ Europa müsse seine Kräfte bündeln. Auch die Nato und die EU gehören zusammen.

Referent: Wolfgang Hellmich, MdB , Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestags
Ort: IHK Lippe - Leonardo-da Vinci-Weg 2 , 32760 Detmold

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