Der Intermediate Range Nuclear Forces - Vertrag (INF-Vertrag) vom Dezember 1987 hat den Besitz, den Test und die Stationierung von landgestützten Mittelstreckenraketen und Marschflugkörpern in Europa verboten. Dieser Vertrag war ein Durchbruch in den damaligen Abrüstungsverhandlungen, weil erstmals in der Geschichte eine ganze Kategorie von nuklearfähigen Waffensystemen auf Seiten der USA und der damaligen UdSSR abgeschafft wurden. Wegen dieser bisher einmaligen bipolaren Abrüstung zwischen den USA und der UdSSR hatte der INF-Vertrag eine sehr hohe politische Bedeutung.
Seit der Vertragsunterzeichnung 1987 hat sich die Welt jedoch wesentlich verändert. Der Warschauer Pakt ist aufgelöst, die UdSSR ist in Teilstaaten zerfallen, weitere Staaten haben Mittelstreckenraketen und Marschflugkörper entwickelt.
Im Oktober 2018 kündigte US Präsident Trump den Ausstieg aus dem INF-Vertrag an. Dieser wurde am 01. Februar 2019 eingeleitet. Seit dem 02. August 2019 ist der Vertrag Geschichte. Begründet wurde dieser Ausstieg mit dem Vorwurf von Vertragsverletzungen durch Russland und dem Aufwuchs der nuklearen Streitkräfte Chinas. Dadurch sei die USA in eine weltpolitisch-strategisch nachteilige Situation geraten. Durch Russland wurden Gegenvorwürfe erhoben, China will sich an einer atomaren Abrüstung nicht beteiligen, solange die USA und Russland ein Vielfaches an Nuklearsprengköpfen besitzen. Realistische Auswege aus diesem Dilemma sind derzeit nicht in Sicht.
Darüber hinaus steht die Zukunft weiterer Abrüstungsverträge unter keinem guten Zeichen. Der sogenannte „New-START“-Vertrag zwischen den USA und Russland über die zahlenmäßige Begrenzung von strategischen Atomwaffen läuft im Februar 2021 aus. Bisher wurden keine Verhandlungen über eine Verlängerung eingeleitet. Ebenso ist die Diskussion um eine Weiterentwicklung und Fortführung der konventionellen Rüstungskontrolle in Europa (KSE-Vertrag, Wiener Dokument) ins Stocken geraten. Droht nun ein neues Wettrüsten in Europa? Zu diesen und weiteren Aspekten einer zukünftigen Abrüstungspolitik und Rüstungskontrolle wird Dr. Alexander Graef vom Hamburger Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik vortragen.