Vor einer großen Anzahl interessierter Zuhörer hielt auf Einladung der Gesellschaft für Sicherheitspolitik, Sektion Fulda, Prof. Dr. Björn Alpermann vom Lehrstuhl für Contemporary Chinese Studies der Julius-Maximilians-Universität Würzburg einen detail- und kenntnisreichen Vortrag zu einem Thema, das zunehmend in der öffentlichen Diskussion Platz greift.

Angesichts von Chinas immer bedeutsamer werdenden Rolle in der Welt steht auch Europa vor der Aufgabe, sich intensiv nicht nur mit Chinas wirtschaftlicher, sondern auch seiner politischen Rolle auseinanderzusetzen. So widmete sich Professor Alpermanns Vortrag dem außenpolitischen Handeln der Volksrepublik China unter seiner derzeitigen Führung vor dem Hintergrund seiner innenpolitischen Entwicklung.

„Langsamer Staatsstreich“ Xi Jinpings
Seit dem Aufstieg Xi Jinpings zum neuen starken Mann in China Ende 2012 – als Generalsekretär der alleinregierenden Kommunistischen Partei, als Staatspräsident und Oberkommandierender der Volksbefreiungsarmee – habe sich eine grundlegende Umgestaltung des politischen Systems vollzogen. Nach Alpermanns Einschätzung handele es sich hierbei um einen „langsamen Staatsstreich“ Xi Jinpings, der mit folgenden Veränderungen einhergehe: der Schaffung neuer Entscheidungsstrukturen, dem Ausschalten der innerparteilichen Konkurrenz, dem Durchbrechen alter Interessengruppen und der partiellen Übernahme der Regierung durch die Partei. Auf diese Weise sei ein re-zentralisiertes, autoritäres System entstanden, das sich vom „fragmentierten Autoritarismus“ früherer Tage durch größere Durchsetzungskraft deutlich unterscheide.

Bis Mitte des 21. Jahrhunderts „Platz in der Mitte der Weltbühne“
Nach Alpermann hängen diese innenpolitischen Umgestaltungsprozesse sehr eng mit einem selbstbewussteren Auftreten Chinas auf der internationalen Bühne zusammen. Beim 19. Nationalkongress der Kommunistischen Partei Ende 2017 verkündete Xi den Beginn einer „neuen Ära“ und das Ziel, dass China bis Mitte des 21. Jahrhunderts „einen Platz in der Mitte der Weltbühne“ einnehmen solle. Unter anderem beinhalte dies auch die Schaffung eines „erstklassigen Militärs von Weltrang“. Außenpolitisch sei das Handeln Chinas durch die Maxime locken – besänftigen – bedrohen bestimmt. So locke es etwa mit der wirtschaftlichen Öffnung des Landes, versichere gleichzeitig, dass der Aufstieg Chinas keine Bedrohung darstelle, drohe aber andererseits mit dem massiven Aufbau und der Zurschaustellung seiner militärischen Macht.

Neue Seidenstraßen-Initiative
Ausführlich ging Alpermann in seinem Vortrag auf die von Präsident Xi propagierte „neue Seidenstraßen-Initiative“ („belt and road initiative“) ein. Diese außen- (wirtschafts-) politische Initiative unterscheide sich grundlegend von herkömmlichen Strategien wie der Schaffung von Wirtschaftsblöcken oder Verteidigungsallianzen. Sie sei prinzipiell offen angelegt, bleibe aber in entscheidenden Punkten vage. Damit entspreche sie mehr innenpolitischen Entwicklungsprogrammen Chinas als außenpolitischen Strategien anderer Staaten. Unter anderem aufgrund dieser Neuartigkeit hätten chinesische Bemühungen in diesem Zusammenhang in Europa Bedenken hervorgerufen.

Konflikte in Chinas Peripherie
Des Weiteren analysierte der Referent die diversen Konflikte in Chinas Peripherie, wie die nach wie vor ungeklärte Entnuklearisierung Nordkoreas, die Beziehungen zwischen Volksrepublik China und Taiwan sowie die Territorialkonflikte im Südchinesischen Meer. Auch hieran lasse sich das selbstbewusstere Auftreten Chinas deutlich ablesen, das auf eine Konfrontation mit den Vereinigten Staaten von Amerika hinauslaufen könne. In Bezug auf Handelsfragen ist diese Konfrontation bereits im vollen Gange. Hier skizzierte Alpermann die Möglichkeit, dass die Europäische Union als Vermittler ausgleichend wirken könne, wenngleich sie dabei aufpassen müsse, nicht zwischen den beiden Weltmächten zerrieben zu werden.

In der anschließenden, lebhaften Diskussion wurden zahlreiche weitere Aktivitätsfelder der chinesischen Außenpolitik und Außenwirtschaft angesprochen, was verdeutlicht, wie vielschichtig die Betrachtung Chinas ausfallen muss. Auch sich abzeichnende Entwicklungsprobleme des Landes, wie das neue Wirtschaftsmodell, sowie Ökologie und Demographie – kamen zur Sprache.

Auf großes Interesse stieß auch die Wiederholung des Vortrags durch Professor Alpermann am nächsten Morgen vor den Oberstufenklassen des Rabanus-Maurus-Gymnasiums sowie deren Geschichts- und Politiklehrkräften.