Sektion Koblenz

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Dienstag, 22.10.2019 - 19:30

Irrtümer über unsere Verfassung und deren Konsequenzen in Politik und öffentlicher Meinung

In dem Vortrag soll aufgezeigt werden, welche zum Teil fatale Folgen die Unkenntnis über unsere verfassungsrechtlichen Grundlagen durch Äußerungen von Politikern, sogenannten Experten und deren Verbreitung durch die Medien nach sich ziehen. Dieses soll an zahlreichen Beispielen aufgezeigt werden. So Äußerungen über über Richtlinienkompetenz ohne Sachkenntnis. Die Vermischung des Grundrechts auf Asyl mit Rechten nach der Genfer Flüchtlingskonvention sowie Voraussetzungen für legale Einwanderung. Das Unverständnis über das Wesen eines Koalitionsvertrages etc.
Vortrag und Diskussion
Referent: Ministerialrat a.D. Dr. Horst Stein

Ministerialrat a.D. Dr. Horst Stein verpflichtete sich nach Abitur als Zeitsoldat, diente danach in vielen Wehrübungen in verschiedenen Funktionen und war zuletzt als OTL d.R. Kdr eines teilaktiven Jägerbataillons. Nach Studium der Rechts- und Staatswissenschaften war er von 1980 bis 1990 Wissenschaftlicher Angestellter am Lehrgebiet für deutsches und ausländisches Staatsrecht der Universität Hagen. Zugleich war er nebenamtlicher Dozent für Verfassungsrecht und Methodenlehre an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung. Von 1991 bis 1994 war er Dozent am Zentrum Innere Führung und entwickelte dort das Projekt Einheit von Taktik und Recht. Von 1994 bis 2014 diente er in verschiedenen Funktionen beim BmVg. Zuletzt als Referatsleiter im Organisationsstab als Geheimschutzbeauftragter, Sicherheitsbeauftragter der Leitung und Gutachter in Landesverratsfragen.

Ort: Zentrum Innere Führung der Bundeswehr, Forum Wolf Graf von Baudissin - Von-Witzleben-Straße 17 , 56076 Koblenz
Organisator: Dr. rer. pol. Hans-Günter Fröhling pfroehling@t-online.de
0261 / 69001