Sektion Saar
Krise im Nahen Osten - Israel im Mehrfronten-Krieg gegen Hizbollah und Hamas
Podiumsdiskussion und Gespräche mit:
- Markus Bickel
Redaktionsleiter Security Table - Berlin, ehem. Nahost-Korrespondent der F.A.Z und ehem. Leiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tel Aviv - Dr. Alexander Friedmann
Lehrbeauftragter an der Universität des Saarlandes und an der HHU Düsseldorf, Publizist u.a. bei der Jüdischen Allgemeinen Zeitung und bei der Deutschen Welle - Leitender Polizeidirektor a.D. Detlef W. Karioth (Moderation)
ehem. Leiter der Beratermission Bundespolizei/Zoll im Libanon
sowie ehem. Berater des Botschafters für Sicherheitssektorreform im Libanon
Gruppenfoto (v.l.n.r.): Landeskommandeur Saarland Oberst Uwe Staab, Markus Bickel, Dr. Alexander Friedmann, Detlef W. Karioth (GSP), Dr. Bruno von Lutz (Direktor DAI Saarland), Dr. Horst Dörrenbächer (Regionalleiter DAG)
von links: Polizeidirektor Robert Tachtler, Bundespolizei-Inspektionsleiter Saarbrücken; Polizeirätin Marlene Ehmer, stellv. Inspektionsleiterin; Ltd. Polizeidirektor a. D, Detlef W. Karioth, GSP Sektionsleiter Saar
v.l.n.r. Markus Bickel, Detlef W. Karioth, Dr. Alexander Friedmann
Krise im Nahen Osten - Israel im Mehrfronten-Krieg gegen Hizbollah und Hamas
Der überraschende und barbarische Angriff der Terrororganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 schockierte die Weltöffentlichkeit und leitete eine neue Dimension im Nahost-Konflikt ein.
Die israelische Armee (IDF) führt seit einem Jahr Militäroperationen gegen die Terrororganisation Hamas im Gaza Streifen durch, was zu einer hohen Zahl von zivilen Opfern führte, die oft als Schutzschild der Terrororganisation fungierten. Die Infrastruktur des Terrornetzwerkes Hamas wurde weitestgehend zerstört, die Führungsriegen der Hamas eliminiert.
Die Hizbollah eröffnete aus dem Südlibanon eine zweite Front gegen Israel. Nethanjahu ließ keinen Zweifel auch diese Front mit aller Härte zu bekämpfen. Angriffe auf Israel erfolgten auch aus Yemen, Iran und Iraq. Israel zerstörte im Südlibanon die Infrastruktur der Hizbollah, marschierte in den Südlibanon ein und eliminierte die Führung der Hizbollah. Die Terrormiliz musste ihre schweren Waffen nach Syrien zurückziehen. Diese Schwäche der iranisch unterstützten Miliz nutzen die revolutionären Djihadisten in Nordsyrien zu einem erneuten Marsch gegen die schwache syrische Armee von Bashir Assad. Assad suchte bei einer Reise nach Moskau die Unterstützung Putins.
Israel hat mit der Hizbollah im Libanon einen Waffenstillstand mit einer 60-tägigen Übergangsphase vereinbart, der den Abzug der Hizbollah aus dem Südlibanon und den Rückzug der israelischen Armee zum Inhalt hat. Die libanesische Armee, deren Ausrüstung und Bewaffnung mit Sicherheit nicht auf einem modernen Stand ist, soll im Südlibanon stationiert werden. Die Überwachung des Waffenstillstandes soll eine von der USA geführte Staatengruppe mit Frankreich, dem Libanon, Israel und der UN Friedenstruppe UNIFIL übernehmen. Sie soll auch sicherstellen, dass sich die Hizbollah nicht neu bewaffnet. Israel hat die Zusage der USA bei unmittelbarer Bedrohung Maßnahmen ergreifen zu können, wenn das libanesische Militär das nicht tut. Die Libanon-Intervention ist aus Nethanjahus Sicht ein Erfolg, ohne dass Zugeständnisse in Gaza gemacht werden mussten.
Die Frage stellt sich allerdings, ob Nethanjahu auch das iranische Atomprogramm ins Visier genommen hat. Der internationale Haftbefehl des IGH sowie die israelische Justiz scheinen ihn weniger zu beeindrucken.
Eine interessantere Frage richtet sich an die Rolle der UN aber auch die arabischen Nachbarstaaten. Die UN verliert zunehmend an Glaubwürdigkeit. In Gaza ist nachgewiesen, dass UNRWA zumindest in Teilen die Hamas unterstützt hat. Der UN Generalsekretär scheint eher Israel zu kritisieren als die Terrororganisation Hamas. Personelle Konsequenzen sind bei UNRWA nicht erfolgt. UNFIL als eine der ältesten Friedenmissionen (seit 1978 aktiv) wird eher als ein zahnloser Tiger verstanden, deren Präsenz wenig zur Befriedung beigetragen hat. Dies gilt auch in Bezug auf die 2006 durch den UN Sicherheitsrat verabschiedete Resolution 1701 zur Entwaffnung der Hizbollah, deren Umsetzung in den letzten 18 Jahren wenig erfolgreich war.
Mit der Wahl Donald Trumps als neuen US Präsidenten wird auch Bewegung in den Nahost-Prozess kommen.
Aber auch in Israel ist die Forderung der Bürger und insbesondere der Familien der Opfer und Geiseln nach einer Untersuchungskommission zu den Ereignissen am 7. Oktober 2023 nicht mehr zu überhören.
Die Bürger Israels, die Opfer und ihre Familien wollen Antworten der Regierung.
Ist die Zweistaaten-Lösung noch eine Option? Welche Perspektiven gibt es für eine friedliche Lösung?
Zu all diesen Aspekten und Fragen haben wir in Saarlouis vor zahlreichen Zuhörern aus Politik Bundeswehr, Sicherheitsbehörden, Wissenschaft und Transatlantikern diskutiert und uns den Fragen des Auditoriums gestellt.
Wir, das sind Markus Bickel, Redaktionsleiter Security Table - Berlin, ehem. Nahost-Korrespondent der F.A.Z und ehem. Leiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tel Aviv, Dr. Alexander Friedmann, Lehrbeauftragter an der Universität des Saarlandes und an der HHU Düsseldorf, Publizist u.a. bei der Jüdischen Allgemeinen Zeitung und bei der Deutschen Welle sowie Detlef W. Karioth (Moderation) ehem. Leiter einer Beratermission Bundespolizei/Zoll im Libanon sowie ehem. Berater des Botschafters für Sicherheitssektorreform im Libanon.