Sektion Heidelberg

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Dienstag, 25.06.2024 - 18:30

Wie passt eine neue Wehr- und Dienstpflicht in unser Grundgesetz?

Fragen an den Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts a.D. Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof

Die allgemeine Wehrpflicht wurde im Jahr 2011 mit der Maßgabe ausgesetzt, dass sie bei Verkündung des Spannungs- oder Verteidigungsfalls automatisch wieder in Kraft tritt. Seitdem gelingt es der Bundeswehr nicht mehr, das für die Sollstärke erforderliche Personal zu gewinnen.
Vortrag und Diskussion

Mit der damaligen Entscheidung ist gleichzeitig der Ersatzdienst entfallen mit gravierenden Auswirkungen vor allem für Einrichtungen im sozialen Bereich.
Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine werden die Stimmen für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht immer lauter. Eine Rückkehr zur alten Wehrpflicht dürfte allerdings kurzfristig  nicht umsetzbar sein und praktisch wie politisch eine Reihe von Fragen aufwerfen: So zur Wehrgerechtigkeit, zum Dienst von Frauen mit der Waffe oder zur Heranziehung von in Deutschland lebenden Ausländern.
Wie lässt sich die Pflicht zur Verteidigung nach Art. 87a GG erfüllen und welche verfassungsmäßigen Grundsätze sind hierbei zu berücksichtigen?

Diese und andere Fragen diskutieren wir gerne mit Ihnen und  Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts a.D., Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof.

Hierzu darf ich Sie, Ihre Angehörigen und Freunde, auch im Namen unserer Kooperationspartner, sehr herzlich einladen. Diese Einladung dürfen Sie auch gerne weitergeben.

Bitte melden Sie sich bis spätestens Freitag, 21.Juni 2024 an.


Referent: Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts a.D.
Ort: Kirchfeldkaserne - An der Trift 15 , 76149 Karlsruhe-Neureut
Organisator: Oberstleutnant d.R. Rudolf Horsch , Sektionsleiter r.horsch@gmx.net
Körnerstraße 7, 76571 Gaggenau  072259168320

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