Nachbericht zur Vortragsveranstaltung am 18.10.2023 mit dem Thema: „Welche Bedeutung haben „Zeitenwende“ und „Sondervermögen“ für einen besseren Zustand der Bundeswehr?“

Über 130 Zuhörer waren gespannt, was Dr. Hans-Peter Bartels, Präsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP), ehemaliger Bundestagsabgeordneter (SPD) 1998 - 2015 und ehemaliger Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages 2015 – 2020 vorzutragen hatte. 
Zu Beginn erläuterte er die Bedeutung Deutschlands in der Welt: größte Volkswirtschaft der EU und nach den USA, China u. Japan die viertgrößte der Welt. In Europa sind wir die größte und stärkste Nation der NATO. Dessen müssen wir alle bewusst sein. Die Aufgaben der Bw waren stets in den Weißbüchern (zuletzt 2016) beschrieben. Der Wandel von den langfristig planbaren Auslandseinsätzen muss aufgrund der geänderten Sicherheitslage schnellstmöglich zum Schwerpunkt Landes- und Bündnisverteidigung vollzogen werden und zwar in allen Bereichen der Streitkräfte. Mit der Nationalen Sicherheitsstrategie wurde ein weiterer Schritt politisch in diesem Jahr vollzogen. Die USA sind weiterhin unser wichtigster Bündnispartner, können und müssen aber nicht alles machen. Die Weltordnung ist dreiteilig: es sind 1. Demokratien,  2. Staaten, die zur Demokratie neigen, sich aber aufgrund nationaler Gegebenheiten von anderen Staatsformen oder Einflüssen nicht gänzlich lösen können und 3. Autokratien. Das gute Verhältnis zu Israel ist wegen der aktuellen Situation besonders wichtig. Der Kipppunkt für die vorher guten Beziehungen zu Russland war eindeutig 2014 die Annexion der Krim; davor gab es allerdings einige Anzeichen zur heutigen sicherheitspolitischen Situation.
Die Bw musste über viele Jahre ständige Reformen durchziehen u. dabei gab es auch Personalreduzierungen. Die Entscheidungen basierten auf dem Wandel nach 1989: Die ehemaligen WP-Staaten in Osteuropa sind in der NATO. Danach folgten die baltischen Staaten und jüngst Finnland u. bald wird auch Schweden Mitglied sein. Das Sicherheitsbewusstsein war damals nicht irrational, weil eben keine Gefahr da war. Nun also eine veränderte Lage, der Paradigmenwechsel findet jetzt statt und er muss schnell weitergehen. Eine innere Strukturrefom kann viel milit. Personal für Kernaufgaben freimachen. Die Devise muss lauten: Weniger Stäbe, mehr Truppe, denn die erwartet umfassende Verbesserungen. Nicht zu vergessen die Zusage des Verteidigungsministers zur Litauen-Brigade. Die Gelegenheit, sich ehrlich zu machen, ist jetzt. Alle Defizite sind bekannt, Pläne liegen vor. Die Bw muss kaltstart- und einsatzfähig werden und der Bundeskanzler will, dass sie zur besten konventionellen Streitmacht des Kontinents wird. Es ist aufgrund der Personal- und Materiallage eine große Herausforderung, denn die Finanzierung muss -zusätzlich zum Sondervermögen- gesichert sein. Die Beschaffung von neuem Material muss zügig erfolgen und zusätzlich sollen auch die Materialabgaben an die Ukraine ersetzt werden (z.B. Raketenabwehrsysteme, die auch von Israel beschafft werden können).

Autor: Oberstlt a.D. Wolfgang Goetze